Migrationsexperte Gerald Knaus Wird Europa die vielen Krisen meistern, Herr Knaus? Europa müsse damit aufhören, den eigenen Untergang herbeizureden und sich darauf besinnen, was es so einzigartig mache, sagt Migrationsexperte Gerald Knaus. Interview von Stefan Winkler Migrationsexperte Gerald Knaus
EU will zu viel Geld Briten wollen Annäherung, doch EU zeigt die kalte Schulter Nach der ersten Wiederannäherung der Briten im Sommer ist wenig passiert. Das liegt auch am mangelnden Enthusiasmus der EU. von Peter Stäuber EU will zu viel Geld
Auch am Flughafen Wien-Schwechat 100 Fälle von Identitätsbetrug dank neuem EU-Einreisesystem aufgedeckt Das Entry-Exit-System (EES) wurde im Oktober in Betrieb genommen. In Österreich in Wien, Graz, Linz, Innsbruck und Salzburg. Auch am Flughafen Wien-Schwechat
Einreiseverbot US-Sanktionen gegen deutsche NGO und Ex-EU-Kommissar Wegen angeblicher Zensur: US-Außenminister kritisiert „Ideologen in Europa“. Deutsche Justizministerin weist Vorwürfe als inakzeptabel zurück. Betroffener spricht von „Hexenjagd“. Einreiseverbot
Streit um die Russengelder Friedrich Merz will den Gipfel retten Sollen die eingefrorenen russischen Gelder genutzt werden, um der Ukraine zusätzliches Geld zu leihen? Der deutsche Kanzler macht am EU-Gipfel Druck: Es gehe um die Handlungsfähigkeit Europas. Analyse von Cornelie Barthelme Streit um die Russengelder
Umstrittenes Abkommen Mercosur: EU-Parlament segnet Landwirtschafts-Schutzklauseln ab Die Schutzklauseln gelten als weiterer Schritt zur Unterzeichnung des umstrittenen Abkommens an diesem Samstag. Sie werden aber auch als „Beruhigungspille“ abgewertet. Umstrittenes Abkommen
Abgeschwächt EU-Parlament stimmt für umstrittenes Lieferkettengesetz Die Regeln gelten nun nur für Großunternehmen mit mehr als 5000 Mitarbeitern und einem Jahresumsatz von mindestens 1,5 Milliarden Euro. Abgeschwächt
„Multinationale Truppe“ für die Ukraine „Der Krieg wird leider weitergehen“ Europäische Verbündete der Ukraine haben eine multinationale Truppe zur Absicherung eines möglichen Friedensabkommens ins Spiel gebracht. Unsere User sind von diesem Vorstoß weniger überzeugt. Lesermeinung von Tina Furtner-Hanisch „Multinationale Truppe“ für die Ukraine
Kurzsichtige Politik in Brüssel In der Glaubensfrage Verbrenner versus E-Auto riskiert die EU viel Das beschlossene Aus für Verbrennermotoren steht vor dem Aus. Die EU agiert in der Glaubensfrage Benzin und Diesel versus E-Auto kurzsichtig und riskiert viel. Kommentar von Oliver Pokorny Kurzsichtige Politik in Brüssel
Ukraine-Krieg Gewichtiges Treffen: US-Gesandter, Selenskyj und EU-Top-Politiker in Berlin Treffen findet noch am Wochenende statt, Europäer wollen US-Garantien vor Gesprächen über Gebietsabtretungen an Russland. Kiew und Paris erwarten sich Beistandsgarantie ähnlich wie in der NATO üblich. Ukraine-Krieg
Laut Verhandlerkreisen US-Plan sieht EU-Beitritt der Ukraine bereits 2027 vor „Die Amerikaner sind dafür“, sagte ein hochrangiger Vertreter. Die Ukraine ist seit 2022 ein EU-Beitrittskandidat, der Prozess ist allerdings grundsätzlich langwierig. Laut Verhandlerkreisen
Neue EU-Asylregeln Migrationsexperte Gerald Knaus in der ZiB 2: „Ich halte das nicht für einen Tabubruch“ Die EU-Innenminister haben strengere Asylregeln beschlossen, darunter die Option, Abschiebezentren außerhalb der EU einzurichten. Migrationsexperte Gerald Knaus äußert in der ZiB 2 Skepsis. von Marc Schwarz Neue EU-Asylregeln
