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UNO-MigrationspaktEU-Abgeordnete kritisieren Kurz für Ausstieg: ''Populistisches Kalkül''

Der Brief ist unterzeichnet vom Chef der Liberalen im EU-Parlament, Guy Verhofstadt, der NEOS-Europaabgeordneten Angelika Mlinar, der SPÖ-Delegationsleiterin Evelyn Regner, dem sozialdemokratischen Fraktionsvize Josef Weidenholzer und dem grünen Delegationsleiter Michel Reimon.

Kurz und Strache kassieren Kritik aus Brüssel © APA/HANS KLAUS TECHT
 

EU-Abgeordnete der Liberalen, Sozialdemokraten und Grünen haben den Ausstieg Österreichs aus dem UNO-Migrationspakt scharf kritisiert. Sie appellierten an Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) "als Ratsvorsitz", Ihre Haltung zu überdenken und der jahrzehntelangen Rolle Österreichs als neutraler politischer Vermittler und UNO-Botschafter gerecht zu werden".

Der Brief ist unterzeichnet vom Chef der Liberalen im EU-Parlament, Guy Verhofstadt, der NEOS-Europaabgeordneten Angelika Mlinar, der SPÖ-Delegationsleiterin Evelyn Regner, dem sozialdemokratischen Fraktionsvize Josef Weidenholzer und dem grünen Delegationsleiter Michel Reimon.

"Populistisches Kalkül"

Es sei "mehr als bedauerlich, dass ausgerechnet unter der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft aus reinem innenpolitischen und populistischen Kalkül dieser Pakt von Österreich nächste Woche in Marrakesch nicht unterzeichnet werden soll. Und, dass offensichtlich Österreichs negative Haltung für andere EU-Mitgliedsstaaten Anlass war, diesem Beispiel zu folgen", kritisieren die Abgeordneten. "Migration kann nur global behandelt und gelöst werden - so wie der Klimaschutz."

Der Pakt sei, wie alle UNO-Vereinbarungen, "ein starkes Zeichen von weltweiter Zusammenarbeit und Multilateralismus, die globalen Problemstellungen gemeinsam in Angriff zu nehmen. Migration hört eben nicht an der Grenze auf, Migration ist nicht als Bedrohung für die Menschheit anzusehen sondern stellt ein jahrhundertelanges Phänomen dar, das aufgrund der UNO nun auch die Einhaltung von Menschen-, Freiheits- und Grundrechte einschließt", betonen die Abgeordneten.

Österreich sei einer der drei weltweiten UNO-Standorte. "Seine Rolle innerhalb der UNO war immer hochgeschätzt: vor allem als Vermittler und diplomatischer Mediator", heißt es in dem Brief.

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Danke für Ihr Verständnis.

grazspotter
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Nicht mal Experten sind sich einig...

...welche Konsequenzen dieser Migrationspakt haben könnte. Daher finde ich es absolut richtig - vorerst - nicht zu unterschreiben. Das ist wieder so ein typisches Husch-Husch-Papierl der UNO, nur um zu zeigen "Wir tun ja was". Natürlich kann das Migrationsproblem nur im Großen gelöst werden, allerdings muss auch die Entscheidungsfreiheit der einzelnen Nationen gewahrt bleiben. Nur weil einige blind hinter Frankreich und Deutschland (selbst dort ist der Kuchen noch nicht gegessen) herlaufen, gilt das zum Glück nicht mehr für Österreich.

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X22
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Der Pakt hat keine Konsequenzen, was aber Konsequenzen hat sind Abmachungen die zwischen Länder entstehen können, für die muss man auch ohne den Pakt zu unterzeichnen gerade stehen

