Justizministerin Sporrer: „Dafür trägt die Justizanstalt die Verantwortung“
Anna Sporrer (SPÖ) spricht von einem „der schlimmsten denkbaren Fälle“ und will Haftanstalten ausbauen. Dass Gefängnisse überlastet sind, hänge auch mit dem Bevölkerungswachstum zusammen.
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Nach dem Tod eines Häftlings in der Justizanstalt Hirtenberg kündigt Justizministerin Anna Sporrer eine Untersuchung systemischer Mängel im Strafvollzug an.
Eine Expertenkommission soll bis Ende Juni einen Abschlussbericht mit Empfehlungen vorlegen, um den Umgang mit psychisch beeinträchtigten Insassen zu verbessern.
Sporrer plant den Ausbau von Haftanstalten und die Erhöhung der Honorarsätze für medizinisches Fachpersonal, um Personalengpässe zu verringern.
Die Justizministerin räumt Kommunikationsfehler ein und betont die Verantwortung der Justizanstalt für den Vorfall.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen zwölf Justizwachebeamte wegen Körperverletzung mit tödlichem Ausgang, und es laufen Disziplinarverfahren gegen zwei Mitarbeiter.
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