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Innenministerkonferenz Strache und Salvini traten vor die Presse

Österreichs Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) trat mit dem italienischen Vizepremier Matteo Salvini vor die Presse. Im Vorfeld überraschte Kickl mit einer neuen Asyl-Idee und es gab einen Eklat bei der Innenministerkonferenz in Wien.

© Screenshot/apa
 

Vor Kurzem überraschte Österreichs Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) mit einem neuen Vorstoß: Er will die Asyl-Prüfung auf Schiffen im Mittelmeer vornehmen - eine neue Variante der Insel-Idee.

In der Debatte um die Machbarkeit von Asylcamps in Afrika hat sich Innenminister Kickl nun dafür ausgesprochen, die Schutzwürdigkeit von Asylbewerbern künftig bereits auf jenen Schiffen zu prüfen, die sie aus dem Mittelmeer gerettet haben. "Das hat nebenher den Vorteil, dass die Schiffe für weitere Schleppereien aus dem Verkehr gezogen werden", sagte Kickl am Freitag in Wien.

Kickl will Asylprüfungen auf Schiffen im Mittelmeer

Der Innenminister äußerte sich bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem italienischen Amtskollegen Matteo Salvini am Rande einer EU-Afrika-Konferenz. Sein Vorschlag sei, "dass man die Schiffe gleich benutzt, um die Überprüfungen auf Schutzbedürftigkeit durchzuführen", sagte Kickl.

Salvini distanzierte sich scherzhaft von der Idee. Man sollte die Migranten nicht auf den Schiffen kontrollieren, denn: "Da könnte man angeklagt werden, dass man die Personen gefangen hält."

Um ca. 16.15 Uhr traten Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Salvini vor die Presse.

Salvini offen für österreichisches Doppelpass-Vorhaben

Das Treffen der EU-Innenminister in Wien wird von Misstönen überschattet. So kritisierte Innenminister Herbert Kickl (FPÖ), dass EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos in der Sache der Ausschiffungsplattformen in Afrika schon "die Flinte ins Korn" geworfen habe und damit ein schlechtes Signal aussende.

"Scheiße nochmal"

Bei der Plenarsitzung der Minister am Vormittag kam es zudem zu einem Eklat zwischen dem italienischen Vizepremier Matteo Salvini und dem luxemburgischen Außen- und Innenminister Jean Asselborn. Dieser reagierte mit einem erbosten "Scheiße nochmal" darauf, dass Salvini eine Aussage Asselborns zur Einwanderungspolitik karikiert hatte.

Salvini hatte sich über Asselborns Aussage mokiert, wonach die alternde Bevölkerung Europas Zuwanderung brauche. Er habe eine ganz andere Weltsicht, so Salvini. "Ich arbeite lieber dafür, dass die italienischen und europäischen Jugendlichen mehr Kinder in die Welt setzen, weil ich keine neuen Sklaven will", zitiert ihn die "Presse".

Darauf fiel ihm Asselborn mit dem Ausruf "merde alors" ins Wort. Zahlreiche italienische Migranten seien in den letzten Jahren nach Luxemburg gekommen, "weil ihr nicht für eure Kinder sorgen konntet in Italien", zitiert ihn die Presse. Beim Abschlussfoto sei Asselborn danach ferngeblieben, während sich Salvini zwischen Kickl und Avromopoulos postierte.

Kickl und Avramopoulos bei Afrika-Camps weiter unterschiedlicher Meinung

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz zuvor mit EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos wurde bereits kalmiert. Kickl äußerte sich dort positiv über dessen jüngste Vorschläge zur EU-Asylpolitik. "Ich bin sehr froh über die Stoßrichtung, die eingeschlagen wurde."

"Danke für Deine Unterstützung, Herbert", reagierte der griechische Politiker, der wenige Stunden zuvor öffentlich von Kickl kritisiert worden war.

Die Pressekonferenz der Innenminister

"Keine Absagen"

Beide ließen dennoch weiter unterschiedliche Einschätzungen der Lage erkennen. Während Avramopoulos neuerlich sagte, dass noch kein afrikanisches Land seine Bereitschaft für Migrantencamps erklärt habe, betonte Kickl: "Es gibt keine Absagen. Sehen wir das einmal so." Er sei "überrascht über die Ungeduld, die hier herrscht", verwies der Innenminister neuerlich darauf, dass der Plan erst vor zwei Monaten beschlossen worden sei. Wenn man sich vor Augen halte, dass schon seit dem Jahr 1999 über ein gemeinsames europäisches Asylsystem diskutiert werde, "dann sind zwei Monate nichts dagegen".

