Bei Bundestagswahl vielerorts höhere Beteiligung als 2017

Erste Zwischenstände aus verschiedenen deutschen Bundesländern deuten auf eine etwas höhere Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl hin als vor vier Jahren. Zahlen zur Beteiligung gesamt gab es bis zum frühen Nachmittag noch nicht. In mehreren Großstädten und Ländern lag sie bis zu Mittag jedoch höher als 2017, wobei dabei auch der Anstieg bei der Briefwahl eine Rolle spielte. In Berlin bildeten sich vor zahlreichen Wahllokalen lange Warteschlangen.

Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen gaben bis 12.00 Uhr 44,8 Prozent der Wahlbeteiligten ihre Stimmen in Wahllokalen in ab, teilte der Landeswahlleiter am Sonntag mit. Zum gleichen Zeitpunkt bei der Wahl 2017 lag der Wert nur bei 40,1 Prozent. In der Millionenstadt Köln beispielsweise hatten nach Angaben der Verwaltung bis 11.00 Uhr 19,37 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. 2017 seien es zu diesem Zeitpunkt 17,37 Prozent gewesen. Dabei wurden Briefwähler anteilig eingerechnet.

In der bayerischen Landeshauptstadt München hatten bis 11.00 Uhr schon knapp 60 Prozent der Wähler gewählt - einschließlich Briefwahl. Ein ähnlicher Wert war bei der letzten Bundestagswahl erst gegen 14.00 Uhr erreicht worden.

In Berlin zeichnete sich eine leicht höhere Beteiligung ab. Nach Angaben der Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin gingen bis zum Mittag 27,4 Prozent der Wahlberechtigten zur Abstimmung. Bei der Bundestagswahl 2017 waren es 27,2 Prozent. Bei der Berechnung wird für diese Uhrzeit ein Drittel der beantragten Wahlscheine für die Briefwahl mitgerechnet.

Wahlberechtigte in Berlin mussten mitunter länger als eine Stunde bis zum Kreuz in der Wahlkabine anstehen. Für die rechtzeitige Stimmabgabe bedeutet das nach Angaben aus der Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin: Wer bis 18.00 Uhr in der Schlange steht, darf noch wählen.

Als Gründe für die Wartezeiten wurden mehrere Faktoren angegeben. Zum einen standen in Berlin vier Entscheidungen mit entsprechend vielen und teils langen Wahlzetteln an. Neben der Bundestagswahl lief auch die Wahl zum Abgeordnetenhaus. Zudem wurde über zwölf Bezirksparlamente neu bestimmt. Außerdem konnten Wählerinnen und Wähler darüber abstimmen, ob große Wohnungskonzerne mit mehr als 3.000 Wohnungen enteignet werden sollen.

Hinzu kommen die coronabedingt notwendigen Hygienemaßnahmen, die auch schon bei anderen Wahlen zu Verzögerungen im Vergleich zum sonst gewohnten Ablauf geführt haben. In Berlin sind zudem zahlreiche Wahlhelfer abgesprungen. Sie sollten durch Nachrücker ersetzt werden.

Verzögerungen gab es auch durch Pannen. So wurden in einigen Wahllokalen Stimmzettel für die Abgeordnetenhauswahl aus den Bezirken Friedrichshain/Kreuzberg und Charlottenburg/Wilmersdorf vertauscht. Bis die richtigen Stimmzettel da waren, mussten die Wahllokale zeitweise schließen.

In Sachsen lief die Bundestagswahl dagegen etwas verhaltener an als vor vier Jahren. Bis 12.00 Uhr haben nach Angaben des Landeswahlleiters 25,9 Prozent in den Wahllokalen abgestimmt, 2017 waren es zum gleichen Zeitpunkt 27,1 Prozent. Die Behörde rechnet allerdings damit, dass ein Viertel der rund 3,3 Millionen Wahlberechtigten im Freistaat von der Briefwahl Gebrauch machten. Auch in Sachsen-Anhalt haben Schätzungen zufolge bisher weniger Bürger gewählt als vor vier Jahren.

Der Bundeswahlleiter wird am Nachmittag einen Zwischenstand zur Wahlbeteiligung bekanntgeben. Es wird damit gerechnet, dass diesmal so viele Menschen wie nie zuvor per Briefwahl wählen. Nach Angaben der Bundeswahlleitung könnten es mindestens 40 Prozent sein. 2017 machten bereits 28,6 Prozent der Wahlberechtigten von der Briefwahl Gebrauch. Die Wahlbeteiligung lag vor vier Jahren bei 76,2 Prozent.