Wie bei jedem Vertrag den man unterzeichnet, gibt es sittliche Bedenken (besonders wenn man sich nicht die Mühe macht die zwei Seiten des klein Gedruckten durch zu lesen oder zu erkundigen was unter den allgemeinen Geschäftsbedingungen gemeint ist, vom verstehen mal abgesehen), nachher sich auf zu regen, was das für ein fauler Vertrag ist, hätte man sich leicht ersparen können.
Im Grunde sagt der Pakt nichts anderes aus, dass wenn Verträge in Zukunft abgeschlossen werden sollten, dies alles berüchsichtigt werden soll, so dass es ein fairer Vertrag wird.
Im Grunde beruhen alle unsere Entscheidungen auf Wissen und Grundsätze die man für gut empfunden hat und diese haben im Grunde auch keine Konsequenzen, sie können erst dann Konsequenzen haben, wenn ich sie mit in einen Vertrag hineinschreibe, vorher ist es egal, es ist eher eine Willensbekundung sich an einer Netiquette bezüglich der Vertragsausarbeitung zu halten.

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checker43
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Der

Pakt umfasst Migration als Ganzes mit Ausnahme von Asyl. Und wenn Österreicher in Deutschland arbeiten und Franzosen in Österreich, sollte man nicht von einem "Migrationsproblem" sprechen. So viele nichtreguläre Migranten, die keine Asylwerber oder Asylberechtigte sind, hat Österreich auch nicht.

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grazspotter
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@checker43

Das "Migrationsprobem" (ohnehin ein dämliches Wort), bezog sich auf die ganze EU, nicht nur Österreich. Hab' vergessen, darauf hinzuweisen.

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Irgendeiner
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Nochmal damit es taut,

das ist unverbindlich, das steht schon in der Präambel und sollte es dennoch Spruchpraxis werden erreicht es uns so oder so über EU-Recht,aber diese Regierung erfindet sich die Probleme die sie vorgeblich löst durchgehen selbst damit keiner hinsieht wenn sie die Armen aussackeln und die IV füttern, that´s all folks.

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DavidgegenGoliath
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@irgendeiner

Es ist eine politische Verpflichtung!
Migration braucht nicht von der UNO gesteuert werden!
Wozu auch!
Wenn ein Staat Migranten braucht, holt dieser sie ins Land.
Aber wenn man sich dazu verpflichtet, muss ich jeden Migranten ins Land lassen, auch wenn man ihn nicht braucht!

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Irgendeiner
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Davida, lies einfach die Präambel,

und niemand kann dir Migranten aufzwingen aber Flüchtlingen mußt helfen und die zwei Helden haben schlicht keinen Tau, vom Kopftuch bis zum Recht,die erzählen immer irgendwas von dem sie glauben es kommt an.Und Davida, sollte je ein Gericht den Verweis darauf zur Spruchpraxis erheben wirds in der EU passieren weil das für solche Dinge die oberste Instanz ist und dann hamas auch,das ist so gut wie alles was diese Regierung postuliert ein Vollschmarrn.
Du kannst glauben was Du willst,aber privat hau ich sowas aus meinem Büro, da ist mir meine Zeit zu schade.

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DavidgegenGoliath
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@irgendeiner

Vieleicht versuchen sie ihn weiter zu lesen, am Besten das engl. Orginal!

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Cirdan
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@Irgendeiner

Wenn's eh unverbindlich ist, braucht es eh nicht unterschrieben werden. Wenigstens einmal Flugkosten Wien-Marrakesch-Wien gespart.

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Irgendeiner
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Wir schließen uns von Anfang an aus,

was den Ruf den wirkliche Diplomaten seit Kreisky aufgebaut haben versenkt und was natürlich in Folge heißt, daß man uns weniger Gehör schenken wird, denn der erratische Klassentepp lenkt nie die Schulklasse, der ist eher eine Lachnummer.Und das alles und das ist beim Studienabbrecher schon die Norm,weils darum geht wie was publizistisch innen ankommt,so kannst nichtmal ein Zuckerlgeschäft führen, geschweige einen Staat.Vorne weg Basti mit dem Weihrauchkessel zur Selbstbeweihräucherung, dahinter sein blauer Kammerdiener der im Liegen noch umfällt und ein Tross von Ministranten wie Wöginger und Waldhäusel, die zwar keinen Tau haben worüber sie reden aber das möglichst lautstark tun,das hier war mal ein Staat und kein Irrenhaus.

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Balrog206
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Irgendeiner

Unverbindlich , also wo liegt dann das Problem wenn man nicht unterschreibt !