Familiennachzug EU-Kommission droht Österreich mit Klage Österreich erhielt am Donnerstag bereits ein zweites Mahnschreiben. Hintergrund ist, dass nicht aus der EU stammende erweiterte Familienangehörige von bestimmten Rechten ausgeschlossen sind. Familiennachzug
Krieg stoppen, bevor er beginne Nato-Generalsekretär Rutte: „Wir sind Russlands nächstes Ziel“ Der Niederländer glaubt nicht, dass es Russland bei dem Krieg gegen die Ukraine belassen will. Rutte fordert deshalb mehr Investitionen in Verteidigungsmaßnahmen. Krieg stoppen, bevor er beginne
„Hart erkämpfter Meilenstein“ EU-Verhandler einigen sich auf Klimaziel für 2040 Bis 2030 müssen die Emissionen um 55 Prozent gegenüber 1990 sinken. Bis 2050 will die EU klimaneutral sein, also nicht mehr Treibhausgase ausstoßen als wieder gebunden werden können. „Hart erkämpfter Meilenstein“
Kinder- und Zwangsarbeit Einigung auf abgeschwächtes EU-Lieferkettengesetz erzielt Die Vorgaben sollen künftig nur noch für Großunternehmen mit mehr als 5.000 Mitarbeitern und einem Jahresumsatz von mindestens 1,5 Milliarden Euro gelten. Kinder- und Zwangsarbeit
Nach Millionenstrafe Protest gegen Musk: X-Community postet massenhaft Europaflaggen Nach der Millionenstrafe der EU-Kommission gegen Elon Musks Plattform X darf die Behörde dort keine Anzeigen mehr schalten. Nutzer fluteten X nun mit Bekenntnissen zur EU. Nach Millionenstrafe
Energie EU einig über Komplettverzicht auf Gas aus Russland Die EU einigt sich auf einen Komplettverzicht auf Gas aus Russland bis 2027. Auch Ölexporte aus Ungarn und Slowakei stehen auf der Agenda. Energie
Rückführungszentren EU-Innenminister stimmen für verschärfte EU-Asylgesetze Der Rat billigt Positionen zu sicheren Herkunfts- bzw. Drittstaaten sowie Abschiebegesetz mit Rückführungszentren außerhalb Europas. Rückführungszentren
Aus für Kennzeichnungspflicht Gentechnik: EU will Regeln lockern - Lob und Kritik für Einigung Die EU hat sich auf Lockerungen der Gentechnik-Regeln geeinigt, was neue Pflanzensorten im Supermarkt ermöglicht. Kritiker fordern Wahlfreiheit. Aus für Kennzeichnungspflicht
Ukraine-Kredit EU-Kommission schlägt Nutzung der russischen Vermögen für Ukraine vor Neben eingefrorenen Vermögen wird die EU-Kreditaufnahme auf Kapitalmärkten vorgeschlagen. Belgien hat weiterhin Bedenken. Ukraine-Kredit
Federica Mogherini Keine Fluchtgefahr: Frühere EU-Chefdiplomatin wieder frei Federica Mogherini war von 2014 bis 2019 an der Spitze des Europäischen Auswärtigen Dienstes. Wegen Korruptionsverdachts wurde sie am Dienstag festgenommen. Federica Mogherini
Betrugsverdacht Ex-EU-Außenbeauftragte Mogherini festgenommen Beim diplomatischen Dienst der EU kam es am Dienstag zu einer Hausdurchsuchung. Die ehemalige EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini wurde festgenommen. Betrugsverdacht
Bezeichnung für veganes „Fleisch“ „Pflanzliche Knusperflade“ statt Veggie-Schnitzel: Unternehmen kritisiert EU-Verordnung Auf dem Instagram-Kanal von „Vegavita“ wird die neue EU-Verordnung kritisiert. Diese zwingt Unternehmen mit veganen Fleischersatzerzeugnissen im Sortiment die bisherigen Produktnamen zu ändern. Bezeichnung für veganes „Fleisch“
EU-Verteidigungsfonds Rückschlag: Gespräche über Beitritt von Großbritannien gescheitert Premierminister Starmer hatte im Frühjahr eine „neue Ära“ in den Beziehungen Großbritanniens zur EU ausgerufen. Nun ist das Vorhaben überraschend gescheitert. EU-Verteidigungsfonds
