Bitte warten - Ihr Zugang wird eingerichtet.

Polizei darf doch nicht in Wohnungen Registrierung in Gastro und bei Veranstaltungen kommt

Personenregistrierungen können künftig in der Gastronomie und der Hotellerie sowie in Sportstätten, Freizeit- und Kultureinrichtungen sowie Spitälern und Altenheimen vorgeschrieben werden.

++ THEMENBILD ++ REGISTRIERUNGSPFLICHT IN WIENER LOKALEN
Sujetbild © APA/ROBERT JÄGER
 

Ein entsprechender vorliegender Abänderungsantrag soll am Freitag vom Nationalrat beschlossen werden. Der Polizei wollte man zudem die Befugnis erteilen, in Wohnungen z. B. die Einhaltung von Quarantäne kontrollieren zu können. Nach Protesten der Opposition lässt die Regierung diesen Teil des Vorhabens nun wieder fallen.

Begründet werden die Registrierungen damit, dass diese Daten zur Nachverfolgung von Kontakten nötig sein könnten. Die Regel ist bis Mitte kommenden Jahres befristet. Gesetzlich ermöglicht wird, dass die Datenerhebung mittels QR-Code erfolgt.

Vermerkt werden sollen Namen und Angaben wie Telefonnummer und E-Mail-Adresse sowie Aufenthaltsdauer. All dies gilt nur, wenn sich die Person mehr als eine Viertelstunde in der Einrichtung oder bei der Veranstaltung aufhält. Die Daten sollen auf Aufforderung der Gesundheitsbehörde übermittelt werden. Erfasst sind etwa Museen, Bibliotheken, Spielhallen oder Bäder. Ausgenommen sind der Privatbereich, Versammlungen und der Handel. Auch Take-away bleibt ohne Registrierung möglich.

Die Polizei soll nun hingegen doch nicht zu Corona-Ermittlungen in den privaten Wohnbereich kommen dürfen. Der entsprechende Abänderungsantrag wurde Donnerstagabend noch einmal geändert. Nunmehr wird festgelegt, dass die Exekutive Betriebsstätten, Verkehrsmittel, sonstige Gebäude und Ortschaften betreten kann, wenn dies zu Corona-Erhebungs- und Bekämpfungsmaßnahmen dringend nötig ist. Der private Wohnbereich darf hingegen nicht betreten werden. Beschlossen wird das Ganze am Freitag.

Vorgesorgt wird schließlich noch für die weihnachtlichen Reise-Einschränkungen. Bei der Reise-Verordnung wird nicht mehr nur auf Risiko-Staaten sondern auf alle Länder abgestellt.

Kommentare (99+)
Kommentieren
menatwork
9
27
Lesenswert?

tackern I (ans) und tackern II (zwa)

i probiers mit tackern III, geht sicher a.

Mein Graz
56
60
Lesenswert?

@Nora

Hochintelligent!
Und wenn dann im Lokal ein Infizierter am Nebentisch saß und du verständigt werden sollst haben die beim Tracing halt Pech gehabt.

Und du vielleicht auch, denn möglicherweise hast du schon wen angesteckt, der dir lieb und teuer ist.

Aber Hauptsache, der Egoismus wird hoch gehalten! Bravo!

menatwork
22
49
Lesenswert?

als Grazer

habe ich aber auch keine Lust, weil irgendwo im selben Lokal am selben Abend vielleicht jemand im Stüberl war, mir auch nur eine Warnung zuschicken zu lassen.,

Es würde Zeit, zu akzeptieren, dass der Kontrollwahn am Ende scheitert, weil wir es mit Menschen und einem natürlichen Geschehen zu tun haben und nicht mit Maschinen oder Robotern.

Aus D gibt es außer dem Missbrauch der Registrierungsdaten durch die Polizei keinerlei Evidenz, dass die Registrierungspflicht irgend etwas gebracht hätte.

Surveve
0
4
Lesenswert?

Die haben nicht die Zeit

Die ganzen Facebookeinträge zu lesen, da wüssten sie sowieso genau wo jeder gewesen ist.

Mein Graz
30
26
Lesenswert?

@menatwork

Also ist es für dich völlig natürlich, wenn Menschen die noch viele Jahre vor sich haben können an einem Virus versterben, nur weil irgend ein Ignorant sich nicht an Vorschriften gehalten hat?

