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EU-ParlamentBrexit-Abgeordnete drehen Parlament während Europahymne den Rücken zu

Das neue EU-Parlament hat sich in Straßburg unter Protesten der Brexit-Partei und katalanischer Separatisten konstituiert.

FRANCE-EU-PARLIAMENT
FRANCE-EU-PARLIAMENT © APA/AFP/FREDERICK FLORIN (FREDERICK FLORIN)
 

Abgeordnete der britischen Brexit-Partei haben sich während der Europahymne zu Beginn der konstituierenden Sitzung des EU-Parlaments demonstrativ umgedreht. Die Europaabgeordneten um Partei-Chef Nigel Farage kehrten dem Plenum den Rücken zu, als die Hymne zur Eröffnung der Sitzung am Dienstag erklang.

"Die Brexit-Partei hat bereits Präsenz gezeigt", schrieb Farage anschließend zu einem Foto der Aktion auf Twitter. Farage war bei der Europawahl Ende Mai mit seiner Brexit-Partei mit rund 32 Prozent der Stimmen aus dem Stand zur stärksten Kraft geworden. Die Partei setzt sich für einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union ohne Abkommen ein.

Neues Parlament konstituiert

Die Abgeordneten des neu gewählten Europaparlaments sind am Dienstag erstmals nach den EU-Wahlen Ende Mai in Straßburg zusammengetreten. Begleitet wurde die Sitzung neben der Aktion der Brexit-Truppe auch von Protesten katalanischer Unabhängigkeitsbefürworter. Einige der Mandatare trugen indessen gelbe T-Shirts mit der Aufschrift "Stopp Brexit".

Dem EU-Parlament mit 751 Sitzen gehören in seiner 9. Legislaturperiode sieben Fraktionen an. Die EVP, bei der Europawahl stimmenstärkste Partei, stellt 182 Abgeordnete. An zweiter Stelle liegen die Sozialdemokraten (S&D) mit 154 Sitzen. Darauf folgen die liberale Fraktion Renew Europe (108), die Grünen (74), die neugegründete Rechtsfraktion des italienischen Lega-Chefs Matteo Salvini Identität und Demokratie (73), die europakritische Fraktion EKR (62) und die Linke (41).

Die zweite Rechtsfraktion Europa der Freiheit und direkten Demokratie (EFDD) kam nicht mehr zustande, da sie an der Voraussetzung scheiterte, wonach die Abgeordneten einer Fraktion aus mindestens sieben EU-Staaten kommen müssen. Die 43 Mandate der britischen Brexit-Partei sowie die Fünf-Sterne-Bewegung aus Italien werden nunmehr den fraktionslosen Parteien zugeschrieben. Auf diese entfallen nun 57 Parlamentssitze.

Österreich mit 18 Sitzen vertreten

Österreich ist mit 18 Abgeordneten im Europaparlament vertreten. Im Laufe der Legislaturperiode kann es zu Änderungen kommen, auch neue Fraktionen können gebildet werden. Nach einem Austritt Großbritanniens aus der EU, dem sogenannten "Brexit", der am 31. Oktober stattfinden sollte, käme ein österreichischer Sitz hinzu. Das zusätzliche österreichische Mandat würde der Grüne Thomas Waitz bekommen.

Antonio Tajani, dessen Amtszeit als Parlamentspräsident um Mitternacht endete und der als ehemaliger Vorsitz den Formalakt leitete, wünschte besonders den neuen Abgeordneten viel Erfolg, während vor dem Parlamentsgebäude mehrere Tausend katalanische Separatisten dagegen protestierten, dass drei katalanische Politiker, darunter Separatistenführer Carles Puigdemont, daran gehindert wurden, ihr EU-Mandat anzunehmen.

Proteste gab aus auch von den Abgeordneten der britischen Brexit-Partei. Diese drehten sich während der Europahymne zu Beginn der konstituierenden Sitzung des EU-Parlaments demonstrativ um. "Die Brexit-Partei hat bereits Präsenz gezeigt", schrieb Farage anschließend zu einem Foto der Aktion auf Twitter.

