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AtomkonfliktIran will weitere Teile von Wiener Abkommen aussetzen

Im Streit über das Atomabkommen zwischen dem Iran und seinen nach dem Ausstieg der USA verbliebenen internationalen Partnern zeichnet sich keine Entspannung ab.

© APA (AFP)
 

Nach einem Krisentreffen in Wien kündigten Vertreter der Islamischen Republik an, weitere Teile des Abkommens auszusetzen. Der Vertrag soll aus westlicher Sicht sicherstellen, dass das Land nicht heimlich Atomwaffen herstellt.

In Wien sprachen Vertreter der Islamischen Republik zwar von konstruktiven Gesprächen zur Beilegung des Streits über das Atomabkommen. Allerdings kündigte der Unterhändler Abbas Araqchi an: "Wir werden weitere Verpflichtungen aus dem Abkommen aussetzen, bis die Europäer Irans Ansprüche aus dem Abkommen sichern."

Hintergrund des Streits ist die Aufkündigung des Atomabkommens durch die USA. US-Präsident Donald Trump verhängte zudem neue Sanktionen. Er will die Islamische Republik zu einem strengeren Abkommen über ihr Atom- und Raketenprogramm zwingen. Die europäischen Vertragsstaaten Großbritannien, Frankreich und Deutschland sowie die beiden anderen Unterzeichner Russland und China wollen das Abkommen retten.

Die Regierung in Teheran hatte im Mai angekündigt, Verpflichtungen aus dem internationalen Atomabkommen auszusetzen. Am Wochenende wurde bekannt, dass der Iran einen Schwerwasser-Reaktor wieder hochfahren will. Der Chef der nationalen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, habe den Neustart der Anlage in Arak angekündigt, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Isna unter Berufung auf Teilnehmer. In Schwerwasser-Reaktoren wie dem in Arak kann waffenfähiges Plutonium produziert werden.

Warnung an den Westen

Der Iran warnte Europa indes vor der Entsendung von Kriegsschiffen in die Golf-Region. Ein Regierungssprecher in Teheran sprach am Sonntag mit Blick auf eine europäische Flotte im Golf von einem "feindlichen Signal". Der iranische Präsident Hassan Rouhani sagte, die Präsenz ausländischer Truppen in der Region sei ein "Hauptgrund für Spannungen". Omans amtierender Außenminister Yusuf bin Alawi bin Abdullah erklärte nach Gesprächen in Teheran, sein Land wolle mit dem Iran bei der Überwachung der Schifffahrt durch die Straße von Hormuz zusammenarbeiten.

Nach der Festsetzung eines britischen Öltankers in der Straße von Hormuz strebt London einen europäischen Marineeinsatz auf der für Öltransporte wichtigen Route an, um die Handelsschifffahrt zu sichern. Frankreich, Italien und Dänemark haben ihre Unterstützung signalisiert.

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