Kickl betonte, dass es darum gehe, "das eine oder andere Missverständnis auszuräumen". So wollten die EU-Staaten keine Territorialansprüche stellen. Ziel sei es aber, die betroffenen Länder zu unterstützen, die wiederum "eine Kettenreaktion in Gang setzen, wie wir es auch im Bereich des Westbalkan geschafft haben", hob der FPÖ-Politiker mehrmals die Kooperation mit den Staaten der Region als Vorbild für die künftige EU-Afrika-Politik hervor.

"Nicht kapitulieren"

"Ich bin guter Dinge, dass wir hier auf den berühmten grünen Zweig kommen", zeigte sich Kickl ermutigt von dem "breiten" und "offenen" Dialog bei dem EU-Afrika-Treffen. "Wenn wir es anders sehen, müssen wir die weiße Flagge aushängen. Das würde bedeuten, dass wir vor der internationalen Schlepperkriminalität kapitulieren". Mittel- und langfristig gehe es darum, "dass wir nur diejenigen auf europäischen Boden bringen, wo wir festgestellt haben, dass der Schutz besteht", bekräftigte Kickl das umstrittene Konzept, wonach kein Asylantrag in der EU mehr gestellt werden dürfe.

"Niemand hat nein gesagt, aber bisher hat auch niemand ja gesagt", bekräftigte Avramopoulos seine Skepsis zur Errichtung von Flüchtlingslagern in Afrika. "Plattformen sind unmöglich, aber Kooperation ist natürlich möglich", sagte er. Avramopoulos hob in seinem Beitrag auch die Notwendigkeit hervor, legale Migrationswege zu öffnen und die Wirtschaft in Afrika zu stärken. Es dürfe nicht zu einem "Outsourcing" in der Migrationsfrage kommen, betonte er.

"Vertrauensvolle Zusammenarbeit"

"Wir müssen eine vertrauensvolle Zusammenarbeit schaffen, weil wir letztlich alle im selben Boot sind", unterstrich Avramopoulos. Die vom EU-Ratsvorsitz veranstaltete Konferenz lobte er als "sehr wichtig". Auch Kickl sagte, dass die Kooperation mit Drittstaaten essenziell für die Lösung der Migrationsfrage sei. "Es ist illusorisch davon auszugehen, dass wir die Migrationsfrage in ein gutes Fahrwasser bringen können, wenn es uns nicht gelingt, mit den Drittstaaten auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen", so Kickl.

 

 

 

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Danke für Ihr Verständnis.

ichbindermeinung
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positive Asylbescheide ausstellen wie Ö

die allermeisten EU-Länder stellen so oder so fast keine positiven Bleibebescheide für die armen Verfolgten und Kriegstraumatisierten aus, egal aus welchen fadenscheinigen Gründen auch immer. De facto macht das nur Ö, D und S; Leider gibt es diesbezügl. überhaupt keine Gleichbehandlung und Solidarität und die Zentrale in Brüssel sagt nichts dazu. - Ö 2017: 34.000 positive Bleibescheide (3.865 Menschen pro1.0Mio.EW 2höchste Aufnahme in der EU) und das riesengroße ca 7x so große Italien: 35.000 - Das riesengroßen Frankreich: 40.000 Griechenland: 12.000 das riesengroße Spanien: 4.700 Irland: 720 Finnland: 4.200 Niederlande: 9.000 Belgien: 12.900 Dänemark: 2.700 Luxenburg: 1.100...

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Mein Graz
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@ichbindermeinung

Jedes deiner diesbezüglichen Postings trieft vor Abneigung: gegen Flüchtlinge, gegen die EU, gegen "die Anderen".

Du wägst auch ständig ab: wir machen dies, DIE machen das.

Auch wenn es inhaltlich - vielleicht - stimmen mag (ich mache mir nicht mehr die Mühe, deine Postings auf Wahrheitsgehalt zu überprüfen, da es völlig nutzlos ist, dir Gegenteiliges zu beweisen), dich als Schreiber zeigt es nicht im besten Licht.

