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Durchbruch in LondonLabour stimmt Neuwahlen in Großbritannien zu

Im Ringen um einen Ausweg aus der britischen Brexit-Blockade macht Oppositionschef Jeremy Corbyn den Weg frei für Neuwahlen.

Jeremy Corbyn
Jeremy Corbyn © (c) APA/AFP/DANIEL LEAL-OLIVAS
 

Im Ringen um einen Ausweg aus der britischen Brexit-Blockade macht Oppositionschef Jeremy Corbyn den Weg frei für Neuwahlen. Die Bedingung, dass ein ungeregelter EU-Austritt vom Tisch sein müsse, sei jetzt erfüllt, sagte der Labour-Vorsitzende nach Angaben seines Büros.

Er kündigte demnach vor Vertretern seines Schattenkabinetts an, in den Wahlkampf zu starten. Der britische Premierminister Boris Johnson will im Laufe des Tages im Parlament eine Gesetzesänderung durchsetzen, um am 12. Dezember Neuwahlen ansetzen zu können. Er benötigt dafür die absolute Mehrheit im Unterhaus, auf die er mit Hilfe der Opposition kommen kann.

Eventuell auch schon 11. Dezember

Johnson war zuvor einem Medienbericht zufolge bereit, etwas auf die Opposition zuzugehen. Statt den von ihm bisher angestrebten 12. Dezember würde Johnson auch den 11. Dezember als Wahltermin akzeptieren, zitierte die BBC einen namentlich nicht genannten Mitarbeiter des Premiers.

Johnson will mit Neuwahlen die Brexit-Blockade im Parlament lösen. Nachdem das Unterhaus am Montag Johnsons Antrag auf eine Neuwahl am 12. Dezember abgelehnt hatte, will der Regierungschef nun im Laufe des Tages die Unterstützung der Abgeordneten für eine Gesetzesänderung erhalten, um auf diesem Umweg doch noch eine vorgezogene Wahl durchsetzen zu können. Er hofft dabei auf die oppositionellen Liberaldemokraten und die Schottischen Nationalisten. Diese favorisieren aber bisher den 9. Dezember als Wahltermin.

Die BBC erfuhr aber aus Regierungskreisen, dass die beiden Parteien einen Änderungsantrag zu Johnsons Neuwahl-Vorstoß planen, der eine Wahl am 11. Dezember erlauben würde. Diesem Antrag würde die Regierung zustimmen, zitierte der Sender seine Informanten. Das Feilschen um das Wahldatum hängt unter anderem mit den Weihnachtsferien der Universitäten zusammen. Johnsons Antrag am Montag hätte eine Zweidrittelmehrheit erfordert, für die jetzt angestrebte Gesetzesänderung reicht die absolute Mehrheit aus.

Kommentare (4)

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Kempesmario
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Theater

So ein Theater!

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Armergehtum
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Kein Wunder, warum die auf der anderen Straßenseite fahren.

Und wann sind die endlich weg?

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georgXV
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???

in allen Parteien gibt es Befürworter und Gegner des Brexits.
Daher wäre es das sinvollste ein neues PARTEIFREIES Referendum / Volksabstimmung über den Brexit zu veranstalten.
Im Gegensatz zu 2016 sollten jetzt die Wähler wissen um was es wirklich geht.

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umo10
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Cobyn

Was hat ihn jetzt geritten?
Hoffentlich steht sein Job auch zur Disposition! Und hoffentlich wird es auch wie in der Schweiz eine „Green Party“

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