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MorgenpostWerner Amon wirkte standfest, aber zu entkräften vermochte er wenig.

BVT-U-AUSSCHUSS: AMON
© APA/HANS PUNZ
 

Guten Morgen!

Werner Amon gestern nacht in der Zweier-ZiB: Der Steirer, VP-Vorsitzender im parlamentarischen BVT-Ausschuss, wirkt standfest, aber aufzuklären oder zu entkräften vermag er wenig. So bleibt der Eindruck selbstsicherer Abgebrühtheit, auch was seine Freundschaftsbeziehung in den Verfassungsschutz hinein betrifft. Amon moderiert und tut sie routiniert ab.

Bei seinem (mittlerweile ausgemusterten) Vertrauten im Verfassungsschutz ist eine geheime, schwarze Datenbank mit dem Codewort „Weihnachten“ ans Tageslicht gekommen. Die FPÖ frohlockt. Es handelt sich um Daten aus der Wählerevidenz, angereichert um verwertbare Zusatzinformationen. Im Wesentlichen geht es um VIPs aus den Bereichen Politik, Justiz und Wirtschaft. Ein redseliger Ermittler des Bundesamts für Korruptionsbekämpfung hat gestern als Zeuge im Untersuchungsausschuss diese neue Facette der Affäre aufgedeckt.

Das lässt im Grunde nur zwei Deutungen zu. Entweder hat die ÖVP mithilfe des Verfassungsschutzes ihre Datenbank für politische Zwecke auffrisiert und aufgefettet. Oder: Der Verfassungsschutz hat mithilfe der ÖVP sein Datenarsenal aufpoliert und garniert an die Partei retourniert. Beide Zulieferdienste wären als verhaltensauffällig einzustufen. Beide konterkarieren die blauäugige Vorstellung der Bürger, das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung sei über die Niederungen öder Parteipolitik erhaben und einzig und allein auf der Welt, um die Bürger des Staates vor Gefahr und extremistischer Bedrohung zu bewahren.

Das zu glauben war extrem naiv. Und wird es unter neuer Flagge bleiben.

Einen schönen, illusionsfreien Tag wünscht Hubert Patterer

hubert.patterer@kleinezeitung.at

 

TV-Tipp zum Tag: Bei Ingrid Thurnher ist heute abend (21. 05 Uhr, ORF III) Gerda Schaffelhofer Gast einer spannenden Diskussionsrunde zum Thema „Das System Schwarz und das Glaubwürdigkeitsproblem der Kirche“. Die ehemalige KA-Präsidentin hat mit ihrem Offenen Brief an den früheren Kärntner Bischof einen Wellenschlag bis nach Rom ausgelöst.

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