Morgenpost Hier manifestiert sich das überforderte Europa von damals und heute Der tägliche Morgenpost-Kommentar aus der Redaktion. Heute: ein Tag an der EU-Außengrenze, die nun Ex-Jugoslawien teilt. Kolumne von Georg Lux Morgenpost
EU-Klimaziel für 2040 90 Prozent weniger CO₂ lassen in Brüssel die Köpfe rauchen Die Umweltminister der EU ringen um das Zwischenziel, den Treibhausgasausstoß der Union bis 2040 um 90 Prozent zu senken. Dabei wird das Ziel ohnedies mit Ausnahmeklauseln durchlöchert. Frage & Antwort von Günter Pilch EU-Klimaziel für 2040
Mit Bedingungen EU verschenkt 40.000 Interrail-Tickets Zum 40. Geburtstag des Schengen-Raums verschenkt die Europäische Kommission Tausende Interrail-Tickets. Doch ein paar Bedingungen müssen erfüllt sein. Mit Bedingungen
TikTok, Instagram und Co. EU-Gipfel für Mindestalter in sozialen Netzen Die EU plant eine Altersgrenze für soziale Netzwerke. Experten sollen bis Ende des Jahres über den Jugendschutz beraten und technische Lösungen entwickeln. TikTok, Instagram und Co.
EU-Parlament stimmte dafür Neue Führerscheinregeln: EU-weite Fahrverbote bei Trunkenheit und Raserei Neue EU-Führerscheinvorgaben wurden nun verabschiedet, die Staaten haben drei Jahre Zeit, diese auch umzusetzen. Neu ist etwa, dass bei schweren Verkehrsverstößen EU-weite Fahrverbote verhängt werden können. EU-Parlament stimmte dafür
Gemeinsamer Appell Van der Bellen und Steinmeier: „Wir Europäer können uns nicht mehr auf andere verlassen“ Kommende Woche erfolgt ein Staatsbesuch von Frank Walter Steinmeier in Österreich. Vor dem Treffen mit Alexander Van der Bellen wurde bereits ein gemeinsamer Appell publik. Gemeinsamer Appell
EU-Kommission Die nächsten Schritte zur Verteidigungsunion Außenbeauftragte Kaja Kallas präsentierte den EU-Verteidigungsfahrplan: Drohnenwall, Ostflankenschutz, Luftverteidigung und Weltraumaktivitäten. Korrespondentenbericht von Andreas Lieb EU-Kommission
„Ich bin raus“ Kärntner Influencer stellt EU-Abgeordnete Lena Schilling bloß Politikerin der Grünen und Klimaaktivistin scheitert an Fragen von Influencer Ian Jules im EU-Parlament in Brüssel. Der hält sich selbst für „sehr intelligent“. von Lukas Moser „Ich bin raus“
Gerücht EU-Kommission plant kein Verbot von Filterzigaretten Ein Medienbericht hatte das Gerücht erneut angeheizt. Die EU-Kommission dementiert. von Verena Wannisch Gerücht
Luftverteidigung stärken EU will „Drohnenwall" bis Ende 2027 aufgebaut haben Die EU will ihr neues, als „Drohnenwall“ bekannt gewordenes Drohnenabwehr-System bis Ende 2027 komplett einsatzbereit haben. Luftverteidigung stärken
Denkzettel Zur Wehrhaftigkeit verpflichtet Die Zeiten des Zuwartens sind vorbei. Wehrhaftigkeit der EU-Länder ist der einzige Garant für Frieden – da führt auch an einer Wehrpflicht nichts vorbei. Kommentar von Andreas Lieb Denkzettel
EU-Innenminister Disput um Solidarität und Abschiebungen Schwierige Umsetzung des Migrationspakts: EU-Länder legen sich quer. Korrespondentenbericht von Andreas Lieb EU-Innenminister
Stimmt das? EU will höhere Tabaksteuer sowie Zigarettenfilter verbieten Laut Medienberichten will die EU Filter für Zigaretten verbieten und Tabakprodukte höher besteuern: Was dahintersteckt. Korrespondentenbericht von Andreas Lieb Stimmt das?
