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Eine Woche vor WahlErneut Proteste in Moskau für freie Wahlen geplant

Mit den wiederholten Protestaktionen will die Opposition erreichen, dass alle Kandidaten zur Stadtratswahl zugelassen werden.

© APA (AFP)
 

Eine Woche vor der Kommunalwahl in der russischen Hauptstadt Moskau will die Opposition am Samstag (13.00 Uhr MESZ) erneut demonstrieren. Die Proteste für freie Wahlen sind von den Behörden nicht genehmigt worden. Es wird deshalb mit neuen Festnahmen gerechnet. Mit den wiederholten Protestaktionen will die Opposition erreichen, dass alle Kandidaten zur Stadtratswahl zugelassen werden.

Die Oppositionelle Ljubow Sobol rief in einem Video zu einer als Spaziergang deklarierten Aktion auf: "Wir haben ein gesetzliches Recht, dies zu tun (...) für die Zukunft unseres Landes, für unsere Kinder und für unsere eigene Menschenwürde." Die Behörden hatten zuletzt mehrere von der liberalen Opposition angemeldete Demonstrationen abgelehnt und stattdessen eine Kundgebung außerhalb des Stadtzentrums genehmigt. Dies aber lehnten die Organisatoren ab. Sie scheiterten mit einem Einspruch vor Gericht.

Zuletzt nahm die Polizei bei nicht erlaubten Aktionen Tausende Demonstranten in Gewahrsam. Die meisten kamen nach kurzer Zeit wieder frei. Mit den Protestaktionen will die Opposition erreichen, dass alle Kandidaten zur Stadtratswahl am 8. September zugelassen werden. Regierungskritiker sind dort wegen angeblicher Formfehler bei ihren Anträgen nicht zugelassen. Zum anderen prangern die Demonstranten die Polizeigewalt gegen friedliche Teilnehmer an.

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