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Für Social Media

Leichtfried will Alterslimit bis zum Jahresende

Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ) spricht sich gegen eine Ausweitung der Gefährder-Überwachung „in den nächsten fünf Jahren“ aus.
Der Artikel für Sie zusammengefasst
Diese Zusammenfassung wurde künstlich erzeugt. Wir entwickeln dieses Angebot stetig weiter und freuen uns über Ihr Feedback.
  • Jörg Leichtfried spricht sich gegen eine Ausweitung der Gefährderüberwachung in den nächsten fünf Jahren aus.
  • Eine Altersgrenze von 15 Jahren für Social Media soll bis Jahresende umgesetzt werden.
  • Die Überwachung von Messenger-Diensten wird nur nach Anordnung eines Drei-Richter-Senats erlaubt.
  • Kritik von Datenschützern wird von Leichtfried als falsch bezeichnet.
  • Die Sicherheitslage im Land hat sich verschärft, was Maßnahmen zur Terrorbekämpfung notwendig macht.
Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ)
© APA / Hans Klaus Techt
Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ)
© APA / Hans Klaus Techt
19. Juli 2025,
10:58 Uhr

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