Um 21 Uhr unserer Zeit schlossen die Wahllokale in Portugal: Nach Auszählung von 75 Prozent der Wahlkreise liegen die Sozialisten mit Spitzenkandidat Antonio Costa wie erwartet vorne.
Die regierenden Sozialisten haben die Parlamentswahl im früheren Euro-Krisenland Portugal mit großem Vorsprung gewonnen. So erhielt die Sozialistische Partei (PS) von Ministerpräsident António Costa am Sonntag rund 38 Prozent der Stimmen.
Damit kann Costa, der seit vier Jahren am Ruder ist, vermutlich ohne Probleme weiterregieren. Allerdings braucht der 58-jährige frühere Bürgermeister Lissabons mit diesem Ergebnis, wie bisher schon, einen oder mehrere Partner im linken Spektrum, um die absolute Mehrheit im Parlament hinter sich zu haben.
Seit 2015 war Costa als Chef einer Minderheitsregierung im Amt, die im Parlament von zwei kleineren Linksparteien unterstützt worden war. Dabei handelte es sich um den Linksblock (BE), der am Sonntag rund acht Prozent (2015: 10,2) bekam. Und um die kommunistisch-grüne Demokratische Koalition (CDU/PCP-PEV), die annähernd fünf Prozent (2015: 8,3) erhielt.
Der konservativen Opposition wurden keine Chancen auf die Macht eingeräumt. Die größte konservative Oppositionspartei PPD/PSD, die sich kurioserweise Sozialdemokratische Partei nennt, kam auf rund 31 Prozent; die kleinere konservative Schwester CDS-PP lag bei etwa fünf Prozent. Unter dem Strich reicht dies nicht für eine Mehrheit. Vor vier Jahren waren die beiden bürgerlichen Parteien in einer Allianz angetreten und hatten zusammen 36,9 Prozent erzielt.
Zudem zog die kleine Umweltschutzpartei PAN ins Parlament ein. Die Abkürzung PAN steht für Menschen (Pessoas), Tiere (Animais) und Natur (Natureza). Die PAN-Partei, die sich auch für einen entschlossenen Kampf gegen den Klimawandel einsetzt, erzielte etwa zwei Prozent (2015: 1,4).
Wer ist Antonio Costa?
Von Portugals viel besungener Melancholie ist bei Costa wenig zu spüren. Der 58-jährige Regierungschef des südeuropäischen Landes strotzt vor Optimismus. So sehr, dass die Portugiesen schon witzeln, dass der Sozialist Costa auch im Regen noch die Sonne zu sehen vermag.
Es scheint ganz so, als ob Portugals Premier viele Landsleute mit seiner Zuversicht angesteckt hat. Wenn sich die Meinungsforscher nicht täuschen, steuert der gelernte Anwalt und Ex-Bürgermeister Lissabons am Sonntag auf einen klaren Wahlsieg zu. Sollte sich dies bestätigen, dürfte das Lächeln im Gesicht des Sozialisten, der einen sozialdemokratischen Kurs fährt, noch breiter werden. Als António Costa vor vier Jahren in dem Euro-Krisenland an die Macht kam und das Ende der Austerität ankündigte, fürchteten die Sparkommissare in Brüssel und Berlin, dass das mit einem Milliardenkredit gerettete Portugal wieder in die Pleite rutschen könnte.
Schuldenberg schrumpft
Doch es kam anders: Das nach der Finanzkrise am Boden liegende Land blühte auf, die Wirtschaft brummt und der Schuldenberg schrumpft. Inzwischen bewundert ganz Europa das portugiesische Wunder. Ein Aufstieg aus der Asche, der davon zeugt, dass Schuldensanierung und engagierte Sozialpolitik vereinbar sind. Und dass das Credo der internationalen Gläubiger-Troika, wonach nur schmerzhafte Sparaxthiebe zum Erfolg führen, doch nicht der Weisheit letzter Schluss war.
„Die Portugiesen haben wieder Hoffnung geschöpft“, sagt Costa. „In vier Jahren haben sie ihre Würde, ihr Selbstbewusstsein und ihre internationale Anerkennung zurückgewonnen.“ Das stimmt, im ganzen Land spürt man Aufbruchstimmung: Die Immobilienbranche boomt, Start-ups blühen auf, ausländische Investitionen fließen. Auch die Touristenzahl ist auf Rekordhöhe und signalisiert: Portugal ist in Mode.
Holpriger Start
Dabei war Costas Regierungsstart vor vier Jahren ziemlich holprig. Er hatte nicht einmal die Wahl gewonnen, sondern war hinter den Konservativen mit 32 Prozent auf Platz zwei gelandet. Doch nachdem der konservative Block nur wenige Tage nach der Regierungsbildung mangels Mehrheit im Parlament scheiterte, schlug die Stunde des António Costa. Er schaffte es, mit seinem positiven Pragmatismus ein Mitte-links-Bündnis zusammenzuzimmern.
Seitdem regiert Costa in Portugal mit einer sozialistischen Minderheitsregierung, im Parlament gestützt von zwei kleineren linken Parteien - der kommunistisch-grünen Demokratischen Koalition und dem Linksblock. Eine wackelige Konstruktion mit schwierigen Partnern, weswegen die Portugiesen diesen Regierungspakt „geringonça“, Klapperkiste, nannten. Doch die „Klapperkiste“ hielt bis zum Ende durch.