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Mein Graz
13
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Hauptsache,

DIE kommen nicht zu uns. Da können sie ruhig in ihren Schlauchbooten eine "lustige Seefahrt" haben, und dann ersaufen, oder in "Anlandeplattformen", die nichts anderes als Lager sind, jahrelang ausharren und warten, oder jetzt - die neueste Idee - wir sagen ihnen auf Schiffen (wessen, wo und wie bleibt er uns schuldig), dass ihr Leben nichts wert ist.

Wie lange will er Flüchtlinge auf Schiffen festhalten? Der Bescheid zum Asylansuchen dauert manchmal Jahre. Die Schiffe werden bald voll sein, oder zaubert er dann wieder eine neue Idee aus dem Ärmel?

Der Mann war mir schon immer zuwider, inzwischen könnte ich nur mehr 🤮, wenn ich ein Foto von ihm sehe.

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ohooho
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danke

für alles. aber vorallem für den letzten satz!!

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CIAO
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das sehen so

die Postings in den diveresen Tageszeitungen ziemlich unterschiedlich.
Ein Sicht der verschiedenen Augenwinkel.
Was einer grad macht wird sicher nie und nimmer einer Opposition so passen.
Ich frag mich, warum ist es so geworden wie es ist?

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fersler
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schlage

vor, dass die Herren Kickl und Salvini mit gutem Beispiel vorangehen und die ersten Prüfungen auf den Schlauchbooten persönlich übernehmen.

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alher
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Hey

Die haben das Urania Puppentheater gekauft . Tritratrallala !

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scionescio
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@alher: made my day!

👍

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bertl2811
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Hallo Kleine Zeitung aufwachen!!!

Hat sich niemand das Video von Kickl angesehen? Niemanden ist diese tiefe innere Haltung von Kickl dazu aufgefallen?
Kickl macht den Vorschlag die Schutzwürdigkeit der geretteten Personen sofort am Schiff zu prüfen und sagt dann wörtlich: "Das hat nebenbei den Vorteil, dass die Schiffe für WEITERE SCHLEPPEREIEN aus dem Verkehr gezogen werden. Schiffe die Menschen vor dem Ertrinken retten, bezichtigt dieser Mensch als "Schlepper". Wie weit darf es dieser Typ noch treiben. Ich fasse es einfach nicht.
Wenn die Politik versagt, es den Menschen nicht ermöglicht wird in deren Heimatland vernünftig zu leben, und sich dadurch diese Menschen für ein besseres Leben ohne Krieg und für ein wenig Sicherheit aufmachen und im Mittelmeer in Seenot geraten, lassen wir sie einfach ersaufen. Ist es das was Sie wollen, Herr Kickl?! Europa kann nicht alle aufnehmen !!!, daher denkt lieber darüber nach wie man verhindert, dass diese Menschen überhaupt aufbrechen! - Doch bis dahin ziehe ich meinen Hut vor Freiwilligen, die Menschen retten und verabscheue solche Personen wie Sie, die Lebensretter als SCHLEPPER bezeichnen!

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isogs
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Eine

Schnapsidee jagt die andere...
.., zwei lustige Galgenvögel

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cockpit
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Was hat dem Kickl in seiner Kindheit gefehlt

?

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SoundofThunder
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🤔

🐎🐎🐎!!

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Lodengrün
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Ist uns bewusst

das hier eine Partei an der Schaffung neuer Gesetze und so an der Umarbeitung unseres Staates arbeitet. Man verbündet sich frech mit ausgewiesenen Rechten und schafft neue Strukturen. Ich hoffe unser BP sieht das

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Lodengrün
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Der Überwachungsstaat

a la Metternich hat sein revival.

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scionescio
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Ich finde es rührend, wie Salvini dem kleinen Herbert die Hände auf die Schultern legt ...

.. ernst nimmt den Ewigstudenten offenbar keiner - ein Bild sagt oft mehr als 1000 Worte!

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Bertl1970
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Kickl

Ich verstehe es noch immer nicht was die Grösse eines Menschen für eine Rolle spielt-sind in der Opposition lauter Frauen und Männer mit 1,80m Körpergrösse-seine Arbeit soll gemessen werden und nichts anderes-aber auch dabei meint die Opposition sie sind die Grössten.Freundschaft......

