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LeitartikelDas Zustandekommen der Regierung war keine Fehlleistung, die dem Kanzler vorzuhalten ist

Die Abgründe, die das Skandalvideo aus Ibiza offenbart hat, sind kein Abbild des Landes. Staat und Demokratie sind robust genug, um der Erschütterung standzuhalten.

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© APA/HANS KLAUS TECHT
 

Karl Kraus hat Österreich einmal als Versuchsstation des Weltuntergangs bezeichnet. Das war zu Beginn des vorigen Jahrhunderts, vor den großen Katastrophen. Das Bonmot war seherisch, aber für eine Aktualisierung taugt es nicht. Österreich übt nicht die Apokalypse. Das Land erlitt eine Imagekatastrophe, schlimm genug. Die Schmach rechtfertigt jede Scham. Vor allem rechtfertigt sie den Schnitt, der gesetzt wurde, mag dem Regierungsbruch auch Berechnendes innewohnen. Staat und Demokratie bewahren ihre Festigkeit, einerlei, was am Montag im Parlament passiert. SPÖ und FPÖ mögen ihre Vergeltungssehnsucht bändigen, nicht dem Kanzler zuliebe, sondern damit Österreich in Brüssel wahrnehmbar bleibt.

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Danke für Ihr Verständnis.

joschi41
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Wahl aus

Jetzt liegt das Wahlergebnis auf den Tisch. Was viele erwarteten, ist nicht eingetreten: Die FP hat sich Ibiza zum Trotz einigermaßen gehalten. Und das obwohl der bis vor einer Woche im Amt befindliche Parteichef in deutschen Medien "als moralisch verkommene Figur" verspottet wurde.

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edi99
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Spannend, der von mir sehr geschätzte Herr Patterer hat an Kurz offenbar einen Narren gefressen,

obwohl der "narzisstische Höhenrausch" im Leitarktikel 1:1 auch auf Kurz und seine devotes PR-Team zutrifft. Ca. 70 Personen arbeiten an seiner Imagepflege, dafür hat er im Feber 2018 den Bundespressedienst aber aufgelöst.
Ob bei Trump oder in China, wir bekommen so immer schöne Bilder von unserem strahlenden Jetsetter, die sich egomanisch in Szene setzt wo es immer geht.

Die Fehlleistungen von Kurz sind für mich sein "einsames Regieren",
ähnlich Pippi Langstrumpf macht er sich die Welt, wie sie ihm gefällt.
Dazu braucht er kein Gespräch mit der Opposition, keine Sozialpartnerschaft, nur einen Vertrautenkreis, der wie bei Haider alles abnickt.

Was verdanken wir ihm denn?
Er hat nicht den Wählerwillen (2. ÖVP), sondern seinen Willen (3. FPÖ) durchgeboxt.
Seine Leistung als Integrationsstaatssekretär war Desintegration und dauernde Strafandrohungen, zynische Kürzung der Deutschkurse bei gleichzeitiger Einforderung der Sprachkenntnisse.
Die "eigenhändige" Schließung der Balkanroute, die Fotos vom NGO-Wahnsinn?
Das laufende Schlucken, Hinnehmen und Schweigen zu den zahllosen rechten Rülpsern von Kickl, Gudenus und Konsorten?
Ohne das Ibiza-Video würde er weiter schlucken, wetten?
Die jämmerliche Engführung auf das Thema Migration, sogar während Österreichs Ratsvorsitz?
Den Pfusch bei Ausweitung auf 12-Stunden-Arbeitstag oder der windigen Abschaffung des Karfreitagfeiertags?
Die EU-rechtswidrige Indexierung der Familienbeihilfe?
Das diskriminierende Kopftuchverbot?

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joschi41
1
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CR

Man muss mit den Kommentaren von CR Patterer nicht einverstanden sein, aber was er schreibt empfinde ich immer pointiert-meisterhaft und scharfblickig- hintergündig verfasst. Nicht umsonst wird er über Jahre hinweg als hervorragender CR gewürdigt.

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edi99
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Das kann ich voll bestätigen!

Ich bin meist begeistert über seine Kommentare, ein Genius des geschliffenen Wortes, hab ihm schon oft positive Rückmeldungen gegeben.

Ich weiß aber auch, dass er ein Mann des Diskurses ist und Widerspruch aushält;=)

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scionescio
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+1

Gut zusammengefasst!

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thj123
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Nicht Kurz oder Strache sind die Opfer.

Nein, das Zustandekommen von Türkis/ blau war keine Fehlleistung von Kurz, aber das permanente Runterschlucken hat der ganzen Republik Schmerzen bereitet. Das Opfer ist nicht Kurz oder die FPÖ, sondern die Österreicher/Innen.
Für die Verrohung der Sprache ist er hauptverantwortlich und für die bewußte Umverteilung nach oben ebenso.

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gonde
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Es ist schon eigenartig: Noch nie waren soviele neue Nicknamen unterwegs und fast allen ist eines gemeinsam, irgend etwas negatives zu Kurz oder wenigstens zur ÖVP zu verzapfen.