Über Tajanis Nachfolger soll am Mittwoch für die nächsten zweieinhalb Jahre und die künftigen 14 Vizepräsidenten abgestimmt werden. Kandidaten können nur von einer Fraktion oder von einer Gruppe von mindestens 38 Mitgliedern vorgeschlagen werden. Die Frist zur Nominierung von Bewerbern läuft bis 22.00 Uhr. Es soll aber nicht ungewöhnlich sein, dass noch danach Kandidaten vorgeschlagen werden.

Der EU-Parlamentspräsident wird unabhängig von den anderen Spitzenpositionen in der EU gewählt, das EU-Parlament spielt aber eine wichtige Rolle beim derzeitigen Gezerre um die EU-Topjobs. Denn die Abgeordneten müssen den neuen Kommissionspräsidenten wählen. Das Vorschlagsrecht liegt bei den Staats- und Regierungschefs, die am Dienstag um 11.00 Uhr in Brüssel den am Sonntag begonnenen Sondergipfel fortsetzen und erneut einen Anlauf nehmen, sich auf Namen für ein Personalpaket zu einigen.

Kommentare (10)

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Lodengrün
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Wir sollen schön auf uns schauen

Herr Vilimsky steht beim Abspielen der Hymne auch nicht auf.

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bianca50
1
18
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Zum Teufel mit den Briten

Das britische Gesindel einfach z Teufel jagen. Die Briten haben immer ihre eigenen Süppchen gekocht. Cieyes Volk hat schon genug Unheil angerichtet

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Rsgg
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Unfassbar

Ungustiöser und Schlimmer geht’s nimmer.........
Und diese Abgeordneten kriegen auch noch ganz schön viel Geld für dieses Benehmen!!!!!
🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮

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RaraAvis
2
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Es ist wahrlich unglaublich,

was aus den Briten geworden ist. Es ist eigentlich ein unglaublicher Affront. Ich denke, dass sich der Großteil der Briten wohl schon schämt für das Verhalten der Abgeordneten.

Es wird wirklich Zeit, dass GB die EU nun rasch verlässt oder man den ganzen Brexit rückgängig macht und man wieder ein normaler Partner wird.

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ronny999
1
46
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Gesindelabgeordnete

- sich gegen eine Institution stellen, aber kassieren wie die Weltmeister! Es hat sie ja keiner gezwungen zu kandidieren,

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CuiBono
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Keine noble Zurückhaltung mehr

Wenn man den Briten (bzw. der hauchdünnen Mehrheit der Brexiteers) den von ihnen so sehr gewünschten BREXIT bereits gegeben hätte, wär es nicht zu diesem ungustiösen Kasperltheater gekommen.

Beim ersten Mal (großzügig) einer Verlängerung der Austrittsfrist zuzustimmen war noch irgendwie verständlich.

Dann eine zweite Austrittsfristverlängerung zu gewähren, war ein Schuss ins eigene Knie. Aber wirtschaftshörige EU-ler, wie ganz besonders der endlich scheidende Ratspräsident Donald Tusk - eine Mogelpackung sondergleichen - haben das möglich gemacht.

Und jetzt will der Boris Johnson (u.a.) den Austrittsvertrag wieder aufschnüren und neu verhandeln.
Alles was den Spinnern von der Insel gebührt, ist ihre Wunscherfüllung.
Ein Tritt in den Allerwertesten - ein harter BREXIT.
Kompromisslos!

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Hieronymus01
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Brexit war unvorstellbar.

Ein harter Brexit noch unvorstellbarer.
Aber bei solchen Aktionen wünsche ich mir so rasch wie möglich einen knallharten Brexit.

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Lodengrün
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Ein Benehmen

das es die Sau graust. Jahre lang haben sie sich an der EU gemästet.

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scionescio
5
73
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Immer wenn man glaubt, es geht nicht mehr lächerlicher, kommt ein Populist daher ...

... ich kann es kaum erwarten, dass dieses Kasperltheater ein Ende hat - mittlerweile ist mir schon egal, wie die Scheidung vollzogen wird!
Wird schon seinen Grund haben, dass zwischen Europa und der Insel der Ärmelkanal ist;-)

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isogs
3
55
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Parlament

oder Kindergarten?!

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