AccessControl ac = AccessControl.getAccessControl(request);

BrexitGroßbritannien: Rebellen wollen Austritt bis 31. Jänner 2020 aufschieben

BBC: Verlängerung um drei Monate.

BRITAIN-EU-POLITICS-BREXIT-DEMO
© APA/AFP/NIKLAS HALLE'N
 

Die Gegner eines ungeregelten Brexits im britischen Parlament wollen nach Informationen der BBC die Frist für einen EU-Austritt notfalls um drei weitere Monaten verlängern. Das berichtete der britische Sender am Montag unter Berufung auf ungenannte Quellen. Greifen soll die Maßnahme demnach, wenn es bis zum 19. Oktober nicht gelingen sollte, ein Brexit-Abkommen im Parlament zu verabschieden.

Die Opposition und eine Gruppe von etwa 20 Rebellen aus der Regierungsfraktion wollen Premierminister Boris Johnson in dieser Woche per Gesetz zum Einlenken bei seinem harten Brexit-Kurs zwingen. Von diesem Dienstag an wird mit einer mehrtägigen heftigen Auseinandersetzung gerechnet, wenn die Abgeordneten aus ihren Sommerferien zurückkehren.

Johnson droht, sein Land am 31. Oktober ohne Abkommen aus der EU zu führen, sollte sich Brüssel bis dahin nicht auf seine Forderungen nach Änderungen am Austrittsabkommen einlassen. Bisher lehnt die EU das ab, solange London keine umsetzbaren Vorschläge dafür liefert.

Am Montag gab es zunehmend Spekulationen, Johnson könne noch in dieser Woche eine Neuwahl anstreben, wenn sich eine Niederlage für die Regierung im Parlament abzeichnen sollte. Das Kabinett kam am Abend zu einer außerordentlichen Sitzung im Regierungssitz Downing Street zusammen.

Der Handlungsdruck für die No-Deal-Gegner ist enorm, weil Johnson dem Parlament eine mehrwöchige Zwangspause verordnet hat, die bereits in der nächsten Woche beginnt. Die Abgeordneten sollen dann erst wieder am 14. Oktober zurückkehren. Sie haben bis längstens Sonntag Zeit, um ihr Gesetzesvorhaben durchs Parlament zu bringen.

Zwischen 0 Uhr und 6 Uhr ist das Erstellen von Kommentaren nicht möglich.
Danke für Ihr Verständnis.