Wo hat es in Deutschland Missbrauch der Registrierungsdaten durch den Wirt, den Veranstalter oder den Staat gegeben?

menatwork
8
18
Lesenswert?

Missbrauch der Registrierungsdaten

ad Missbrauch: weil die klz links nicht bzw nur spät durchlässt :

go.gle gastro Registrierungdaten Missbrauch - > führt zu einem Spiegel link, also keinerlei VT, sondern Fakten, man wollte weil die Daten nunmal eh schon da sind, noch einen Synergieeffekt erzielen.

Ich bezeichne das als Missbrauch durch den Staat und das ist in diesem Kontext deutlich verwerflicher, als wenn der Wirt eine Einladung zum nächsten Event versenden würde.

Und ich traue unseren noch weniger, weil sich hier böse Absicht auch noch mit Unvermögen vermengt, wenn Sie etwas Einblick hätten, in das was realiter so abläuft, wüssten Sie das auch.

Ist doch auch bezeichnend: Man beschließt die Registrierungspflicht, von einer gesalzenen Strafandrohung für staatlichen und privaten Missbrauch der gewonnenen Daten ist nichts zu sehen, ja es ist nicht mal entfernt davon die Rede wie das DSGVO konform abgewickelt werden könnte.

(Sie erinnern sich sicher, Recht auf Datenauskunft, Recht auf Datenlöschung; alles perdü)

Mein Graz
10
4
Lesenswert?

@menatwork

Also dem Artikel entnehme ich, dass in Bayern und Hessen Polizei und Staatsanwaltschaft Interesse an den Daten zum Zweck der Strafverfolgung haben - wogegen sich die Sammler der Daten aber wehren können.
Der Datenmissbrauch scheint jedoch eher im Bereich Privatpersonen und Unternehmer zu liegen.
Und da können die Personen, die die Daten sammeln müssen ganz einfach vorbeugen, in dem jeder Gast ein kleines Kärtchen oder Formular bekommt, das dann kein anderer sieht. Der Wirt (oder wer immer diese Daten sammeln muss) verwahrt diese Kärtchen so, dass niemand Einsicht hat.
Zumindest wurde das häufig in Deutschland in der Gastronomie sowie im Freizeitbereich gehandhabt, was ich auch selbst vor Ort festgestellt habe.

menatwork
5
11
Lesenswert?

@mein graz

Natürlich kann man sich in einem Rechtsstaat auch gegen den Staat noch wehren, wenn man das Durchhaltevermögen dafür hat.
Aber allein die Tatsache, dass von Behörden ein derartiges missbräuchliches Ansinnen verfolgt wird ist Grund genug im Zweifel die Daten eher nicht abzugeben.

Wir haben aber eh ein nationales Beispiel auch: in Wien gab es diese Registrierung ja bereits und was hat sie gebracht? Ich habe dazu ehrlicherweise keine Fakten, aber es wird kolportiert, dass diese Daten bisher in 5 (fünf) Fällen herangezogen wurden.

Jetzt könnte man sagen, na dann ist eh wurscht, aber man könnte es sich genausogut auch gleich sparen.

Nora
31
38
Lesenswert?

Auch nachgedach?

Da hast vollkommen recht.Nur was ist mit dem Datenschutz? Und der missbräuchlichen Vetwensung?Kontrolle des Staates bis on den letzten Winkel!Willst du das wirklich? Willst du Verhältnisse wie in der damaligen DDR, Verhältnisse wie in China wo man permanent überwacht und kontrolliert wird?Oder gar Verhältnisse wie in Nordkorea? Ich will das nicht! Und wir sind am besten Weg zum Überwachungsstaat! Diese Entwicklung hat bereits die EU vor einigen Wochen mit Besorgnis festgestellt!

HansWurst
4
6
Lesenswert?

Ihr Vergleich

mit Diktaturen ist widerlich und zeugt von ihrem geschichtlichen Unwissen.

Mein Graz
18
45
Lesenswert?

@Nora

Datenschutz? Dass ich nicht lache.
Schon mit der Registrierung hier hast du deine Daten freiwillig weiter gegeben. Mit jedem Einkauf übers Internet, mit jeder App verschickst du deine Daten. Verwendest du nur ein Google-Produkt, kennt der Konzern dich bald besser als du selbst.
Und dann hast du Bedenken, dass der Staat deine Daten verwendet? Das tut der Staat bereits, z.B. mit dem Foto deines Reisepasses, das der Staat uneingeschränkt verwenden darf.

