Die österreichischen Anwälte von Dimitri Firtasch erachten eine negative Entscheidung des Obersten Gerichtshofes (OGH) für möglich, die dann bereits Anfang Juli zu seiner Auslieferung des ukrainischen Oligarchen an die USA führen könnte. Dies resultiert aus einem Brief von Firtaschs amerikanischem Anwalt Dan K. Webb, der am Donnerstag im US-Gerichtsregister veröffentlicht wurde.
Österreichs Oberster Gerichtshof werde sich am 25. Juni in öffentlicher Verhandlung mit den Empfehlungen der österreichischen Generalprokurator beschäftigen, heißt es in Webbs Brief an die für die Causa Firtasch in Chicago verantwortliche US-Richterin. Eine OGH-Sprecherin bestätigte am Freitag gegenüber der APA den Verhandlungstermin.
"Sollte der Oberste Gerichtshof der Generalprokurator widersprechen und die Entscheidung des Berufungsgerichts zur Auslieferung bestätigen, glauben die österreichischen Anwälte von Herrn Firtasch ausgehend von ihrer Erfahrung, dass Firtasch anschließend innerhalb von sieben bis zehn Tagen ausgeliefert werden könnte", schrieb US-Anwalt Webb. Freilich müsse der österreichische Justizminister eine derartige Entscheidung zuvor formal noch bestätigen.
Auslieferung im Juli?
Obwohl eine exakte Vorhersage unmöglich bleibe, würden die österreichischen Anwälte von Herrn Firtasch glauben, dass er "unter den gegenwärtigen Umständen" bereits in der ersten Juliwoche ausgeliefert werden könnte, erklärte Webb.
Die USA begehren seit 2014 im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen bei einem nie realisierten Titangeschäft in Indien die Auslieferung des ukrainischen Oligarchen. Dieser bestreitet die Vorwürfe und hat sich bisher in Österreich auch erfolgreich gegen eine Auslieferung zur Wehr gesetzt. Zuletzt hatte sich die Generalprokuratur in einer Stellungnahme im Februar 2019 gegen eine Auslieferung Firtaschs an die USA ausgesprochen, die zuvor im Februar 2017 vom Oberlandesgericht Wien für zulässig erklärt worden war.
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