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Irgendeiner
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.

s.o.

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Mein Graz
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@grazspotter

Jaja, ein Husch-Pfusch-Papierl, an dem diese Regierung unsere Beamten lange mitarbeiten ließen.

Was anderes sind wir ja eh schon nicht mehr gewöhnt von Kurz, Strache & Co., ist es doch bei österreichischen Papierln auch nicht anders.

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wollanig
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Na Gott sei Dank

haben sie so entschieden und lassen sich von diesen ideologisch verblendeten Naivlingen nicht beeindrucken.

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Irgendeiner
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Ach weißt wollanig,von Naivlingen sollte

man nur sprechen wenn man zumindest ansatzweise einen Überblick über Sachverhalte und die zugehörige theoretische Information hat,aber wenn man meint andere so bezeichnen zu können solte man sie konkret benennen und sich stellen,was du ja sicher gleich tun wirst,wie immer,nicht.

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docholliday
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sehr interessant

unsere LInke schreitet wieder zur nestbesudelung aus der ferne, hr Verhofstadt wird jetzt einmal akzeptiert. aber es ist schon sehr sehr interessant, eher den ruf des eigenen Landes beschmutzen und beschädigen als eine andere Meinung akzeptieren.... das ganz wertfrei, zum migrationspakt äußere ich mich nicht weil ich ihn nicht gelesen habe.

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Irgendeiner
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Äh, Herr Verhofstadt ist Belgier,

besudelt also höchstens ein Fremdnest was aber wieder technisch nicht geht, dazu muß man drinsitzen,wie Basti,der allerdings unseren Ruf ruiniert, da hat er aber schon Übung.Und ich komm übrigens aus einem Land,hieß Österreich ,wo es einen Rechtsstaat,einen Sozialstaat,einen Konsens über die Menschenrecht gab aber dann kamt ihr und habt das besudelt indem ihr mir d a s aufs Auge drücktet,wennma schon von Sudeln reden,mein gunslinger.

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rebuh
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nur global....-so wie der klimaschutz

weil das mit dem klimaschutz ja soooo super hinhaut!!

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Lodengrün
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Ich unterstelle Herrn Kurz

einmal salopp das er Populismus nicht definieren kann denn sonst würde er zur Selbstreflexion schreiten. Er ist jemand der durch die NLP Schule ging die darauf abzielt den Studenten das ewige Leben mit allem was dazugehört zu impfen. Mit dieser Gehirnwäsche arbeitet er Tag für Tag das Programm ab. Funktioniert auch wenn nicht dann und wann Unvorhergesehenes eintritt und der Fall dann grausam wird. Eigentlich einer in seinem billigen Anzug Gefangener.

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Popelpeter
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Basti

ist der Beste!!!!!

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Balrog206
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Popel

Achtung nichts verbotenes hier Posten , sonst rückt sofort die Forum Meinungspolizei aus wie man sieht !

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UHBP
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@balrog

Das Problem ist nicht die "Meinungspolizei" sondern für jeden aufrechten Christen und das sind unsere Bastianer der christlichen Volkspartei sicher alle, die 10 Gebote.
Im Konkreten das 8 Gebot: Du sollst nicht Lügen!
Auch wenn es der „Messias“ selbst mit der Wahrheit nicht so genau nimmt.
PS: Text nicht verstanden: Daumen runter
Inhaltlich nicht einverstanden: Bitte kommentieren

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Irgendeiner
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Ach komm Roggi, welche Meinungspolizei,im Flüchtlingsforum

habts das nicht so eng gesehen,man lacht,ist aber immer dasselbe Spiel,Mumpitz ist Mumpitz und dann kommt Antwort,man feixt.

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Balrog206
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Irgendeiner

😉

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Irgendeiner
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Du meinst den der mir öffentlich ins Gesicht sagte

er hätte keine Ambition auf was wofür er sich ein Strategiepapierl schreiben ließ,
den der mir unverschämt erklärte das Kopftuch und die Tracht meiner Großmutter wären nicht bodenständig,der meint er hätte etwas getan was ihm der Art.17 EMRK verbietet,den der mehrfach behauptet hat NGOs hätten geschleppt und der den Beweis ewig schuldig blieb aber es wieder und wieder wiederholt.Sag mir,welche privatsprachliche Definition von "der Beste" verwendest Du da,popele.