Von Verhältnissen in der DDR, in China oder Nordkorea scheinst du nicht viel Ahnung zu haben, sonst würdest du hier keine solchen Vergleiche hernehmen.

Du kannst gerne auch "Donald Duck, Entenhausen" aufschreiben. Beschwer dich dann aber nicht, wenn du keine Verständigung kriegst und nicht feststellen kannst, woher deine Infektion kommt.

wolff02
0
1
Lesenswert?

@ mein Graz

Wenn ich erkranken sollte ist es mir reichlich Wurst woher ich mir das geholt habe, es würde reichen wenn man den Erkrankten befragt wo er arbeitet und mit wem er wohnt und regelmäßig Kontakt hat und diejenigen zu informieren das sie sich bei Symptomen testen lassen sollen alles andere ist eine Fleisaufgabe der Behörde die immens viel Aufwand macht.
Wir sollten endlich akzeptieren das der Virus nicht mehr verschwinden wird und wir alle sterblich sind. Beim Datenschutz gibt es etwas weiter einen Artikel das der Nationalrat beschlossen hat das die Besitzer von Bankschließfächer ab Jänner im Kontenregister ersichtlich sind da ist Corona jetzt eine gute Gelegenheit unauffällig den Datenschutz auszuhebeln.

mlal
12
12
Lesenswert?

Gut argumentiert

Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.
Wie heute schon mal erwähnt: es gibt genug die es noch immer nicht kapieren dass das Virus TÖDLICH ist - wer da mit spätpubertärem Gequake daherkommt tut mir nicht mal leid.
Es gibt Gottseidank nicht soooooviele Sterbefälle wie anderswo im Frühjahr dennoch ist jeder einzelne eine Tragödie und ein Drama - hoffen wir das Beste und dass nicht die Dummheit siegt 😢

DannyHanny
4
18
Lesenswert?

Geschäftsessen in München!

Formular mit Name, tel. Nummer, Emal oder Postadresse, Uhrzeit und der Tischnummer war zum ausfüllen!
Das Formular kam in ein Kuvert, das man selbst verschließen musste.
Der Oberkellner kam mit einer Box....ähnlich einer Wahlurne, die aber mit einem Schloss gesichert war und mit dem Tagesdatum beschriftet!
Auf unsere Nachfrage erklärte uns der Kellner: Bitte ihr Kuvert einwerfen,
die Box wird erst geöffnet, wenn an diesem Tag ein Fall auftritt und die Daten benötigt werden! Die Box würde im Chefbüro 4 Wochen aufbewahrt, der Schlüssel im Tresor!
Habe das hervorragend organisiert empfunden!

Balrog206
0
0
Lesenswert?

Danny

5 min für einen schnellen Espresso , auch solche Kunden gibts zu hauf und oftmals täglich ! Interessant wäre doch mal eine Auswertung dieser Aktion von Deutschland ! Cluster aufgedeckt od nicht ! Ob es überhaupt etwas bringt !

Lilithwashere
9
7
Lesenswert?

Mein Graz

Die Betonung liegt auf "freiwillig"!

Mein Graz
6
15
Lesenswert?

@Lilithwashere

Wenn du etwa in ein Gasthaus gehst tust du das freiwillig, es zwingt dich keiner, also gibst du auch im weiteren Sinne deine Daten freiwillig ab.
Willst du sie nicht aufschreiben, dann geh einfach nicht ins Gasthaus.

Und wenn du jemanden in einem Pflegeheim oder im Krankenhaus besuchen willst musst du halt abwägen: was ist dir wichtiger? Der Besuch oder die Vermeidung, dass deine Daten irgendwo für 2 Wochen aufbewahrt werden.

Schubarsky
1
1
Lesenswert?

@Mein Graz...