Die arbeiten momentan "28" Stunden pro Tag, um ihr Image zu retten.
Merke, das habt ihr leichtfertig auf Jahre hinaus beschädigt und so ganz nebenbei ganz Österreich auch! Damit meine ich nicht nur die zwei Oberkandidaten, sondern besonders auch Kickel und die zurück getretenen Minister. Wie kann man nur so leichtfertig agieren.

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Mein Graz
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@gonde

Ich habe da eine andere Wahrnehmung.
Es tauchen ständig neue Nicks auf, der Großteil dieser User postet gegen die "Roten", die "Sozn", die Gewerkschaft, Rendi-Wagner usw.
Erstaunlich ist auch die sprunghafte Zunahme der Negativ-Bewertungen bei Links-lastigen Postings (zu denen ich mich ganz offen bekenne!), eine Antwort bekommt man höchst selten, und von neuen Nicks eigentlich nie.

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gonde
2
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@Mein Graz Da muß ich ihnen allerdings auch zustimmen. Jeder achtet anscheinend auf seine "eigene" Zielgruppe. :-)

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redfoxl
7
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Wer, wenn nicht er

Kurz hat in monatelangen Geheimverhandlungen diese unsägliche Koalition vorbereitet, dann vorsätzlich seinen mit Kern gut zusammenarbeitenden Vize Mitterlehner demontiert, nur um nach der folgenden Neuwahl mit Hilfe der FPÖ den Bundeskanzlerposten zu bekommen. Also ist er der Hauptverantwortliche für die jetzige Staatskrise. Das Wohl des Landes war nie und ist auch jetzt nicht seine Triebfeder, sondern nur seine eigene Machtbesessenheit. Menschen mit seinem undemokratischen Stil zu regieren sollten und dürften nie Bundeskanzler dieses Landes sein.

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edi99
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Ganz meine Meinung, eben ein Egomane ersten Ranges!

Natürlich braucht man in der Politik auch einen Zug zur Macht, aber dieses widerliche Ignorieren / Ausschalten funktionierender demokratischer Systeme!

Ich glaube entgegen Herrn Patterer keinesfalls an Läuterung, Selbstreifung oder Wiedergenesung der FPÖ, wenn Kickl, Vilimsky, Landbauer, Waldhäusl ... und die ganzen Burschenschafter weiter wüten dürfen.
Die FPÖ krankt weiter am braunen Bodensatz, auch wenn Gudenus (vorerst - Bauernopfer?) weg ist.
Straches letzte Äusserungen, und dass er noch immer Parteimitglied ist, die Quasi-Verteidigungen durch Vilimsky und Stadler lassen auch wenig Hoffnung zu.

Umkehr sieht anders aus!

Ich hoffe auf einen Neubeginn ohne Kurz, und Experten in der Regierung schrecken mich nicht. ER ist nämlich keiner, außer in der Selbstvermarktung.

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Sam125
14
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Danke Herr Platterer,sie haben in ihrem Leitartikel den vollkommenen richtigen,

für alle Mitbürger verständlichen Kommentar abgegeben! Für mich stellte sich von Haus aus die Frage, warum dieser Machtgaile und überaus dumm agierende, Vollidiot von HC Strache, nicht sofort nach der erfolgreichen Wahl alle Funktionen in der FPÖ zurückgelegt hatte! Musste er doch 100%ig wissen, dass er reingelegt wurde! Wegen eines einzigen Vollidioten ist für viele Österreicher, das Vertrauen in die Volksvertreter und ihre dazugehörenden Parteien, vollkommen zerstört!Ich kann nur hoffen, daß die Menschen bei dieser Schiksalswahl ihre Stimme für die richtigen Parteien abgegeben! Mehr kann ich dazu nicht sagen! Gott schütze Österreich und Europa!

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Mein Graz
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@Sam125

Hr. Patterer hat eine leicht verständlichen Kommentar abgegeben, dem stimme ich zu.
Ob er richtig ist? M.E. nach nicht. Denn eine Zeitung, die sich "unabhängig" nennt, sollte nicht als Leitartikel eine Pro-Türkis-Artikel einstellen.

Und glaubst du tatsächlich, dass es bei den Blauen nur einen Vollidioten gibt? Woher kamen denn die fast täglichen "Einzelfälle"?

Ob "Gott" so sehr an Österreich interessiert ist? Ich würde den Schutz eher den Wählern übergeben, ob da allerdings der IQ ausreicht steht auf einem anderen Blatt.

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X22
1
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Naja, er war ja einer der Sehende und den Blinden, sozusagen die Leitfigur der Parteijünger

man muss Naiv sein zu glauben, die Nachgereihten wären alle in Ordnung, was im großen, durch die vielen Einzelfälle und das Kratzen nach eigenen Gutdünken an der Verfassung und den Gesetzen, schon bewissen ist.
Nur das war nicht einer, es gibt noch mehrere von den Besagten

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Apulio
8
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Österreich hat keine

Regierungskrise sondern eine Kurzkrise.

