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Terror

Doskozil: Heer muss sich für Bedrohungsszenario rüsten

"Terrorangriffe können existenzgefährdend für das staatliche System sein und daher einen Verteidigungsfall begründen", betonte Verteidigungsminister Doskozil heute.

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Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) rechnet mit einer stärkeren Rolle des Bundesheers in der Terrorbekämpfung: "Terrorangriffe können existenzgefährdend für das staatliche System sein und daher einen Verteidigungsfall begründen", sagte er am Montag im Vorfeld einer Konferenz. Das Heer müsse sich auf dieses Szenario vorbereiten und "sich entsprechend personell und materiell ausstatten".

Landesverteidigung neu denken

"Landesverteidigung ist vor dem Hintergrund des Bedrohungswandels neu zu denken", erklärte der Minister gegenüber der APA. Der konventionell angreifende militärische Gegner rücke in den Hintergrund, die Abwehr von sogenannten hybriden Angriffen auf Staat, Bevölkerung und deren Lebensgrundlagen stehe im Vordergrund - ein Beispiel für eine solche hybride Bedrohung sei internationaler Terrorismus.

Die Konferenz "Terrorismus - Angriff auf den Staat" der Direktion für Sicherheitspolitik, die am Montag in Wien stattfindet, soll das Phänomen aus Sicht der Landesverteidigung beleuchten und damit einen Beitrag zur Weiterentwicklung der Verteidigungspolitik und des gesamtstaatlichen Krisenmanagements leisten. Es soll dabei auch die Frage aufgeworfen und diskutiert werden, ob der derzeit gültige rechtliche Rahmen, der Zuständigkeiten und Aufgaben der staatlichen Akteure beschreibt, noch zeitgemäß ist oder angepasst werden sollte.

Mit militärischen Mitteln entgegentreten

In Europa sind die Streitkräfte bisher im Terrorfall primär als Unterstützung der zivilen Behörden zum Einsatz gekommen, erinnerte Generalmajor Johann Frank, Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik im Ministerium, in seinem Vorwort. "Aus strategischer Sicht ist klar, dass man einem militärisch organisierten Terrorismus in letzter Konsequenz auch mit militärischen Mitteln und militärischen Einsatzverfahren entgegentreten muss", was unter Umständen über einen reinen Assistenzeinsatz hinausgehen könne.

Auch Doskozil ist der Meinung, dass die Terrorbekämpfung "immer stärker auch zum Aufgabenfeld von Streitkräften" werde, wie auch internationale Beispiele in Frankreich oder Belgien zeigen. An der Konferenz nehmen denn auch Experten aus den Verteidigungsministerien der beiden Länder teil, die zuletzt stark vom Terror betroffen waren.

 

Kommentare (14)

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Patriot
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Mit dem zusätzlichen Geld, das der Herr Doskozil dem Herrn Finanzminister herausgerissen hat,

fliegen die Eurofighter jetzt Tag und Nacht. Das Geld wird bald verbraucht sein, wenn man weiß, dass eine Eurofighter-Stunde rund 70.000 Euro kostet! Einfach nur sinnlos!!!

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ErichGolger
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Bundeheerreform? Terrorgefahr?

Mit unserem neuen Kriegsminister flammen alle Gedanken unserer Pseudomilitaristen wieder auf, anstatt sich auf Neues zu konzentrieren und zu hinterfragen, was Österreich in der heutigen Zeit benötigt.
- Wir benötigen kein Heer, weil die Zeiten mit drohender Kriegsgefahr vorbei sind. Außerdem sollte über ein EU-weites Verteidigungspotential nachgedacht werden.
- Wir benötigen eine Institution, die bei Katastrophen eine schnelle Eingreiftruppe darstellt.
- In der neuen Institution könnten die Rettungsdienste konzentriert werden, die das Land braucht. Auch die Flugrettung gehört dort hin.
- Die Institution sollte die Polizei unterstützen können (vor allem was die Polizeiarbeit an der Grenze betrifft).

Ich bin keinesfalls für die Abschaffung des Bundesheeres, aber für den Umbau zu der den heutigen Anforderungen entsprechenden Organisation!

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Patriot
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Wenn er das ernst meint, der Herr BM Doskozil,

dann muss er mindestens 70% des dzt. Personalstandes beim Bundesheer entlassen!

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für das Bedrohungsszenario

ist einzig und alleine die Regierung schuld (2015/2016) !