...sehr schö, dass Sie nun bei Corona die Argumente verwenden, die Sie beim Thema "Rauchverbot" genau in die andere Richtung verwendet haben: "Wenn du etwa in ein Gasthaus gehst tust du das freiwillig, es zwingt dich keiner," "..., dann geh einfach nicht ins Gasthaus.".
Keiner wurde seinerzeit gezwungen, in ein Raucherlokal zu gehen. Aber "Mein Graz" wie fast die gesamte Leserschaft der KLZ waren nach der monatelangen Anti-Rauch-Kampagne (der ja sooo "unabhängigen" KLZ) überzeugt davon, dass man das Rauchen unbedingt und überall verbieten muss. Keiner wurde gezwungen in ein Raucherlokal zu gehen...
Und auch damals schon war's die geheiligte Gesundheit (auch der 90 Jährigen), der wie auch jetzt, ALLES geopfer twurde/wird... So als wäre es egal, wie man lebt und welche Laster man dabei auslebt, Hauptsache man glaubt an die Illusion nie zu sterben.
Was für ein Schwachsinn!

Mein Graz
1
0
Lesenswert?

@Schubarsky

Ich bin vor dem Rauchverbot kaum ausgegangen, weil geraucht wurde, hab also genau das gemacht was du hier schreibst: ich bin (in Österreich) nicht ins Gasthaus gegangen.
Ich habe mich für das Rauchverbot eingesetzt und bin froh darüber, denn jetzt habe ich auch im eigenen Land die Wahl des Gasthauses, die mir früher verwehrt blieb.

Genau mein Vorgehen vor dem Rauchverbot erwarte ich auch von denen, die ihre Daten nicht angeben wollen. Was ist da der Unterschied?

Der Schwachsinn liegt wohl eher darin, dass es Menschen gibt die ihre eigenen Wünsche und Befindlichkeiten über die der Gesamtheit stellen - also eindeutig fehlende Solidarität beweisen.

Und nicht wie von vielen hier immer wieder behauptet wird, dass man die Illusion hat ewig zu leben - denn das ist die dümmste Aussage überhaupt in Bezug aufs Sterben.

VH7F
15
35
Lesenswert?

Der Blockwart lässt grüßen,

Willkommen in der Zeit der Nachbarschaftsanzeigen und Denuzianten. Vor allem von Leuten, die selbst kein soziales Leben führen (können). So bereits erlebt im März/April.

Nora
27
58
Lesenswert?

Es grüßt Nordkorea!

Super! Ein weiterer Schritt der Kontrolle ist getan! Diese Regierung pfeift auf die Menschenrechte!! Bald erhalten unsere Wahnsinnigen den Verdienstorden der Volksrepublik Nordkorea!
Warum lässt sich das alles der Österreicher gefallen?

weinsteirer
35
21
Lesenswert?

Die raunzerei ist......

Hier wird getan als gäbe es corona nur in österreich!

umo10
13
39
Lesenswert?

Wo bleibt der Datenschutz:-o

Leider werden die eingefahrenen elektronischen Fahrwege auch nach Covid-19 nicht mehr gelöscht werden. Es wird immer schwieriger anonym zu bleiben

Mein Graz
7
4
Lesenswert?

@umo10

Du willst ja gar nicht anonym bleiben, sonst hättest dich hier nicht registriert.

bam313
5
22
Lesenswert?

Was denn für ein Datenschutz?

Sobald du dich hier im Forum registrierst, hast du schon freiwillig deine Daten bekannt gegeben.
Bei einem Beitrag von mir hat einmal ein sehr böser User hier im Forum auf den Button MELDEN geklickt.
Und so wurde eine ganze Lawine ausgelöst, wie ich darunter beschrieben habe.
Dieser User hatte mich vernadert, die Kleine Zeitung war gezwungen zu handeln und schlussendlich standen 3 Polizisten vor der Haustüre.
Wegen nichts und wieder nichts.

Und dann ist der User, welcher mich hier schaden wollte spurlos verschwunden.
Bzw. hat er sich einen neuen Usernamen zugelegt.
Ich schreibe aber bewusst nicht welcher User das war, denn sonst würde ich mich auf die gleiche Stufe mit diesem Wahnsinnigen stellen.

menatwork
1
4
Lesenswert?

@bam313

Äpfel =/= Birnen

Ich hab mich schon vielfach in - nicht DSGVO konforme - Kontaktlisten eingetragen, weil ICH das so wollte. Würde es mir vorgeschrieben, würde ich der Veranstaltung fernbleiben, wenn mir das nicht passt.
So wird es auch bei der Gastro sein, tut mir leid für jene Lokale, die ich mag, aber ich habe das Geld und ICH entscheide wem ich dieses und meine Daten gebe oder eben nicht.

