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Hartes RingenKommissionspräsident muss ein Spitzenkandidat sein

Heute begannen die Fraktionsberatungen für die neue Kommission. Der neue EU-Kommissionspräsident müsse aus dem Kreis der bei der Wahl angetretenen Spitzenkandidaten kommen, legte man sich fest.

Die Spitzenkandidaten © AP
 

Das EU-Parlament hat gefordert, dass der nächste EU-Kommissionspräsident aus dem Kreis der Spitzenkandidaten für die EU-Wahl kommt. Wie EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani am Dienstag nach Beratungen mit den Fraktionschefs sagte, unterstützt eine Mehrheit der Parteien diese Forderung.

"Die Mehrheit der Fraktionen ist für einen Spitzenkandidaten", sagte Tajani. Er werde diese Position beim EU-Gipfel am Abend vertreten. Es müsse eine "transparente, demokratische Debatte" über die nächste EU-Kommission geben, betonte er.

Damit steigen de facto vor allem die Chancen der liberalen Spitzenkandidatin Margrethe Vestager. Ihre Fraktion landete bei der Wahl auf Platz drei. Freilich erheben auch die beiden Top-Kandidaten der zwei stärksten Fraktionen, Manfred Weber (Europäische Volkspartei) und Frans Timmermans (Sozialdemokraten), Anspruch auf den Kommissionschef.

Die Chefs der EU-Parlamentsfraktionen waren davor unter Tajanis Vorsitz erstmals nach der Europawahl in Brüssel zusammengetroffen, um über mögliche Formen der Zusammenarbeit zu beraten. Mit dabei waren die Fraktionschefs Weber (EVP) sowie Udo Bullmann (Sozialdemokraten), Guy Verhofstadt (Liberale), Ryszard Antoni Legutko (EKR), Phillipe Lamberts (Grüne), Gabriele Zimmer (Linke), Jonathan Bullock (EFDD) und Nicolas Bay (ENF).

Die Besetzung der EU-Topposten ist auch Gegenstand eines informellen EU-Gipfels am Abend, bei dem Österreich nach dem Sturz der Bundesregierung durch den interimistisch ernannten Bundeskanzler und bisherigen Vizekanzler Hartwig Löger (ÖVP) vertreten ist.

Kommentare (1)

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BernddasBrot
0
2
Lesenswert?

Eine Umschreibung

Weber wird es nicht ..??

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