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Mein Graz
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@Popelpeter

Du bist mir noch immer eine Antwort schuldig, was für dich so toll ist.

Und bitte etwas ausführlicher als letztes Mal, wo die Antwort "Alles" war, denn das ist ein Wort aber kein Beispiel.

Dass du Basti für "den Besten" findest grenzt m.E. an Heiligenverehrung. Du wirst mir aber für deine Ergebenheit ihm gegenüber sicherlich auch einen Grund nennen...

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Popelpeter
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Sogar Arnie

ist von Kurz begeistert!

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Mein Graz
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@Popelpeter

Schwarzenegger-Statements zu Kurz:
„Du schaust aber a ned schlecht aus“
"er (70) sich beim Kanzler (31), dass der den Altersschnitt der Konferenz senke"...

Bundes-Basti hingegen scheint von Schwarzenegger angetan zu sein. Ob das umgekehrt auch der Fall ist entzieht sich meiner Kenntnis.

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Popelpeter
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also!

genau du sagst es! kurz ist ein heiliger! auf der politischen bühne! drum liegt er auch haushoch voran!!!!!!

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Planck
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Naja, wissen S',

man sollte bissl vorsichtig sein mit seinen Säulenheiligen.

Schicklgrubers Werte beispielsweise gingen erst Anfang '45 in den Keller, als auch den Dümmsten klar war, dass es keinen Ausweg aus der Katastrophe geben wird.
Und noch etwas könnte man aus der Vergangenheit lernen: Hinter der Front, also in den befreiten Gebieten, gab's plötzlich keine Nazis mehr, nur Leute, die von nichts gewusst hatten.
Also: Besser Augen auf und weniger jubeln, dann muss man weniger nicht gewusst haben *g

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Popelpeter
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Wir leben

im Jahr 2018! Nur so zur Info!

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Planck
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Was Sie nicht sagen *g

Wer nicht aus der Geschichte lernt, ist gezwungen, sie zu wiederholen ...

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Popelpeter
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Wollen behaupten

Kurz hätte aus der Geschichte nichts gelernt??

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Planck
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Ich behaupte,

Sie haben nichts gelernt.
Sie und viele andere schlichte Gemüter, die man mit billiger Propaganda und einem unsichtbaren Medizinball beeindrucken kann *g

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Popelpeter
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Wir leben

im Jahr 2018! Nur so zur Info!

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Mein Graz
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@Popelpeter

Wie immer vortrefflich argumentiert, ich bewundere dich ob deines Wissens und deiner Ausdruckskraft.
🤣👏😂

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Popelpeter
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Genau!

Ich geb mir immer mühe, den intellektuellen beinahe akademischen Ansprüchen hier gerecht zu werden! Weil dem armen Basti wird das ja schon täglich vorgehalten! Er sei ein Studienabbrecher!! Das ist gar nicht nett und auch egal! Die Beliebtheit spricht für ihn!!! Oder!!

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Mein Graz
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@Popelpeter

Sarkasmus nicht erkannt, keine Argumente vorgebracht, Kurz in den Heiligenstand erhoben, Beliebtheitswerte nicht bewiesen.
Mission verfehlt.
Nicht genügend.
Setzen.

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Popelpeter
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Was heißt nich bewiesen?

Bin ich nicht Beweis genug!!! Bei mir ist er sehr beliebt! Sogar in Deutschland wärens froh wenns nur einen Kurz hätten!! Dann blätter mal nach, Umfrage Kurz, Kanzler!!!

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X22
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Das hat sich gelegt, aber zum Trost, die Afd steht noch zu ihm

Soweit sind sie ja auch nicht auseinander bei der Meinung die sie Inne haben

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Mein Graz
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@Popelpeter

Naja, jetzt könnt ich gemein sein und was Böses sagen.
Irgendwas über Einer für Alle, oder über den IQ meiner Tischplatte, oder über die Farben der Brillen mancher Leute, oder den Abstand vom Hirn zum Brett.