Lilithwashere
5
4
Lesenswert?

bam313

Ich kann mir schon vorstellen, wer das war. Seine tagtäglichen, hysterischen Absonderungen sind (vorerst?) Geschichte. Unfassbar, wie weit manche Menschen gehen.

DannyHanny
5
8
Lesenswert?

Lilith

Posten Sie keine Beschuldigungen, die Sie nicht beweisen können, sonst sind Sie um nichts besser als dieser " angebliche User"!
Ausserdem gibt es die Daten nur auf richterliche Anforderung! Und wenn ein Richter dem Ansuchen der Staatsanwaltschaft nachkommt muss es triftige Beweise dazu geben......nur Vernaderung reicht da sicher nicht!
Ausser die User kennen sich persönlich!
Etwas merkwürdige Geschichte!!

bam313
4
5
Lesenswert?

Falsch DannyHanny!

Schon einmal etwas von Gefahr in Verzug gehört?
Weißt du was dieser Passus für einen Spielraum lässt?
Leider haben sie keine Ahnung von der Realität.

Sie können dies gerne einmal selbst versuchen.
Ist zwar eine Steigerungsstufe von dem was mir passiert ist, aber schreiben sie einmal spaßhalber, dass sie indirekt selbstmordgefährdet seien.
Viel Spaß beim Besuch der Behörde(n) - dann kommt der grüne Heinrich auch gleich mit.

Also aufpassen was man schreibt!
Und dazu braucht man keinen Richter.
Sie haben keine Ahnung, aber schon wieder die Klappe offen ...

DannyHanny
4
5
Lesenswert?

Wieso dürfen Sie dann Die Klappe aufreissen?

Und mir wollen Sie es nicht zugestehen.....Gleiches Recht für alle!!
Ausserdem strotzt Ihre Geschichte nur so von Ungereimtheiten!
Wenn Sie nicht wollen das man ein Posting kritisch hinterfragt, dürfen Sie es nicht öffentlich stellen!

bam313
1
3
Lesenswert?

Ich gestehe ihnen das selbstverständlich ein.

Wir leben noch in keiner Diktatur sondern Demokratie.
Aber wenn jemand etwas behauptet, ohne den Sachverhalt zu kennen, so darf ich dennoch sagen, dass er sich zurückhalten solle.

Nur darum geht es.
Und was ich darf oder nicht lassen sie ruhig meine Sorge sein.
Oder wollen sie mir jetzt den Mund verbieten.

DannyHanny
3
1
Lesenswert?

Würde ich mir nicht erlauben!

Auch Sie halten sich in Ihren Kommentaren nicht zurück und schenken Ihrem Gegenüber nichts!
Natürlich war ich in Ihre Geschichte nicht involviert und halte trotzdem Ihren Bericht für nicht stimmig.
Was Sie nicht zu kümmern braucht, wir kennen uns nicht und deshalb ist doch meine Meinung für Sie ohne Belang!
Guten Abend!

Lilithwashere
3
3
Lesenswert?

DannyHanny

Bam: "Bei einem Beitrag von mir hat einmal ein sehr böser User hier im Forum auf den Button MELDEN geklickt." Wen beschuldige ich? Ich habe keinen Namen genannt. Und zu Ihrem vorletzten Satzt: Nein, das ist nicht die Voraussetzung um jemanden "zu vernadern".

DannyHanny
4
6
Lesenswert?

Lilith

Vielleicht habe ich mich undeutlich ausgedrückt.....nur weil jemand einen User bei der Zeitung " vernadert"....Ausser er bezichtigt ihn eines Kapitalverbrechens ....wird kein Staatsanwalt tätig!
Wegen Verleumdung, Beleidigung usw. Muss der zivilrechtliche Weg beschritten werden!
Bleibe dabei....da hat Bam ein Gschichtl erzählt!

Lilithwashere
1
2
Lesenswert?

Danny

Gschichtl? Maybe, aber wie bam schrieb: "...aber schreiben sie einmal spaßhalber, dass sie indirekt selbstmordgefährdet seien.
Viel Spaß beim Besuch der Behörde(n) - dann kommt der grüne Heinrich auch gleich mit." Dieses "Gschichtl" kann ich bestätigen, weil selbst erlebt!

bam313
11
23
Lesenswert?

Mein Beitrag hat sich zum falschen Artikel verirrt.

Viel Spaß beim gegenseitigen Vernadern!
Was kommt als nächstes`?
Fußfesseln mit Datenerfassung für alle?

