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ORF-Pressestunde

Gemeindebund-Chef Pressl: An Spitalsschließungen „wird man nicht vorbeikommen“

Der Gemeindebund-Präsident gab in der Pressestunde Einblicke in die laufenden Verhandlungen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden.
Der Artikel für Sie zusammengefasst
Diese Zusammenfassung wurde künstlich erzeugt. Wir entwickeln dieses Angebot stetig weiter und freuen uns über Ihr Feedback.
  • Der Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl äußerte sich in einer ORF-Presserunde zu laufenden Verhandlungen über einen neuen Stabilitätspakt zwischen Bund, Ländern und Gemeinden.
  • Pressl betonte die Notwendigkeit von Kürzungen und Leistungseinschränkungen, insbesondere im Pflegebereich, um finanzielle Einsparungen zu erzielen.
  • Die Gemeinden sollen sich aus der Finanzierung der Spitäler zurückziehen, was laut Pressl Einsparungen von 3,6 Milliarden Euro bringen könnte.
  • Eine Reform der Grundsteuer wird als notwendig erachtet, um Ungleichbehandlungen zu vermeiden und die Finanzierung öffentlicher Dienstleistungen zu sichern.
  • Pressl sieht Einsparungspotenziale in der Zusammenlegung von Gemeindedienstleistungen und fordert mehr Eigenverantwortung bei der Finanzierung.
Gemeindebund-Chef Johannes Pressl (ÖVP).
© APA / Helmut Fohringer
Gemeindebund-Chef Johannes Pressl (ÖVP).
© APA / Helmut Fohringer
Author Simon Rosner
Simon Rosner Redakteur Innenpolitik
Redakteur Innenpolitik
12. Oktober 2025,
12:36 Uhr

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