Seit heute, Sonntag, steht die personelle Zusammensetzung der neuen Salzburger Landesregierung fest. Fünf der sieben Sitze wird in der kommenden Legislaturperiode die ÖVP stellen, jeweils einen die Grünen und die NEOS. Die drei Parteien segneten heute den Koalitionspakt ab.
Bei den noch ausständigen Personalentscheidungen gab es bei der ÖVP eine Überraschung. Neu auf der Salzburger Regierungsbank wird JVP-Chef Stefan Schnöll (30) sitzen. Der Salzburger Jurist und Nationalratsabgeordnete gilt als enger Vertrauter von Bundesparteichef Sebastian Kurz. Er wird als aktuell jüngster Landesrat Österreichs und als jüngster Landesrat in der Geschichte von Salzburg die Agenden Verkehr, Infrastruktur und Sport übernehmen.
Neben den bisherigen ÖVP-Regierungsmitgliedern Landeshauptmann Wilfried Haslauer, Finanz-und Gesundheitslandesrat Christian Stöckl und Agrar-, Personal- und nun auch Raumordnungslandesrat Josef Schwaiger wird neu auch die Pinzgauer Landwirtin und Lehrerin Maria Hutter (36) dem ÖVP-Team angehören. Sie übernimmt die Agenden Bildung und Naturschutz und wird für die Nationalparks zuständig sein.
Junior-Partner
Die Grünen haben nach der Niederlage bei der Landtagswahl im April zwei von drei Regierungssitzen verloren. Der bisherige Kultur-und Soziallandesrat Heinrich Schellhorn wird erneut der Landesregierung angehören. Der Jurist wird in der Legislaturperiode 2018 bis 2023 ressortzuständig für Umwelt, Energie und Klimaschutz, Soziales (inklusive Pflege und Grundversorgung) sowie die Kultur (ohne die Museen). Zum wurde Schellhorn heute zum Nachfolger der scheidenden Parteichefin LHStv. Astrid Rössler mit rund 95 Prozent der Stimmen gewählt.
Für die NEOS geht die 41-jährige Personalmanagerin Andrea Klambauer in die Landesregierung. Sie wird das Ressort Kinderbetreuung, Familien, Wissenschaft, Erwachsenenbildung, Frauen, Chancengleichheit, Jugend und Generationen, Integration und Wohnen übernehmen.
Zum Ärger der SPÖ erhalten die NEOS das Amt des stellvertretenden Landtagspräsidenten. Die Pinken werden den bisherigen Klubobmann der NEOS im Salzburger Gemeinderat, den Mediziner Sebastian Huber nominieren. "Ich bin sehr stolz, dass NEOS Salzburg als erstes Bundesland den Schritt in Regierungsverantwortung machen kann", erklärte Landessprecher und Chef-Verhandler Sepp Schellhorn nach dem Parteigremium in einer Aussendung. Er wird morgen, Montag, noch den Regierungspakt für die Pinken offiziell unterzeichnen, dann aber weder dem Landtag noch der Landesregierung angehören. Der Gastronom bleibt weiter Abgeordneter im Nationalrat.
Genauso wie 2013 wird die neue Landesregierung auch 2018 mit zwei Frauen auf der Regierungsbank starten. Die bisherige Kurzzeit-Landesrätin Brigitta Pallauf (ÖVP), die erst im Jänner die Agenden des zurückgetretenen Wohnbau- und Verkehrslandesrates Hans Mayr (früher Team Stronach) übernommen hatte, wird wieder Erste Landtagspräsidentin. Diese Funktion hatte sie bereits nach der Wahl 2013 fast fünf Jahre lang inne gehabt.