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Zufahrt zum KulmTeure Anwaltsbriefe für "Falschparker"

Ausflügler, die am oststeirischen Kulm „falsch parken“, werden systematisch und stark zeitversetzt wegen Besitzstörung zur Kasse gebeten. Was rechtlich hinter den 202 Euro teuren anwaltlichen "Abmahnschreiben" steckt und wie man sich dagegen wehren könnte.

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Ein Foto vom Herbst 2018, die Tafel mit der "einzig zulässigen" Parkordnung steht auf Gemeindegrund © (c) Jonas Pregartner
 

Unsere Leserin fiel aus allen Wolken, als sie dieser Tage, 14 Monate nach einem Familienausflug auf den Kulm, Post von einem Anwalt bekam: Weil sie im Jänner 2018 den „ruhigen Besitz“ seines Mandanten gestört habe, habe sie 202 Euro zu bezahlen und eine Unterlassungserklärung zu unterfertigen, um einer gerichtlichen Klage zu entgehen. Sie habe auf dem privaten Zufahrtsweg zum Kulm nämlich das bestehende Servitutsrecht der Gemeinde „unzulässigerweise erweitert“, indem sie ihr Fahrzeug „außerhalb des Längsparkstreifens“ abgestellt habe, wobei man sie fotografiert habe. Hier geht es zum  OGH-Urteil über das Servitutsrecht.

Kommentare (12)

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Dodo1234
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Habe so ein Schreiben bekommen...

... dies ist jetzt fast ein Jahr her, wo das passiert sein soll. Ich habe mehrere Zeugen, die ebenso besagen, dass dort kein Schild gestanden hat.

ich wollte fragen, was alle anderen bisher getan haben? Bezahlt? Ich hab eine gute Rechtsschutzversicherung und würde dahingehend gerne weitergehen und das zum Gericht kommen lassen.

Hat das Sinn?

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Neosma
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Wir auch

Hallo, wir haben auch so einen Brief bekommen, wir wussten das nur am Rand geparkt werden darf, haben nur das Auto gewendet um wieder zurückfahren zu können. Hast du schon irgendwas erreicht über die Rechtsschutzversicherung?

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GordonKelz
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ERBÄRMLICH...

...auch, wenn sich ein RA für so etwas hergibt, hat wohl sonst keine Klienten, er soll sich fragen, WARUM !
Gordon Kelz

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Kristianjarnig
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Also die übliche (österreichische) Geschichte.

Ein paar "gstopfte" wollten es sich mal wieder richten, sind seltsamerweise damit nicht durchgekommen(was eher unüblich für unseren "Rechtsstaat" ist, siehe diverse Villen an verschiedensten Gewässern wo auch der Öffentlichkeit der offene Zugang/Ausblick verwehrt wird nur um jetzt ein Beispiel unter tausenden zu nennen) und halten sich jetzt an der Öffentlichkeit schadlos.

Wohl um die Gemeinde durch Druck der Bürger irgendwann mal zum "einknicken" zu bringen. Gut, ich hoffe sie bleibt hart und es folgen Gegenklagen an die noblen Eigentümer.

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gerbur
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Schade, dass den Preis

diejenigen bezahlen, die mit dem Gasthaus und seiner Familie so gute Erinnerungen an schöne Stunden dort oben verknüpfen.

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glashaus
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Und wo ist der Hinweis?

Herr Rechtsanwalt, wo ist das Hinweisschild das hier Video-und Fotoaufnahmen gemacht werden?

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calcit
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Steht am Schild drauf...

...können sie gleich am ersten Foto sehen...

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silviab
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Schönes Körberlgeld

..... ohne Schweiß doch ein hoher Preis - lässt sich sicher gut davon leben. Eigentlich traurig, dass Grundbesitzer immer wieder - nicht nur am Kulm - zu Erpressungsmethoden greifen, um zu gewissen Zusagen bzw. Sachen zu kommen.
Eines ist aber auch klar, dass Besucher/Wanderer sich oft auch nicht richtig verhalten und ohne Verluste mit Kind und Kegel quer Feld ein toben. Dazu kommt noch die fehlende Selbstverantwortung. Quo vadis?

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calcit
22
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Nun, was würden sie sagen wenn sie einen Teil ihres Grundstückes plötzlich der...

...Allgemeinheit zur Verfügung stellen müssten? Verantwortlich und Haftbar für die Wegeerhaltung, für Ihr dort weidendes Vieh? Dann noch den ganze Müll wegräumen müssen...

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Kristianjarnig
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Von "plötzlich" kann wohl keine Rede sein @calcit.

Es gibt ein Servitut und das nicht erst seit gestern.

Natürlich sollte man auf dem Fußweg bleiben, sonst werden noch die hängenden Gärten, sozusagen das 9. Weltwunder, durch Wanderer beschädigt. Man kann die Furcht der Almbesitzer durchaus verstehen bei den zig Millionen die da jedes Jahr dort hinaufpilgern.

Übrigens: Wer Sarkasmus findet darf 10% davon behalten. Mehr nicht, sonst klage ich ;-)

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glashaus
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Warum früher nicht?

wie man als Wirt noch Einnahmen von den Touristen lukrierte wars kein Thema, Wanderwege zu sperren, Parker abzuzocken. Aber jetzt! Ich nenne das bauernschlau.

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Nixalsverdruss
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Schade!

Der Kulm war in meiner Kindheit unser Lieblingsausflugsziel. Damals - mit meinen Eltern - waren wir oft am Sonntag "am Berg" und haben die wunderschöne Aussicht genossen.
Die schöne Kapelle, die Kreuzwegstationen und natürlich das Gasthaus haben uns sehr gut gefallen. Schade, dass ich das meinen Kindern nicht mehr so zeigen konnte, wie es einmal war.
Es wäre schön, wenn das wirklich vom Land Steiermark übernommen werden könnte, dass hier wieder ein attraktives Ausflugsziel entstehen kann.

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