Als mich ein User dieses Forums vernadert hatte, rückten 3 Polizisten bei mir an.
Ich bat sie höflich in die Wohnung zu kommen und setzte einen Tee auf, weil sie dadurch ihre Masken abnehmen durften.
Und die 3 waren echt nett.
Ganz im Gegenteil zu unserem ASIM (Außen Schön Innen Minister),
Wenn man sich dabei vernünftig verhält, passiert rein gar nichts.

Es will ja nur Schmähammer den starken Mann spielen.
Alleine dessen Rhetorik und Gestik ist fragwürdig.
Aber das ist seine Rolle bei den Türkisen.
Außerdem kann er so von seinen eigenen Problemen (vgl. Terroranschlag in Wien) perfekt ablenken.
Basti ist abgetaucht und nun dürfen einmal die Anderen Quatsch zelebrieren.

Die Polizei ist nicht unser Feind!
Ganz im Gegenteil - die versuchen derzeit wieder verstärkt der Bevölkerung zu helfen.
Es ist nur deren Oberbefehlshaber, der komplett abgehoben ist ...

Mein Graz
2
6
Lesenswert?

@bam313

Ein User hier hat dich vernadert. Hat er dich dann bei der Polizei angezeigt? Was war der Grund, da muss schon etwas Extremes vorgefallen sein, denn nur wegen einer Beleidigung wird die Redaktion mit deinen Daten nicht rausrücken? Wie schnell ging das, eine Stunde, einen Tag, lief das über einen Anwalt?
Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Redaktion so einfach mir nix, dir nix Daten heraus gibt!
Oder woher kannte die Polizei sonst deinen Namen und deine Adresse? Warst du mit dem Vernaderer persönlich bekannt?

Kommt mir ein bissl eigenartig vor, deine Erzählung.

bam313
2
1
Lesenswert?

Ich habe hier geschrieben,

dass ich mir aufgrund meiner finanziellen Probleme demnächst die Kugel geben könne.
Und das hat einen geistesgestörten User veranlasst meinen Beitrag zu melden.
Nun darf dies ein Forenbetreiber (in dem Fall die Kleine Zeitung) nicht auf die leichte Schulter nehmen und hat mich bei der Polizei gemeldet.

Schwupp - und schon rannte der Apparat.
Was ja eigentlich rechtlich und menschlich richtig ist.
Nur wenn der Meldende nicht mehr unterscheiden kann ob das nun ein Schmäh oder eine überspitzte Ausdrucksform war, ist der Zug schon abgefahren.
Und das wurde mir zum Verhängnis und die Polizisten, welche mich besucht hatten, erklärten mir dies auch.

Umso mehr freute ich mich, dass die Polizisten so reagiert hatten.
Aber dem Vernaderer werde ich dies nie verzeihen und auch die Polizei richtete dann einen Blick auf diesen Wahnsinnigen.
Weißt was dieser Einsatz für nix und wieder nix gekostet hatte?

Ich musste den Polizisten auch hoch und heilig versprechen so etwas nie mehr zu schreiben.
War für mich logisch und ich hatte kein Problem damit dies zu versprechen.
Aber so schnell kann es gehen und wegen einem Arschloch steht man selbst auf der Abschussliste.

Mein Graz
1
3
Lesenswert?

@bam313

Naja, wenn du dich hier als Selbstgefährdet outest darfst dich nicht wundern, und es wäre grob fahrlässig von den Verantwortlichen, da nicht zu reagieren.

Der User, der das weiter geleitet hat, hat gut und richtig reagiert und keinesfalls "geistesgestört". Denn woher soll man wissen, dass das nur dahergeplappertes dummes Geschwätz ist?

Auch mir gegenüber hast du erklärt, dass du an einen solchen Schritt denkst. Da ich die Situation als ernst empfand habe ich darauf geantwortet - allerdings das Posting NICHT gemeldet, kurz darauf war es schon gelöscht.
Inzwischen bin ich allerdings zur Überzeugung gekommen, dass du für mich eher in die Kategorie "Dampfplauderer" fällst, denn vieles was du hier erzählst kann nicht stimmen bzw. bei einigen Dingen widersprichst du dir selbst.

menatwork
0
5
Lesenswert?

