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Atom-Deal-Beratungen machen langsam Fortschritte

Im Atomstreit mit dem Iran gehen die Verhandlungen im Wiener Palais Coburg am Mittwoch, dem ersten Tag nach der ursprünglichen Deadline, auf mehreren Ebenen intensiv weiter. Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif und sein US-Kollege John Kerry treffen einander um 14.00 Uhr zur sechsten bilateralen Verhandlungsrunde seit Samstag.

© US DEPARTMENT OF STATE
 

Neben politischen Gesprächen gibt es auch Expertenmeetings zu strittigen Sanktions- und Inspektionsfragen. Diese werden von US-Energieminister Ernest Moniz und dem Chef der iranischen Atombehörde, Ali Akbar Salehi, geleitet.

Ein westlicher Diplomat meinte am Mittwoch gegenüber der APA und der "Wiener Zeitung", dass die Beratungen der Verhandler langsam Fortschritte machen. "Ja, wir kommen langsam, aber doch voran. Stellen Sie sich vor, das Ganze ist der Bau einer Brücke. Die Pfosten und die Brücke stehen, das ist der Rahmen des Vertrags", so der Experte. Nur fahren könne man auf ihr noch nicht, denn sie sei nicht abgesichert, erklärte er weiter. "Bis es soweit ist, muss bei den Feinheiten und bei der Frage, wer wem wie viel entgegenkommt, noch viel getan werden", ergänzte der Diplomat.

Ein iranischer Diplomat wiederum bestätigte ebenfalls "kleine Fortschritte" und stellte klar, dass die Chancen auf einen endgültigen Deal nach wie vor intakt seien. "Die Sache ist sehr simpel. Wenn die andere Seite uns und unsere nuklearen Rechte respektiert, können Sie schon sehr bald der Unterschriftenzeremonie beiwohnen. Während im Nobelhotel verhandelt wurde, hielt das Iran-kritische Bündnis "Stop the Bomb" in unmittelbarer Nähe eine Kundgebung "Gegen die Akzeptanz des iranischen Atomprogramms" ab.

Währenddessen bereitet die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Gesprächen in Teheran den Endspurt der Atomverhandlungen in Wien vor. IAEA-Chef Yukiya Amano werde am Donnerstag nach Teheran fliegen, um Präsident Hassan Rohani und den Generalsekretär des iranischen Sicherheitsrats, Ali Shamkhani zu treffen, hieß es am Mittwoch in diplomatischen Kreisen in Wien. Das Treffen gilt als ein Hinweis, dass eine Einigung im Atomstreit möglich ist. Die IAEA wird in diesem Fall die Vertragstreue des Irans überwachen und damit auch das grüne Licht für die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen geben.

Im 13 Jahre andauernden Konflikt rund um die iranische Urananreicherung geht es darum, dass Teheran dem Westen glaubhafte und überprüfbare Garantien dafür abgibt, dass sein Nuklearprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient. Im Gegenzug will die 5+1-Gruppe die schmerzhaften Wirtschaftssanktionen gegen Teheran suspendieren.

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