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gonde
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Eher wohl eine FPÖ Krise!

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bimsi1
7
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Stingl:"Jetzt besonnen agieren".

Man soll nachlesen, was der SPÖ-Altbürgermeister Alfred Stingl heute im Interview der Kleinen Zeitung sagt:"Da muss man jetzt sehr besonnen agieren. Ich bin mit Peter Schachner (ehem. SPÖ-Landeshauptmannstellvertr.) einer Meinung, dass der Misstrauensantrag nicht der richtige Weg ist. Wenn es um die Republik geht, hat die SPÖ auf Seite des Landes zu stehen."

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X22
5
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Es geht nicht ums Land, es geht um die Politik von Kurz und

wie er es macht

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Kariernst
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Realitätsverweigerung

In der Krone gibt es einen Apell an die Abgeordneten von FPÖ und SPÖ den eigentlichen Verursacher den Wunderwuzzi Kurz im Amt zu belassen damit Österreich nicht zur Lachnummer wird nur übersehen sie dabei das wir schon die Lachnummer sind. Und die Kleine allen voran Herr Patterer glaubt wirklich das es keine Fehleistung des Kanzlers war mehr als erstaunlich beinahe schon beweihräucherung eines Versagers ersten Grades. Einen Menschen das Vertrauen zu geben bedeutet auch das dieser es sich erarbeiten muss doch davon ist leider bei ihren auch so hoch gelobten Kanzler Kurz nichts zu sehen jemand der keine Gespräche führen will der dies dann auch öffentlich behauptet es habe keine Vorschläge oder Forderungen und Anregungen der anderen Parteien geben und dem die Vorsitzende der NEOS umgehend widerspricht der pflegt keinen ehrlichen und vertrauensbilden Umgang mit der Opposition. Jemanden das Vertrauen zugeben der zu allen Einzelfällen geschwiegen hat der mit aller Macht Gesetze beschließt ohne Begutachtung der beim Rauchergesetz umgefallen ist wie ein morscher Baum nur um der Macht willen solch einer Person das Vertrauen auszusprechen ist schon ganz objektiv betrachtet einen mutige Forderung. Jemanden der dieses Partei in die Regierung geholt hat und dann den von ihnen vor kurzem noch so hoch gelobten Innenminister opfert um unter allen Umständen an der Macht zu bleiben ist schon mehr als verwunderlich.

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Apulio
8
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Der Wählerwille:

1. ÖVP
2. SPÖ
und erst an dritter Stelle die FPÖ!!!
Der Wählerwille wäre demnach die große Koalition gewesen.

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bimsi1
5
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Glauben Sie das wirklich?

Glauben Sie wirklich, dass Kern unter Kurz Vizekanzler werden wollte?
Glauben Sie wirklich, dass nach der Silberstein-Kern-Aktion Vertrauen zu Kurz von der SPÖ gefördert wurde?

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Mein Graz
2
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@bimsi1

Wahlergebnisse sind in einer Demokratie nun mal der Ausdruck des Wählerwillens!

Da kann doch wohl nicht daran gezweifelt oder herum gedeutelt werden!

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fersler
10
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wie auch

die Chefredakteurin im Kurier versucht auch die KLZ dem 'Noch Kanzler' zu allem was vorgefallen ist, die Absolution zu erteilen.

Es schaut fast so aus, als ob Hr. Kurz hypnotische Züge mitbringt.
Sein wird es aber wohl die, zugegeben perfekte, Marketing Maschinerie , der es immer wieder gelingt ihre 'Kunstfigur' als alleinigen Heilsbringer in Szene zu setzen.

Hr. Kurz ist es aber sicher nicht !!

Dem jungen Weltmeister der Überschriften ist es immerhin gelungen innerhalb von nur knappen zwei Jahren zwei Regierungen zu sprengen.

Die dann von ihm eingeführte Message Control hat seine Minister zu Statisten degradiert, war eine versteckte BK Richtlinienkompetenz und hat somit eine 'Kunstfigur' zum Alleinherrscher gemacht.

So will er jetzt auch weiter tun und lässt u.a. , um an der Macht zu bleiben, über unseren HBP ausrichten, dass die Bevölkerung jetzt an 'Österreich' denken soll/muss.

Hr. Kurz selbst hat in seiner Politlaufbahn aber immer zuerst an sich und nicht an Österreich gedacht und die Bevölkerung muss dann entscheiden ob sie weiterhin von einer 'Kunstfigur' regiert werden will.

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sonniboy
19
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Wie verhermt und verbittert müsst ihr Sozis sein.

Eigentlich arm!

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fersler
2
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@sonni

wieso? habe ich mich bei der Anzahl der gesprengten Regierungen geirrt?

Ihr 'verhermt' schreibt man im übrigen mit 'ä'. war in der Eile sicher ein Schreibfehler. Deswegen sind sie aber noch lange nicht 'arm'.

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reschal
2
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fersler als Kanzler

Sie können rechtschreiben.

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