Ich sag aber nix und denk mir nur meinen Teil.

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UHBP
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@popel

Nein! Der Beste bis du.
PS: Text nicht verstanden: Daumen runter
Inhaltlich nicht einverstanden: Bitte kommentieren

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Bertl1970
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Schade..

Schade das es die Arbeiterzeitung nicht mehr gibt,da hätten die meisten User eigentlich das Forum wo sie sich ausweinen könnten.Freundschaft....

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Irgendeiner
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Ach weißt Bertl,ist ja fast dialektisch

wie du im Falschen richtig liegst,bist ein Kryptomarxist, nicht? Weils tatsächlich für die kleinen Männer besser wäre wenn sie wer informieren würde der ihre Interessen im Auge hat, weil ein definiert linke Publizistik sich schwerer tut die Interessen ihrer Annoncengeber über die Interessen ihrer Leser zu stellen,nicht daß man das ausschließen kann aber die Wahrscheinlichkeit sinkt.Ich mein,diese Zeitung ist relativ plural aber,naja,ich hab auch hier halt mehr Gastkommentare von der Agenda Austria,eine der steuerschonend finanzierten Propagandainstitutionen der IV als etwa von den Kommunisten,obwohl die Kommunisten mehr Wähler haben als die IV Mitglieder, man lacht,und die verquere Idee mir frech was durchdrücken zu können hams auch noch nicht vorlaut geäußert.Ich brauch übrigens nichts davon Bertl,geht nur um kleine Männer,ich hab tausende und abertausende dieser alten Behältnisse von Herrschaftswissen und ich kann mit denen auch umgehen,im Gegensatz zu dieser Regierung.Kennst nicht mehr,ja, hatte man früher, Bücher hießen die,man lacht.

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UHBP
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@Bertl

Wie du diesen Beitrag der Kleinen Zeitung wieder analysiert hast, Hochachtung und Respekt!
PS: Text nicht verstanden: Daumen runter
Inhaltlich nicht einverstanden: Bitte kommentieren

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X22
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Freundschaft......

naja, passiert mir auch hin und wieder, dass ich meine Art zu sein auf andere projiziere, Taschentuch reich, falls es wiedermal soweit ist
Freundschaft......

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Mein Graz
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@Bertl1970

Wie schon einmal erwähnt:
Sollten dir die Meinungen in diesem Forum nicht gefallen wäre es für dich doch naheliegend, zu einem kleinformatigen, reichlich bebilderten und dadurch einfach zu verstehenden Wiener Kasblattl zu wechseln. Dort wärst du in gleichgesinnter Gesellschaft.

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Bertl1970
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Kommentar

Es ist schade,wenn man sich nur in einem Blatt informiert und dazu nur eine Meinung w.o. hat.Das man die Kronenzeitung als Kasblattl bezeichnet,kann ich zwar nicht nachvollziehen,aber sie werden wahrscheinlich auch z.B.die Salzburger Nachrichten als ein solches bezeichnen,da sie offenbar nur in dem Forum der KLZ ihre sehr einseitige Meinung zu Ausdruck bringen können.Ich wünsche ihnen viel Glück dazu.

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Mein Graz
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@Bertl1970

Genau das ist das Problem:
Krone-Leser erkennen nicht den (Un-) Wert dieses Bilder-Blatterls.

Ob ich noch in anderen Foren unterwegs bin wirst du niemals erfahren und geht dich auch nichts an.

Wie viele Zeitungen in lese (in- und ausländische) entzieht sich ebenfalls deiner Kenntnis.

Meine Meinung ist genau so einseitig wie deine - nur eben auf der "anderen" Seite.

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Feja
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Wieso? Wir fühlen uns recht wohl hier..

Du anscheinend weniger, wie ich deiner Jammerei entnehmen kann.
Mein Beileid, dass nicht alle Menschen deiner Meinung sind.

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fans61
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Die Unmenschlichkeit zum Prinzip gemacht...

FPÖVP!

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