US-Präsident Donald Trump hat seine Ansprache vor der UN-Vollversammlung für ein Bekenntnis zu seiner Amerika-zuerst-Politik genutzt. "Die Zukunft gehört Patrioten", sagte Trump am Dienstag während der Generaldebatte in New York. Weise Regierungschefs stellten das Wohlergehen ihres eigenen Landes und ihrer eigenen Bevölkerung an erste Stelle.
Militärische Stärke nicht nutzen
Trump lobte die Entwicklung der USA während seiner Amtszeit, nannte unter anderem die wirtschaftliche Entwicklung, die Arbeitslosenzahlen und den Ausbau des Militärs. Die USA seien die militärisch mächtigste Nation auf der Welt, sagte Trump. Er hoffe, dass diese militärische Stärke nicht zum Einsatz kommen müsse.
Trump nützte seine Ansprache aber auch für eine Friedensbotschaft. "Amerika ist bereit, Freundschaft zu schließen mit allen, die aufrichtig Frieden und Respekt anstreben", sagte Trump. "Viele von Amerikas engsten Freunden heute waren einst unsere größten Feinde." Die Vereinigten Staaten hätten nie an "dauerhafte Feinde" geglaubt. "Wir wollen Partner, keine Gegner", sagte Trump. Während jeder in der Lage sei, Krieg zu führen, seien es nur die "mutigsten, die Frieden wählen können".
Drohungen gegen den Iran
Dem Iran drohte der US-Präsident indessen mit einer weiteren Verschärfung der Sanktionen. Solange der Iran sein bedrohliches Verhalten fortsetze, würden die Sanktionen nicht aufgehoben, sondern verschärft, sagte Trump. Er machte auch den Iran für die Angriffe auf Ölanlagen in Saudi-Arabien verantwortlich.
US-Außenminister Mike Pompeo hatte unmittelbar nach den Angriffen Mitte des Monats den Iran dafür verantwortlich gemacht - und dies bei einer Reise nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate kurz danach noch einmal bekräftigt. Am Montag waren die Regierungen von Deutschland, Frankreich und Großbritannien der US-Einschätzung gefolgt und hatten ebenfalls den Iran als Urheber der Angriffe benannt. Trotz Trumps Warnungen gab es jedoch Spekulationen, dass der US-Präsident am Rande der UN-Generaldebatte zu einem bilateralen Treffen mit dem iranischen Staatschef Hassan Rouhani zusammenkommen könnte.
Die Sanktionen gegen den Iran treffen hauptsächlich die Bevölkerung des schiitischen Staats. Mehr zur Situation des Iran finden Sie hier:
Trump lobt Mexiko
US-Präsident Donald Trump hat vor den Vereinten Nationen ausdrücklich die Bemühungen Mexikos zur Eindämmung illegaler Grenzübertritte in die USA gelobt. "Mexiko zollt uns großen Respekt - und im Gegenzug respektiere ich sie", sagte Trump am Dienstag bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York.
Er dankte dem mexikanischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador für die Entsendung tausender Soldaten an die Grenzen seines Landes. Auch die USA hätten beispiellose Schritte unternommen, um illegale Grenzübertritte zu verhindern, sagte Trump. "Wir werden unsere Gesetze umsetzen und unsere Grenzen schützen", betonte er. Trump rief auch andere Staaten dazu auf, mehr gegen Schmuggel, Menschenhandel und illegale Migration zu tun.
Die US-Regierung versucht auf allen möglichen Wegen, die illegale Migration aus Mittelamerika einzudämmen und verfolgt einen knallharten Abschottungskurs. Mit Mexiko hatte die US-Regierung Anfang Juni ein Migrationsabkommen geschlossen, um die Migration von dort zu verringern.
Mexiko verpflichtete sich unter anderem, durch den Einsatz der Nationalgarde an seinen Grenzen den Zustrom mittelamerikanischer Migranten in die USA über Mexiko einzudämmen. Mit der Vereinbarung wandte Mexiko von Trump angedrohte Strafzölle vorerst ab.