AccessControl ac = AccessControl.getAccessControl(request);

Geringe WahlbeteiligungSozialdemokrat Pendarovski wird Präsident Nordmazedoniens

Bei der Präsidentenwahl in Nordmazedonien hat sich am Sonntag ein Sieg des sozialdemokratischen Kandidaten Stevo Pendarovski abgezeichnet.

Stevo Pendarovski © AP
 

Der von den regierenden Sozialdemokraten unterstützte Stevo Pendarovski hat die Präsidentschaftswahl im Nordmazedonien gewonnen. Bei der Stichwahl am Sonntag kam der 56-Jährige auf 52 Prozent der Stimmen, wie die staatliche Wahlkommission am Abend nach Auszählung von 91 Prozent der abgegebenen Stimmen mitteilte.

Die von der nationalistischen Oppositionspartei VMRO-DPMNE unterstützte Universitätsprofessorin Gordana Siljanovska-Davkova errang 44 Prozent der Stimmen. Knapp vier Prozent der Stimmen waren ungültig.

Der Bewerber des Regierungsbündnisses lag zwar nur knapp vor Siljavnovska Davkova, doch gingen Beobachter von einem glatten Sieg in der Stichwahl aus, weil er einen Großteil der Stimmen des drittplatzierten Albanerpolitikers Ali Ahmeti einsammeln dürfte. Dessen Demokratische Integrationsunion (DUI) gehört nämlich der Regierungskoalition des sozialdemokratischen Premiers Zoran Zaev an. Ein Sieg Pendarovskis wäre eine weitere Bestätigung der von Zaev gegen heftige innenpolitische Widerstände durchgezogenen Verständigung mit dem Nachbarland Griechenland, die einen Verzicht auf den bisherigen Staatsnamen Mazedonien erforderlich gemacht hatte.

Der sozialdemokratische Kandidat Stevo Pendarovski hatte bereits die erste Runde der Wahl am Ostersonntag für sich entschieden.

Beteiligung reicht

Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Nordmazedonien ist das nötige Quorum von mindestens 40 Prozent erreicht worden. Unter Berufung auf Angaben der staatlichen Wahlkommission berichteten Medien in Skopje, dass bis 19.00 Uhr, als die Wahllokale schlossen, die notwendige Wahlbeteiligung mit Gewissheit erreicht worden sei.

Bis 17.00 Uhr lag die Beteiligung laut der staatlichen Wahlkommission offiziell bei 38,26 Prozent. Vor zwei Wochen beim ersten Durchgang waren es um die gleiche Zeit nur 34,41 Prozent. Schließlich waren es am 21. April am Ende etwa 42 Prozent der Wahlberechtigten, die ihre Stimme auch tatsächlich abgaben.

Die Abstimmung gilt als Testwahl für die Regierung unter dem sozialdemokratischen Premier Zoran Zaev, nachdem sich die frühere jugoslawische Republik Mazedonien erst im Februar in Nordmazedonien umbenannt hatte. Damit wurde ein seit Anfang der 90er-Jahre schwelender Streit mit dem Nachbarland Griechenland über den Staatsnamen gelöst und eine wichtige Barriere für den NATO-Beitritt und die weitere EU-Annäherung beseitigt. Die nationalkonservative VMRO-DPMNE hatte die Umbenennung des Landes aber vehement abgelehnt.

Siljanovska Davkova sorgte am Sonntag für Aufsehen mit einem Kommentar zum neuen Staatsnamen. Sollte sie die Stichwahl gewinnen und Präsidentin werden, werde sie persönlich auch künftig den Namen Mazedonien verwenden, sagte sie. Als Präsidentin wäre sie nur verpflichtet, offizielle Dokumente mit dem neuen Staatsnamen "Nordmazedonien" zu unterzeichnen. Sie persönlich werde aber bei ihren Auftritten weiterhin den Namen "Mazedonien" verwenden, erklärte sie gegenüber dem regionalen TV-Sender N1. Der scheidende Präsident Gjorge Ivanov, der aus den Reihen der VMRO-DPMNE stammt, lehnt es laut früheren Medienberichten ab, Gesetze, in welchen der Name Nordmazedonien vorkommt, durch seine Unterschrift zu bestätigen.

Zwischen 0 Uhr und 6 Uhr ist das Erstellen von Kommentaren nicht möglich.
Danke für Ihr Verständnis.

KarlZoech
0
3
Lesenswert?

Die Wahl von Stevo Pendarovski bedeutet Entspannung und Frieden in dieser Region.

Gut, dass sich Griechenland und Nord-Makedonien im Namensstreit geeinigt haben. Da ist es gut, dass einer Präsident wird, der diese Einigung mitträgt.

Antworten