Deutlich strengere Regeln EU-Innenminister beraten schnellere Abschiebungen - auch nach Syrien Diskutiert wird, freiwillige Anerkennungen von EU-Rückführentscheidungen verpflichtend zu machen. Österreich vertritt Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). Deutlich strengere Regeln
Verhandlungen Streit um die Rechte von Flugpassagieren Das EU-Parlament kämpft diese Woche um die Beibehaltung der Fluggastrechte. Korrespondentenbericht von Andreas Lieb Verhandlungen
Brüssel/Luxemburg Rechnungshof warnt vor zu vielen Fehlern bei EU-Ausgaben Auch wenn die Fehlerrate bei den EU-Ausgaben 2024 auf 3,6 Prozent gesunken ist, gebe es bei den EU-Ausgaben immer noch zu viele Unregelmäßigkeiten, so die Prüfer. Brüssel/Luxemburg
Klare Mehrheit trotz Kritik EU-Parlament lehnt Misstrauensanträge gegen von der Leyen ab Trotz viel Kritik an der EU-Kommissionspräsidentin erhielt sie erneut das Vertrauen der EU-Abgeordneten. Klare Mehrheit trotz Kritik
EU-Parlament Wer hat die Macht in Europa? Neue Misstrauensanträge gegen die Kommission, das ständige Aufweichen von Beschlüssen und Streit um Nichtigkeiten schwächen die EU. Wer hat noch das Sagen? Analyse von Andreas Lieb EU-Parlament
Leserreise Besuch bei den Europäischen Institutionen Kleine Zeitung-Leserreise führte nach Brüssel. Leserreise
Bilanz „Europa hat sich zu lange durchgemogelt“ Oliver Röpke verlässt die Spitze des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses. „Wir brauchen mehr Einigkeit“, ist seine Botschaft an Europa. Korrespondentenbericht von Andreas Lieb Bilanz
Abstimmung im EU-Parlament Mit oder ohne Fleisch: Wann ist ein Burger ein Burger? Am Mittwoch geht es im EU-Parlament um die Wurst: Abgestimmt wird, ob die Namen veganer Produkte an Fleisch erinnern dürfen. Korrespondentenbericht von Andreas Lieb Abstimmung im EU-Parlament
Brief aus Brüssel Was es mit den begehrten Eintrittskarten der EU auf sich hat Wer welche Chipkarten für die EU-Gebäude bekommt – und wer nicht. Kolumne von Andreas Lieb Brief aus Brüssel
Brüssel Die „Special Olympics“ eroberten die EU-Stadt Für ihre Anliegen treten die Teilnehmer der Special Olympics Europatage in Brüssel ein. Auch eine Abordnung aus Österreich war dabei. Korrespondentenbericht von Andreas Lieb Brüssel
Kurioser Streit beendet Türkei zog zurück: Der Döner kann in der EU bleiben, wie er ist Es blieb ein (medialer) Sturm im Wasserglas: Die Türkei zog ihren Antrag, den Döner als traditionelle Marke in der EU zu schützen, wieder zurück. Alles bleibt, wie es war. Korrespondentenbericht von Andreas Lieb Kurioser Streit beendet
Vollversammlung in New York Außenministerin Meinl-Reisinger hielt emotionale Rede vor der UNO Österreichs Außenministerin zeigte sich im UNO-Headquarter besorgt, Krisenherde auf der ganzen Welt würden sie belasten. Meinl-Reisinger warb auch für Österreichs Sicherheitsratskandidatur 2027/28. Vollversammlung in New York
!["Wir stehen vor der Herausforderung, unsere Weltgesellschaft auf eine langfristige ökologische Basis zu stellen. Das geht nur gemeinsam"](https://img.kleinezeitung.at/public/incoming/d5xuj3-30F2E3D5-D2EF-411E-B959-F02E53AD8C1F_v0_h.jpg/alternates/WEBP_SQUARE_72/30F2E3D5-D2EF-411E-B959-F02E53AD8C1F_v0_h.jpg ""Wir stehen vor der Herausforderung, unsere Weltgesellschaft auf eine langfristige ökologische Basis zu stellen. Das geht nur gemeinsam"")