@bam da ist vernadern aber der falsche ausdruck

Mit in sozialen Medien angekündigten suizidalen Tendenzen sollte man nicht spaßen, auch wenns bei Ihnen ein Fehlalarm war.
Ich finde es nicht korrekt, dass Sie den meldenden User als Vernaderer bezeichnen, und auch die Redaktion wird sich da im Zweifel halt lieber für einen Alarm entschieden haben.

Bei Ihnen wars ein Mißverständnis, aber es gab auch schon Fälle, wo es ernst war und ignoriert wurde und Fälle, wo das Nachschauen dann tatsächlich einen Suizid verhindert hat.

Ist ein schwierige Abwägung und weil heute keiner mehr Verantwortung übernehmen will, wirds halt im Zweifel gemeldet - ihre Formulierung "die Kugel geben könnte" würde ich auch nicht als unmittelbare Selbstmordankündigung verstehen.

glashaus
5
17
Lesenswert?

Panikmache

die Regiering versucht mit derartigen Verordnungen ein bisschen Angst zu schüren. Wie soll die Polizei mit dieser Unterbesetzung alles kontrollieren und zudem müsste vorher die Behörde es schaffen, Bescheide zeitnah (nicht erst nach 7 Tagen) auszustellen. Also versuchen Kurz und die Grünen Gehilfen es mit dieser Taktik. Allerdings sollze es sowieso selbstverständlich sein wenn ich in Quarantäne oder krank bin, das ich nicht außer Haus gehe. Dazu brauche ich weder Kurz noch Grün.

REDROCKET
2
29
Lesenswert?

Betretungsverordnung schon gekappt

Der Abänderungsantrag wurde noch einmal geändert und es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der private Wohnbereich nicht betreten werden darf (Quelle: ORF.at)

Lodengrün
14
25
Lesenswert?

Spielt keine Rolle mehr

denn die Absicht war erkennbar.

gb355
1
14
Lesenswert?

na ja..

Jetzt müssen sie erst einmal aufsperren dürfen.
Dann reden wir weiter!

mikai
9
31
Lesenswert?

Zurückgezogen, aber...

... alleine sowas zu beantragen - was sagen den Juristen zu versuchtem Verstoß gegen Grundrechte, das Beugen der Verfassung, noch dazu vorsätzlich, nicht etwa fahrlässig? Mir fällt da nur § 242 StGB = Hochverrat ein...

Lodengrün
14
32
Lesenswert?

So

gesehen sind die Tütkisen mit den Blauen schon Verwandte im Geiste. Nehammer hat die selben militanten Züge von Kickl. Und Kurz ist von allem etwas.

gerhard02
5
9
Lesenswert?

Nikolo....

:-) Gleichberechtigung .....nachdem der Nikolo reindurfte ....:-)

FALDU
19
44
Lesenswert?

Weg mit dieser Regierung,

aber was würde nachkommen? Leider haben wir keine vor allem ehrliche und gute Politiker.
Dass was die Regierung derzeit bietet, ist reine Show, Panikmache und Dilettantismus!
Sehe keinen gezielten Plan in ihren Aktionen dahinter. Die Menschen werdend scheibchenweise
in die Arbeitslosigkeit getrieben, Betriebe ruiniert. Hat von diesen Oberscheiten schon einmal ein Wort darüber gesprochen, wie es nach der Pandemie weiter gehen soll?
Beispiel: die derzeitigen Tests welche keine klaren Ergebnisse liefern. Einmal positiv dann
wieder negativ, In Wirklichkeit wird viel Geld beim Fenster hinausgeworfen, ohne viel Effizienz.

terlergottfried
12
41
Lesenswert?

gehtsno

Ins Wohnzimmer kommen, vielleicht noch das ganze Haus auf den Kopf stellen und bei den Anwesenden auch noch Ausweiskontrollen, geht's noch? Bei Demonsrationen von hunderten von Leuten ohne Abstand und ohne Masken, da wird von der Polizei zugeschaut.

menatwork
16
51
Lesenswert?

Polizeibefugnis kommt doch nicht

trotzdem: eine Partei, die derartige Abänderungsanträge stellt und damit das Parlament austricksen will, sollte aus allen demokratischen Vertretungen verjagt werden, durch das Wahlvolk bei nächster Gelegenheit,.

Guliano
13
29
Lesenswert?

Also

das ist eine bodenlose Sauerei, alle Abgeordneten die hier mit Ja stimmen sollen sich was schämen.

Kommentare 26-76 von 149