Der heutige Besuch von Premierministerin Theresa May beim neuen US-Präsidenten Donald Trump soll den Briten helfen, „gemeinsam“ mit den USA „wieder die Führung der Welt zu übernehmen“. Das hat May im Vorfeld ihrer Washington-Visite erklärt.
Die Regierungschefin aus London, die Trumps erster hoher Gast aus dem Ausland ist, pries dessen Wahl zum Präsidenten als Zeichen amerikanischer „Erneuerung“ und als Beweis dafür, dass die Amerikaner „ihr Selbstvertrauen wiedergefunden“ hätten. Sie hofft, Trump für einen raschen bilateralen Freihandelsvertrag gewinnen zu können, „nachdem wir nun unserer Mitgliedschaft in der EU ein Ende setzen“.
Alte Freundschaft
Der Austritt aus der EU, sagte May, gebe London die Chance, die Beziehung zu „alten Freunden“ neu zu beleben: „Während wir unser Selbstvertrauen gemeinsam wiederentdecken – Sie erneuern Ihre Nation genauso wie wir die unsere –, haben wir die Gelegenheit, ja sogar die Verantwortung, unsere besondere Beziehung zu Beginn einer neuen Ära frisch aufleben zu lassen. Wir haben die Chance, gemeinsam wieder die Führung zu übernehmen.“ Im Grunde, fügte die britische Regierungschefin an, habe ja „die Führerschaft“ der Amerikaner und der Briten „die moderne Welt gestaltet“ und für Freiheit und Menschenrechte gesorgt.
Einen Sturm der Empörung löste in London aus, dass Donald Trump ausgerechnet zum Zeitpunkt der May-Visite Foltermaßnahmen offen als staatliches Mittel rechtfertigte. Selbst hochrangige konservative Politiker wie der Abgeordnete Andrew Tyrie, der Vorsitzende des Unterhaus-Ausschusses für Finanzen, forderten May auf, gegen eine solche US-Politik aufzubegehren.
Die Premierministerin müsse Trump klarmachen, dass sie „unter keinen Umständen zulassen werde, dass sich Großbritannien erneut zu einer Zustimmung zu Folterungen drängen lassen werde – wie nach dem 11. September“ 2001. May selbst hatte bereits am Vortag deutlich gemacht, dass ihre Regierung Folter „in keiner Form“ billige.
Wichtiger als das, fand der britische Außenminister Boris Johnson, sei die Tatsache, dass Großbritannien nun bei der Regelung der künftigen Beziehungen „vorn in der Schlange“ in Washington stehe. In London hofft man, dass ein britisch-amerikanischer Freihandelsvertrag von May und Trump in Angriff genommen wird.
Unterdessen ist am Donnerstag in Westminster die neue Gesetzesvorlage veröffentlicht worden, die zur Aufkündigung der britischen EU-Mitgliedschaft führen soll. Im Eilverfahren soll die Vorlage durchs Parlament geschleust werden, damit May im März die Mitgliedschaft aufkündigen kann.