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GebührendebatteLandeskulturreferenten sprechen sich für Beibehaltung der ORF-Gebühren aus

In der Diskussion, ob die ORF-Gebühren abgeschafft werden sollen, haben die Kulturreferenten der Bundesländer klar Stellung bezogen.

Die Kulturreferenten wollen die Gis-Gebühr beibehalten © ORF
 

Die Kulturreferenten der Länder haben sich bei ihrer Konferenz in Linz "ganz klar und ohne Wenn und Aber" für die Beibehaltung der ORF-Gebühren ausgesprochen, wie der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) in einer Pressekonferenz am Freitag im Anschluss an das Treffen berichtete. Der Beschluss fiel unter den sieben Anwesenden - alle außer Burgenland und Niederösterreich - einstimmig.

Man habe sich eindeutig zur Gebührenfinanzierung des ORF bekannt, "wissend, dass in sieben von neun Bundesländern damit auch viele kulturelle Einrichtungen mitgefördert werden", so Kaiser. "Wir haben aber auch auf die Bedeutung der regionalen Berichterstattung, und hier ganz besonders im Bereich der Kultur, Bezug genommen." Viele kulturelle Ereignisse in den Bundesländern würden ohne die entsprechende regionale Berichterstattung nicht reüssieren können "und innerhalb der Landesgrenzen gefangen bleiben".

Ähnlich äußerten sich auch die anderen Kulturreferenten: Für ihr Bundesland sei die Beibehaltung der GIS-Gebühr etwa "ein ganz wesentlicher Teil der Kulturförderung", betonte die Tiroler Kulturlandesrätin Beate Palfrader (ÖVP). Ihr Salzburger Kollege LHStv. Heinrich Schellhorn (Grüne) hob ebenfalls die Bedeutung eines gebührenfinanzierten ORF "auch für eine unabhängige Kulturberichterstattung" hervor.

Der Gastgeber, der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), erklärte sich als Vertreter eines Landes, das auf die Einhebung von Landesabgaben mit der GIS verzichtet, solidarisch mit den anderen. Darüber hinaus halte er die regionale Berichterstattung für ein wesentliches Asset eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die ÖVP-Landeshauptleute hatten sich bereits zuvor gegen die Abschaffung der GIS-Gebühren ausgesprochen.

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