Direkt aus Brüssel

Aus dem Machtzentrum der Europäischen Union

Andreas Lieb,
EU-Korrespondent in Brüssel

Unser Brüssel-Korrespondent Andreas Lieb versorgt Sie laufend mit den neuesten Nachrichten, Insider-Informationen, spannenden Hintergründen und kuriosen Schmankerln aus der EU-Hauptstadt.

Europa beweist Einigkeit, Ukraine fragt nach mehr Sicherheiten

Ukraine forderte in Moldau höheres Tempo und Sicherheitsgarantien. Bundeskanzler Nehammer spricht mit Erdoğan. Annäherung im Kosovo-Konflikt.

von Andreas Lieb

• 01.06.2023

Mega-Gipfel in Moldau

Dämpfer für Orbán

EU-Parlament spricht Ungarn Fähigkeit für Ratsvorsitz ab

Resolution zweifelt Ungarns Eignung für EU-Ratsvorsitz an – überwältigende Mehrheit dafür.

01.06.2023

Supergipfel in Moldau

EU und Resteuropa bündeln demonstrativ die Kräfte

Fast 50 europäische Staats- und Regierungschefs setzen heute in Moldau ein starkes Signal – in Richtung Russland. Die Frage ist, ob das Megatreffen auch konkrete Wirkung entfalten kann.

von Andreas Lieb

• 01.06.2023

Ungarn und die EU

Zwischen Theaterdonner und ernsthaften Differenzen

Milliarden liegen auf Eis und nun macht auch noch das EU-Parlament den Ungarn den kommenden Ratsvorsitz streitig. Über das schwierige Verhältnis unseres Nachbarlandes zur Europäischen Union.

von Andreas Lieb

• 31.05.2023

Roberta Metsola

"Beim Krieg gegen die Ukraine hatte Europa keine Alternativen"

EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola und Abgeordneter Lukas Mandl (ÖVP) über mühsame Sanktionen, Europas Weckruf und die Vertrauenswürdigkeit Österreichs aus internationaler Perspektive.

Interview

von Walter Hämmerle

Covid-19-Impfstoffe

EU-Einigung über geringere Impfstofflieferungen

Die EU-Kommission meldet eine Einigung über eine Reduzierung der Impfstoff-Lieferungen von BionTech und Pfizer. Ein Teil der vereinbarten Dosen kann später geliefert werden – gegen Gebühr.

von Andreas Lieb

• 26.05.2023

Streit um Vorstoß

EU-Parlament will Ungarn den EU-Ratsvorsitz absprechen

EU-Parlament zweifelt Ungarns Eignung für EU-Ratsvorsitz an. Europaministerin Edtstadler (ÖVP) ist "entschieden" gegen den Vorstoß, Vilimsky (FPÖ) sieht Initiative "demokratiepolitisch befremdlich".

26.05.2023

Debatte in Brüssel

Experiment mit Wölfen "aus dem Ruder gelaufen"

Der rechtliche Rahmen ist im Grunde nicht veränderbar, also muss man im Umgang mit Wölfen und Bären die vorhandenen Spielräume ausloten - Fazit eines brisanten Diskussionsabend in der Tiroler Vertretung in Brüssel.

25.05.2023

Europäisches Semester

Rüffel aus Brüssel für Planlosigkeit beim Gas

EU-Bericht attestiert Österreich Mängel bei der Abkoppelung von russischem Gas. Kritik auch an Pflegereform und ungenutzten Arbeitsmarkt-Chancen.

von Andreas Lieb

• 24.05.2023

Tanner zu Entminung

"Einsatz auf Auslandsmissionen nur mit internationalem Mandat"

Zum "aufgeheizten Thema" Entminung in der Ukraine bleibt Verteidigungsministerin Klaudia Tanner beim Nein – und erklärt, wie es sein kann, dass heimische Soldaten dennoch in Mali oder Sudan tätig sind.

von Andreas Lieb

• 24.05.2023

Aus der Ukraine

Bauern in Sorge, weil Getreide Europas Märkte flutet

Ukrainisches Getreide soll auf dem Weltmarkt landen, doch bleibt es entlang der Korridore in EU-Ländern "hängen" und beeinflusst Markt und Preise. EU-Parlament will Abhilfe schaffen.

von Andreas Lieb

• 24.05.2023

Ungarn setzt Schlepper frei

Grenzkontrollen zu Pfingsten – Staufrust droht

Ungarn will inhaftierte Schlepper freilassen und löst damit eine Kettenreaktion aus: Diplomatische Unstimmigkeiten und verstärkte Grenzkontrollen – zu Pfingsten droht ein Stauwochenende.

von Andreas Lieb

• 23.05.2023

EU-Parlament

So will die EU Chatbots und Künstliche Intelligenz zähmen

Erstmals weltweit soll es ein Regelwerk für Künstliche Intelligenz geben. EU stellt Weichen für Bürgerrechte und gegen totale Überwachung – es geht um den Unterschied zwischen "Wunderwerk und Höllensystemen".

von Andreas Lieb

• 11.05.2023

Regeln für Pensionisten

Aufregung um EU-Vorschlag über Fahrtauglichkeits-Check für Senioren

Wenn es nach der EU-Kommission geht, sollen Menschen ab 70 in Zukunft regelmäßig einen Fahrtauglichkeits-Check machen. In Österreich sorgen die Pläne jetzt für Aufregung.

10.05.2023

EU plant Führerscheinreform

Kommt für Senioren der Führerschein auf Zeit?

Zur Vermeidung von Verkehrstoten plant die EU eine Führerscheinreform.

09.05.2023