Mehr als die Hälfte der Österreicherinnen und Österreicher gehen am Black Friday auf Schnäppchenjagd und investieren dabei an die 300 Euro – so zumindest die Umfrageergebnisse aus dem Vorjahr. Und obwohl sich das Kaufverhalten auch hierzulande immer mehr ins Internet verlagert, profitiert auch der stationäre Handel vom weltweiten Shopping-Tag. Wenn große "Sale"-Schilder in die Geschäfte locken, sollte man aber wissen, worauf man dabei rechtlich pochen darf.

Nehmen wir den Fall unseres Lesers: Von einem "Sale"-Schild in einem Schuhgeschäft angelockt, ging er ins Geschäft und fand auch passende Schuhe in einem Regal, auf dem "Sale" stand und schritt damit zur Kassa. Auf der Rechnung stand dann allerdings nichts von einem Rabatt, er bekam keinen Preisnachlass. "Ich habe den Verkäufer darauf angesprochen, aber ergebnislos. Er hat mich nur an die Zentrale verwiesen, was natürlich auch nicht half", erzählt der Mann. Er nahm die Schuhe trotzdem mit, möchte allerdings wissen: "Hatte ich hier einfach eine falsche Erwartungshaltung bezüglich des Preises oder hätte die Zuordnung der Abverkaufsware durch das Geschäft eindeutiger sein müssen?"

"Sale" – einfach nur ein Verkauf

Die Konsumentenschützerin Birgit Auner von der Arbeiterkammer Steiermark sagt dazu: "Während echte Ausverkäufe, zum Beispiel bei einer Geschäftsaufgabe, einer Bewilligungspflicht nach dem UWG unterliegen, also dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, sind Saisonschlussverkäufe, Inventurverkäufe, Räumungsverkäufe etc. ohne Einschränkung möglich." Das Wort "Sale" selbst bedeute nichts anderes als Verkauf bzw. werde mit Ausverkauf oder Saisonschlussverkauf in Verbindung gebracht. "Allerdings wird auf den im Verkaufsraum angebrachten Schildern in keiner Weise darauf hingewiesen, wie hoch ein etwaiger Preisnachlass bei diesem Ausverkauf ist." Teilweise werde in Geschäften auch mit Rabatten "bis zu minus xx Prozent" geworben. Auch in dem Fall könne man nicht davon ausgehen, dass sämtliche Ware rabattiert ist. "Ein Teil der Ware im Geschäft wird daher weiterhin zum Normalpreis angeboten."

Preisauszeichnungen im Gesetz

Grundsätzlich handelt es sich daher, wie Auner betont, um eine Frage der Preisauszeichnung. "Die wichtigsten Bestimmungen für die allgemeine Preisauszeichnung finden sich im Preisauszeichnungsgesetz. Das Konsumentenschutzgesetz verpflichtet den Unternehmer zudem, einen Verbraucher vor Vertragsabschluss über den Preis zu informieren." Bei Waren geschehe dies meist entweder direkt am Produkt oder am Regal. "Bei Übertretungen des Preisauszeichnungsgesetzes sowie der darauf beruhenden Verordnungen können die Bezirksverwaltungsbehörden Verwaltungsstrafen verhängen."

Vom Käufer akzeptiert

Im Fall unseres Lesers wäre es daher wichtig zu wissen, ob auf der Verpackung oder der Ware selbst ein Rabattpreis bzw. Rabattaufkleber zu sehen war. "Wenn das nicht der Fall war, kann auch kein Rabatt erwartet werden. Auch an der Kasse war der Preis beim Bezahlen bekannt, sodass der Kauf nicht hätte getätigt werden müssen. "Da der Konsument an der Kasse den Preis akzeptiert hat, ist der Kauf mit übereinstimmender Willenserklärung zustande gekommen", sagt Auner.