„Österreich kann, wenn es will“: So lautete die Schlüsselbotschaft von Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) in seiner ersten Budgetrede mit Blick auf die Sanierung der aus dem Ruder gelaufenen Staatsfinanzen. Richtiger wäre wohl: Österreichs Politik kann, wenn sie unbedingt muss. Weil wir die goldene Regel des vernünftigen Wirtschaftens – dass man beim Geld rechtzeitig darauf schauen muss, dass man es hat, wenn man es braucht – zu lange mit Füßen getreten haben, müssen wir das Budget jetzt zur Unzeit, nämlich mitten in einer Rezession und bei steigender Arbeitslosigkeit, sanieren. Das ist eigentlich unvernünftig und bleibt doch alternativlos.
Zum Doppelbudget
Der dringend notwendige Einstieg in den Umstieg
© APA/Roland Schlager