Bundesheer Teil von Mali-Mission

Zuvor hatte er sich mit Kanzler Werner Faymann und Außenminister Michael Spindelegger über die Details der Mission telefonisch verständigt. Schon am Freitagabend war bekannt geworden, dass Frankreich eine offizielle Anfrage an das Kanzleramt in Wien mit der Bitte um Unstützung bei der Mali-Mission gestellt hatte.

Die bewaffneten Mediziner des Jagdkommandos werden Teil einer europäischen Schutztruppe für jene 240 Kräfte sein, die nach dem Ende der militärischen Kämpfe in dem nordafrikanischen Staat die malischen Truppen für den Aufbau staatlicher Strukturen ausbilden soll. Die konkrete Anfrage durch die Europäische Union für diese spezielle Aufgabe begründete Darabos mit den Afrika-Erfahrungen des Bundesheeres. "Österreich hat sich eine Expertise im Tschad-Einsatz für diese Region erworben", sagte der SP-Politiker. Am Dienstag gibt es in Brüssel eine Truppenstellerkonferenz, wo man das Angebot auch offiziell der EU unterbreitet und wo gemeinsam der Einsatzzeitpunkt festgelegt wird. "Wir werden die Soldaten in einen Bereich schicken, wo sie militärisch sichtbar sind", sagte Darabos. Die österreichischen Soldaten würden im Süden Malis "mit 99-prozentiger Wahrscheinlichkeit in Bamako" stationiert.

Der Einsatz sei die dritte Stufe nach der militärischen Rückeroberung des Staatsgebiets durch französische Kräfte und der malischen Armee von den islamistischen Truppen sowie dem Ecowas-Einsatz, betonte der Verteidigungsminister. Erst dann folge die Ausbildung der regulären Truppen Malis auf Basis eines UN-Mandats. Im Gegensatz zur Tschad-Mission habe der Einsatz eine "neue Qualität", weil es sich um Ärzte im Jagdkommando handelt. Diese haben eine spezielle Ausbildung auch für robuste Einsätze. Es gebe eine hohe Bereitschaft aus dem Jagdkommando, auch mehr zu machen, sagte Darabos und nannte in München konkrete Zahlen für den Einsatz: "Wir rechnen mit 70.000 Euro Einsatzkosten pro Jahr für jeden Soldaten." Auch Deutschland gab bei der Konferenz in München bekannt, dass sie mit 40 Soldaten die Mission unterstützen will.

Tatsächlich ist der Einsatz nicht ganz ohne Risiko, bestätigt ein österreichischer Sicherheitsexperte, der seinen Namen nicht in der Zeitung lesen will. Immerhin stehen die Mediziner für die Schutztruppe ebenfalls in vorderster Front, da sie die Ausbilder der malischen Armee schützen sollen und so bei einem eventuellen Angriff, zum Beispiel durch einen Selbstmordattentater stärker gefährdet seien als zum Beispiel die Ausbilder - selbst dann, wenn es keine Kampfhandlungen mehr in Mali gibt. Aus vorherigen Einsätzen gegen islamistische Kräfte zum Beispiel in Afghanistan sei bekannt, dass es in der ersten Zeit zu vermehrten Sicherheitswarnungen oder gar Drohungen unter anderem von der Terrororganisation Al Kaida kommen kann. So hatte Deutschland nach Anschlagsdrohungen einige Zeit das Sicherheitsrisiko und damit entsprechende Maßnahmen erhöht. Die ersten Särge mit österreichischen Soldaten aus einem Kampfeinsatz überhaupt - ausgerechnet im Wahljahr, wären eine schwere Hypothek, bestätigt der Sicherheitsexperte. Gerade deshalb sei die Anlyse der Einsatzes und der Sicherheitslage in Mali bei der Abwägung für den Einsatz zwischen den zuständigen Ministerien und des Kanzleramtes besonders vorsichtig geschehen, heißt aus den Sicherheitskreisen.

Treffen mit Israels Verteidigungsminister

Am Vormittag der dreitägigen Konferenz im Bayerischen Hof in München, zu der der US-amerikanische Vizepräsident Joe Biden sowie etliche hochrangige Politiker und Sicherheitsexperten aus der ganzen Welt angereist waren, traf sich Darabos auf Bitte des israelischen Außenministeriums mit seinem Amtskollegen Ehud Barak. Wichtigstes Thema waren die drei UN-Einsätze im Nahen Osten, an denen Österreich übrigens als einziges Land an allen Missionen beteiligt ist. Barak gab Darabos die Zusage, dass in kritischen Situationen für die UN-Truppe auf dem Golan, österreichische Soldaten auch über das israelische Gebiet versorgt werden können. Bislang wurden die UNDOF-Soldaten auf den Golan-Höhen von Damaskus aus versorgt. Im Ernstfall können sowohl die Versorgung als auch die Rotation der Soldaten, die das nächste Mal im Mai stattfindet, auch über einen israelischen Flughafen geschehen.

Zudem kam auch die von den Israelis bestätigte militärische Operation am Donnerstag auf syrischem Gebiet zur Sprache. In München heißt es dazu, weder die UNO noch die an den UN-Missionen beteiligten Länder seien vorher oder im Nachhinein von den Israelis informiert worden. Man gebe sich sehr zugeknöpft. Nur die USA bestätigte offiziell den einmaligen Einsatz der israelischen Armee in Syrien.