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Türkische Gesellschaft ist tief gespalten

Drei prominente türkische Akademiker skizzierten im Rahmen einer VIDC-Veranstaltung am Dienstagabend in Wien die aktuellen Entwicklungen in der Türkei. Ihre Analysen haben eines gemeinsam: Sie alle sprechen von einer zutiefst gespaltenen türkischen Gesellschaft.

© APA (AFP)
 

Die Angst der regierenden AKP vor zu viel Demokratie sei augenscheinlich, konstatierte der Politikwissenschafter Yüksel Taskin. Die Türkei habe in der Vergangenheit zwar immer wieder Phasen der Demokratisierung erlebt. Zuletzt bei den Wahlen im Juni des Vorjahres, als die prokurdische Partei HDP den Einzug ins Parlament schaffte. Die AKP habe diese "Büchse der Pandora" wieder verschlossen. Aber diese antidemokratische Entwicklung hätte keine Kontinuität, zeigte sich Taskin überzeugt.

Der wachsende Autoritarismus in der Türkei sei hingegen kein Einzelfall. Länder wie Ungarn oder Indien wären ebenfalls auf dem Weg, autoritär zu werden. Hand in Hand mit dieser Entwicklung lasse sich ein Erstarken nationalistischer Bewegungen feststellen.

Die AKP schüre die Angst in der Bevölkerung, indem sie ständig über die Feinde im Inneren und außerhalb des Landes spreche. Gleichzeitig suggeriere die Regierung, sie könne die Sicherheit garantieren und die Ordnung wiederherstellen. Etwa durch die Schaffung gesetzlicher "Ausnahmeregelungen", ohne dabei die Judikatur vollständig auszuhebeln. Was ihr augenscheinlich nicht gelinge, in Anbetracht der jüngsten Terroranschläge im Land.

Spätestens seit dem Sommer des Vorjahres ist zudem der Kurdenkonflikt in der Türkei wieder mit voller Härte entbrannt. Die Türkei steuere auf einen Bürgerkrieg im eigenen Land zu, warnte der Soziologe Bülent Kücük. Eine radikalisierte kurdische Jugend könnte nicht nur der Südosten des Landes, darunter die Kurdenmetropole Diyarbakir, zum Schauplatz für Auseinandersetzungen mit der Staatsgewalt machen. Es könnte auch auf Metropolen wie Istanbul, Mersin oder Adana übergreifen.

Kücük wies in diesem Kontext auf ein weiteres Problem hin. Die Menschen im Westen des Landes wüssten nicht, was sich im Osten abspiele oder zeigten sich unwillig, darüber zu erfahren. Die türkische Regierung habe beinahe alle nationalen Medien in der Hand. Was dazu führe, dass die Kurden nicht mehr in der Lage seien, mit dem Westen des Landes zu kommunizieren. Damit entstehe ein Ost-West-Gefälle.

Die prokurdische Partei HDP als Hoffnungsträger der kurdischen Bewegung müsse den Spagat schaffen, eine pluralistische Politik zu machen, die über die Kurden hinausgehe, so Kücük. Aber in dieser aufgeheizten, kriegerischen Atmosphäre, in der sowohl die AKP als auch die PKK eine an Waffengewalt gekoppelte Politik betreibe, mache die HDP einen Schritt zurück. Es seien die Akademiker und Journalisten, die derzeit die Oppositionsrolle übernehmen würden.

Die Soziologin Pinar Selek sieht die Türkei in einer Spirale der Gewalt gefangen. Alle Minderheiten, Armenier, Kurden, Aleviten und auch Frauen würden diese Gewalt erfahren. Zwar gebe es eine wachsende antiautoritäre Bewegung in der Türkei. Schließlich sei "die Gezi-Bewegung nicht vom Himmel gefallen". Aber sie habe im Gegensatz zu religiösen oder nationalistischen Bewegungen ein Problem sich zu institutionalisieren.

Dennoch gebe es nicht nur pessimistische Entwicklungen zu berichten, betonte Taskin. Die unter der AKP-Regierung entstandene, muslimische Mittelschicht hege trotz aller Islamisierungstendenzen in der Türkei eine "Sehnsucht nach dem Westen". Nicht nur die von der Regierung marginalisierten gesellschaftlichen Gruppen, auch die konservativen, religiösen Türken wollten die Beziehung zu Europa.

Das Institut für internationalen Dialog und Kooperation (VIDC) hat seine Vortragsreihe über die Türkei als Buch herausgegeben. 15 türkische Autoren, darunter Pinar Selek, Bülent Kücük, Yüksel Taskin sowie der österreichische Wissenschafter Joachim Becker haben die politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung der Türkei der vergangenen Jahre geschildert.

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