Was geht noch bei Türkis-Grün? Acht Monate vor dem regulären Wahltermin will die Koalition Umsetzungswillen signalisieren und kündigt, wie berichtet, ein Arbeitsprogramm fürs Finale der Legislaturperiode an. Im Gespräch sind neue Konjunktur- und Sicherheitsmaßnahmen, klimapolitische Akzente dürften dagegen nicht mehr im Fokus stehen. Bleibt es dabei, fällt die Umsetzungsbilanz der Klima-Versprechen aus dem gemeinsamen Regierungsprogramm gemischt aus. Was von den ursprünglichen Ankündigungen wurde umgesetzt, was nicht?
Bilanz im Wahljahr
Was von den türkis-grünen Klimaversprechen übrig blieb
Analyse.
Klimathemen dürften im finalen Arbeitsprogramm von ÖVP und Grünen nur noch eine untergeordnete Rolle spielen. Die entsprechenden Ankündigungen aus dem Regierungsprogramm hat die Koalition bislang nur zum Teil umgesetzt.
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