HandelsgerichtArmin Wolf gewinnt "Corona-Leugner"-Rechtsstreit

Darf man, wie es ZIB 2-Anchorman Armin Wolf getan hat, eine Gruppe, die gegen "Zwangsimpfungen" und "nutzlose Impfungen" agitiert, als "Corona-Leugner" bezeichnen? Man darf, entschied das Wiener Handelsgericht.

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ROMY-GALA 2019: ARMIN WOLF
Armin Wolf © APA/HANS PUNZ
 

Es war ein ganzseitiges vom "Kurier" abgedrucktes Inserat von Gegnern der Anti-Coronamaßnahmen, das im Jänner für Aufsehen sorgte. Hinter dem Inserat stand eine Gruppe, die sich "Außerparlamentarischer Corona Untersuchungsausschuss Austria" nennt. Im Zuge der folgenden Diskussion hatte "ZiB 2"-Anchorman Armin Wolf die Betreffenden auf Twitter als "Corona-Leugner" bezeichnet, was Wolf eine Klage auf Widerruf und Unterlassung einbrachte.

Im Juli fand deswegen im Wiener Handelsgericht eine Verhandlung statt, mittlerweile ist das Urteil schriftlich ergangen. Im Kern ging es es bei dem Verfahren um die Grundfrage, ob der Begriff"Corona-Leugner" als zulässige Meinungsäußerung respektive zulässige Tatsachenbehauptung gewertet werden kann. Das Gericht findet dazu eine klare Beurteilung: "Die Bezeichnung des Inserats als "Corona-Leugner-Inserat" ist daher eine zulässige Wertung auf der Grundlage eines wahren Tatsachensubstrats und durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gerechtfertigt."

Der Tatbestand der Ehrenbeleidigung und Kreditschädigung liegt laut Gericht nicht vor. "Die Klagebegehren waren daher zur Gänze abzuweisen."

 

Kommentare (16)
Peter Swilar
18
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Corona-Leugner

So dumm ist Armin Wolf sicher nicht, dass er nicht zwischen jemandem, der die Existenz des Corona-Virus leugnet und jemandem, der eine gerechtfertigte Kritik an Impfung und Maßnahmen übt, unterscheiden könnte. Also ist es ihm wohl nur darum gegangen, die Aufgeber des Inserats mit Holocaust-Leugnern zu vergleichen - wie originell! Dann muss man aber auch konsequent bei diesem Vergleich bleiben und ein gemeinsamer Nenner wäre hier: "vorsätzliche und systematische Vernichtung von Leben". Also bei Corona würde das bedeuten, dass man annehme, das Virus sei gezielt in einem Labor gezüchtet worden, um damit absichtlich viele Menschen zu infizieren und zu töten. Wer das glaubt, ist natürlich ein Verschwörungstheoretiker und daher ist "Corona-Leugner" eigentlich ein positiver Begriff für jemanden, der eben kein Aluhutträger und Schwurbler ist.

beneathome
57
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Wäre es der Wahrheit gemäß

auch rechtens, wenn man auf Grundlage eines wahren Tatsachensubstrates und durch das Recht der freien Meinungsäußerung behaupten würde, dass Herr Wolf ein hemmungsloser Selbstverwirklicher, der sich hinter dem Schutzmantel der Medienfreiheit versteckt, und die Richter mangels Urteilsvermögens oder parteipolitischer Beeinflussbarkeit besser ihren Stuhl räumen und gemäß ihren Fähigkeiten eine anspruchslosere Tätigkeit aufnehmen sollen?

wahlnuss
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Der feine Unterschied ist hier,

dass Herr Wolf niemand beleidigt hat, sondern dass er das Corona-Leugner-Inserat als solches bezeichnet hat, was es eben ist. Sachlich. Punkt. Er hat auch die Corona-Leugner nicht als hemmungslose Selbstverwirklicher bezeichnet. Und was das Handelsgericht betrifft, probieren Sie es doch - in aller Freiheit - mit einer Klage. Da werden Sie sicher die Antwort auf Ihre Frage erhalten.

HansWurst
9
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MIMIMI

Wer sozial ist , lässt sich impfen!

servus
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Corona-Leugner

Es ist begrüßenswert, dass Leute mit Realitaetssinn das Kind beim Namen nennen...

rouge
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Bravo

Eigentor der Corona-Leugner bzw. -Verharmloser.

Stony8762
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Ich würde sie von Rechtsradikalen Aufgehetzte nennen! Immerhin waren am Samstag in Wien Küssel mit seiner VAPO und AfDler aus Deutschland (!) mittendrin! Da hat keiner mehr zu behaupten, dass es nicht so wäre!

Stony8762
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In diesem Fall hat Wolf meine 100%ige Zustimmung!

Lepus52
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Dr. Armin Wolf ist einer der Besten

Ein gutes Urteil für einen guten Journalisten.

Lodengrün
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Leg Dich

nicht mit dem Wolf an, in solchen Dingen wurde ihm noch immer recht gegeben. Der Mann ist korrekt und weiß, was er sagen darf. In Zeiten wie diesen ist er der richtige Mann am richtigen Platz.

FRED4712
16
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für diese Leute hätte ich

noch ganz andere Bezeichnungen......würden hier allerdings entfernt......aber es kann ja jeder ich selbst etwas ausdenken......die am wenigsten nette Bezeichnung nehme ich gerne

Ragnar Lodbrok
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Bravo!

...

Bluebiru
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Sehr gut!

...

Blaumacher
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ja..

Wolf ist ein ganz großer des Fernsehens.....

Balrog206
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Ein

Richtiger Held ! Wo solle man nur seine Gedenkstätte errichten 😂

neuernickname
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Bravo

...,.,