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OmicronIII
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Hans Peter Doskozil (SPÖ)

Sind WIR nicht NEUTRAL????

SPÖ.............????

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fromm
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ornic...

neutral bedeutet nicht, dass wir jedem gestatten uns zu bedrohen und auszurauben!

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draugoldeck
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Verteidigungsszenarien

Bei einer Leutnantsbrevetierungsfeier in der Schweiz wurden sowohl von Regierungsvertretern als auch von einem Brigadier (1-Stern General) folgende für die Schweiz relevanten Aufgaben und Szenarien genannt: Cyberangriffe auf die Infrastruktur, asymmetrische Kriegsführung wie auf der Krim, Terrorangriffe, Katastrophenschutz, Luftverteidigungsfall. Interessanterweise wurden diese Fälle mit relativ hohen Wahrscheinlichkeiten gewichtet.

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ErichGolger
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Verteidigungsminister oder Innenminister

Beide relativ wortgewandt aber anscheinend nicht auf das ihnen jeweils zugeordnete Ressort sachlich bezogen.
Vielleicht sollten sich beide einmal auf ihr Ressort beschränken!
Derzeit ist der Innenminister mehr ein Asylantenminister und der Verteidigungsminister mehr ein Kriegsminister.
Jedenfalls benötigt Österreich kein aufgeblasenes Heer, sondern eine Institution, die bei Katastrophen helfen kann, die Polizei unterstützen kann und eventuell einen Teil der Arbeiten des Roten Kreuzes (Flugrettung, Transporte) übernehmen sollte.

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georgXV
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unsere Zwergenarmee leistet sich 160 (oder mehr) Brigadiere und Generäle !!!

und genau deswegen brauchen wir KEINE 160 (oder mehr) Brigadiere und Generäle, die im wesentlichen nur herumsitzen und kosten, sondern eine effiziente Heeresführung, die die Soldaten auf diese Themen vorbereitet und die dafür notwendige Ausrüstung beschafft !!!

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Stefan27
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Glauben sie nur weil sie den Unsinn dauernd wiederholen

wird es deshalb wahrer?
Brigadiere und Generäle im militärischen Sinne gibt es in Österreich kaum 30. Der Rest sind lediglich höhere Ministerialbeamte die aus Traditionsgründen im BMLV nicht Hof-, Komerzial- wasauchimmerRat als Titel tragen sondern einen "Generalstitel".

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georgXV
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Lieber Stefan27,

ich darf Dir vorschlagen, daß Du Dich über das "Problem" der Lösung der Alterspyramide in anderen westlichen Armeen informierst !!!
In den allermeisten dieser Länder wird es NICHT dadurch gelöst, daß die (Partei)soldaten einen "Generalstitel" bekommen !!!

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Stefan27
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Vielleicht sollten sie sich besser etwas genauer Informieren! In den meisten Berufsarmeen wird die Methode "verdiente" Offiziere mit einem Pseudoposten zu versorgen deutlich mehr praktiziert als beim ÖBH.

Im Gegensatz dazu handelt es sich bei den "Brigadieren und Generälen" um Ministerialbeamte die einen Amtstitel tragen. Wären sie in einem anderen Ministerium, würden sie halt Komerzialrat, Amtsrat, Studenrat u.a. heißen. Das es sich dabei mit Masse um ehemals Offiziere handelt ist auch nicht ungewöhnlich. Das die Ministerialbeamten aus dem eigenen Ministerialbereich kommen ist normal, das wird in jedem Ministerium so gehandhabt.
Wenn es sie so sehr stört das es "so viele" (übrigends sind es keine 160!)Brigadiere/Generäle gibt müssen sie nur beantragen das ab jetzt alle Räte den selben Ratstitel tragen. Dann heißen die Brigadiere eben ab jetzt Hofrat.

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OmicronIII
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unsere Zwergenarmee leistet sich 160 (oder mehr) Brigadiere und Generäle !!!

Richtig

Und ALLE von SPÖVP

Toll-oder??

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In welcher Welt leben sie?

Die Mehrzahl der Offiziere liebäugeln mit der FPÖ.
Von der Generalität sind auch die wenigsten bei der SPÖ.
Wir hatten schließlich ca.26 Jahre nur,blaue oder schwarze Verteidigungsminister.
Dadurch gibt es auch im Ministerium noch genug blau/schwarze.
Bei den Unteroffizieren dergleichen.

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