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Don't SmokeVan der Bellen würde Volksbegehren unterschreiben

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat "volle Sympathie" für das Volksbegehren "Don't Smoke" geäußert.

SWITZERLAND UNO HUMAN RIGHTS COUNCIL
Bundespräsident Alexander Van der Bellen in Genf © APA/KEYSTONE/SALVATORE DI NOLFI
 

"Wenn ich nicht gerade Bundespräsident wäre, würde ich das auch unterschreiben", sagte Alexander Van der Bellen, selbst Raucher, am Montag am Rande seiner Genf Reise. Das Volksbegehren fordert das Rauchverbot in der Gastronomie.

"Die Notwendigkeit des Nichtraucher-Schutzes ist sehr wohl evident," betonte der Bundespräsident weiter. Auch sei es den Rauchern "zuzumuten hinauszugehen, wenn sie denn unbedingt" eine Zigarette rauchen wollten.

Kommentare (15)

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pesosope
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Na was soll er denn sonst sagen!

Ein Teil des Volkes ist dafür und - die Hauptsache für ihn - es ist ein Gegenpart zu den Regierungsparteien und eine Hilfe für seine Oppositionsfreunde.
Die Frage ist nur, warum soll/kann er als BP nicht unterschreiben, ist es ihm verboten?

retepgolf
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BP

Rauchzeichen aus dem Kaunertal die wie alles von ihm verpuffen....

Lodengrün
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Aus seiner Rede liebe Poster

geht hervor das er das nicht unterschreiben darf.

pesosope
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Lodengrün

Sie schreiben schon wieder nicht ganz die Wahrheit. Warum sollte er es nicht unterschreiben dürfen, wenn er sogar eine öffizielle Aussage dazu tätigt und somit auch als BP eine Parteienstellung einnimmt. Nimmt man es ganz genau, ist allein die Aussage des BP - der ja immer neutral sein muss - schon eine Einflussnahme auf ein öffentliches Unterfangen, wohingegen seine Unterschrift in einer Volksbefragung oder Volksbegehren nicht öffentlich ist und auch nicht veröffentlicht werden darf!

joektn
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Nicht reden... handeln!

Er kann sehr wohl unterschreiben weil es gibt nirgendwo die Regel oder ein Gesetz dass das ein BP nicht darf. Würde er es also ernst meinen, würde er seinen Worten auch Taten folgen lassen. So sind es nur leere Worthülsen ohne jeden Wert...

Eyeofthebeholder
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@joektn: Selbstverständlich gibt es so eine Regel,

die politische Balance zu wahren ist eine der Hauptaufgaben des BP:

"Hierbei steht der Ausgleich zwischen unterschiedlichen gesellschaftlichen Positionen, die Einbeziehung von Minderheiten in den politischen Prozess und die Beachtung des demokratischen Systems im Vordergrund. Lange politische Erfahrung, eine feste Verankerung in der Bevölkerung, Kompetenz in allen Lebens- bzw. Politikbereichen und Überparteilichkeit sind hierfür die wesentlichsten Erfordernisse."

retepgolf
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BP

Dann ist das wohl der falsche BP

pesosope
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Eyeofthebeholder

was schreiben Sie da, dann dürfte der BP ja überhaupt keine Stellungnahme abgegeben. Nicht zur politischen Lage, nicht gegen eine Partei, nicht gegen ein Gesetz, nicht gegen.... usw. usw.

retepgolf
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BP

Sind Bundespräsidenten von Volksbegehren ausgeschlossen!?!?

Eyeofthebeholder
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@retepgolf: Ja,

denn sie sind der Überparteilichkeit verpflichtet.

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An den Hr. BUNDESPRÄSIDENTEN!

Erst mal im „öffentlichen Raum“ „Präsidentschaftskanzlei“ nicht mehr rauchen und dann unterschreiben. Zusätzlich könnte unser HBP auch seine grünen Freunde bei den Freigabewünschen von „ Haschisch“ einbremsen.

Eyeofthebeholder
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@ISO9000: Die Präsidentschaftskanzlei ist kein öffentlicher Raum

und was hat das mit der Legalisierung von Cannabis zu tun?

hermannsteinacher
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Bravo,

HBP!

Irgendeiner
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Naja, seine Haltung in Ehren,

ich hätte lieber darüber gesprochen ob man die Sphären nicht rigoros trennen könnte,ich will ja niemanden selchen aber andererseits will ich nicht überall raushampeln müssen, ich bin ja kein Blauer im Kärntner Landtag.Gibt ja auch etwa Swinger-Clubs,Bordelle und schlichte Gasthäuser mit Hausmannskost und überall verbietet man Sex ja auch nicht.Aber da ich behirntere Zeiten hier nicht mehr erleben werde in denen Sachdiskussionen möglich sind werde ich, eingeklemmt zwischen militanten Nichtrauchern und militanten Blauen einfach ein weiteres Minus in die Bilanz der Idioten schreiben unter die ich durch das Pech der Geburt gefallen bin.

Gantenbein
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@Irgendeiner

Ganz deiner Meinung! Nebenbei bemerkt: Die Ärtztekammer hätte ganz andere und vor allem wichtigere Baustellen anzugehen - etwa die Ausdünnung des ländlichen Raumes in der Grundversorgung (Praktische Ärzte), die zunehmende Zweiklassenmedizin etc. Nun bringt man sich als Retter der Nation vor den bösen Rauchern in Stellung und die Leut stellen sich sogar an um mal wieder was verbieten zu lassen. Armes Österreich...