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Irgendeiner
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Naja, also ich erfüll das und mein Nachwuchs ist noch größer

und die Faszination der Größe in solchen Fällen entsteht ja mehr dadurch, das die mit anderem korreliert,Einsichtsfähigkeit, oder Charakter,oder was weiß ich.Aber hast schon recht, zu einem Giganten wie Kant mit seinen 1,57 blicke ich in tiefem Respekt auf, während Du Kickl auf Stelzen drapieren und den Effekt nimmer auslösen könntest.Aber irgendwas hats schon wenn so ein kleiner Mann in allem ganz klein und kleinlich ist.

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scionescio
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@70erBertl: woher wollen sie wissen, dass ich auf durch Zwergenwuchs bedingte Minderwertigkeitskomplexe aufmerksam machen wollte?

Obwohl es sich in diesem Fall beinahe aufdrängen würde, sind solche monokausalen Schlussfolgerungen im Allgemeinen lächerlich (einer meiner fähigsten MA geht mir gerade bis zur Brust und sein Ego überragt mich bei weitem!).
Bei Ewigstudent und klein assoziiere ich eher Geist, Anstand, Intellekt, Bildung, Weitsicht, Rechtschaffenheit, Ehrlichkeit...

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bertl2811
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@Bertl1970! Welche Arbeit?

Pferde anschaffen und weitere 800 neue Dienstposten als Grenzschutztruppe "Puma". Den eigenen Geheimdienst blosstellen um Österr. international lächerlich zu machen. Welch super Leistung!
Also wenn Sie das alles meinen, wäre mir ein größerer Minister lieber. Das können Sie jetzt auslegen wie sie möchten.

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Bertl1970
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Kickl

Ja so stellt sich der unbedarfte User die Arbeit eines Innenministers von seinem Schreibtisch vor-er sollte halt so wie in diesem Forum üblich den Usern nach dem Mund reden und dessen Meinung haben,dann wäre Kickl für diese User sicherlich der Grösste aber so wiederhole ich den alten Spruch"jedem recht getan ist eine Kunst die niemand kann."Freundschaft......

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Irgendeiner
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Ach, dieser Herbert, der hat immer so clevere Ideen,

ich mein, da fliehen Leute in Libyen aus Lagern, traumatisiert und nach Folterungen,dann ersaufens halb,die Leichen ihrer ertrunkenen Mitfahrer die man auch birgt liegen noch herum und dann stapft Herbert herein und beginnt eine Befragung,so wenig Gefühl in den Vorderhufen zu haben ist eine Kunst.,"Röchelns nicht, beantworten sie die Frage".Abgesehen davon, daß das menschlich ein Schmarrn ist und technisch ebenso,zum Dokumentenüberprüfung oder zum Datenfinden brauchts eine Infrastruktur, werma Amtsschiffe bauen müssen, stellt sich die Frage was das bringen sollte, denn ei,die dann dorthin zurückzubringen wo sie an Leib und Leben gefährdet sind ist wurst obs Asyl kriegen rechtewidrig, Verdacht auf fahrlässige Tötung würd ich mal sagen und Salvini will ich vor einem Tribunal sehen.Abgesehen davon, wenn der Schiffarzt auf Zack ist sitzt Herbert schnell im Beiboot weil man als Verantwortlicher Traumatisierte nicht molestieren läßt.

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Lodengrün
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Und Herr Strache und Hofer

sollen nicht nochmals erzählen die Partei wäre Mitte-Rechts und der EU zugetan. Es gibt keinen größeren EU Hasser und Rechten als den Kickl kosenden Salvini.

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Lodengrün
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Die Tunesier

haben uns schon einmal ausgerichtet sie würden Touristen empfangen aber keine Flüchtlinge.

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Irgendeiner
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Naja,ich bin böse und alt, ich lese das anders,

Kickl will die tunesische Regierung gleichschalten, das heißt, die kriegen was damit die dasselbe tun wie unsere,sich gegen das Interesse von Menschen und die Menschenrechte vergehen.Und was er da in Unkenntnis deutscher Sprache als Zusammmenarbeit bezeichnet,kein Leim beim Reim,nenne Fachleute Postkolonialismus und ich nenns ein Charakterbild.

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