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Coronavirus Unter Verdacht: Ist der Baby-Elefant illegal?

Das Problem ist, dass das Covid-19-Maßnahmengesetz vom März keine generellen Verordnungen zulässt, sagt Karl Stöger, Professor für öffentliches Recht der Universität Graz.

Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres und Minister Rudolf Anschober
Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres und Minister Rudolf Anschober © APA/Robert Jäger
 

Am Mittwoch hob der Verfassungsgerichtshof die bisherigen Covid-19-Verordnungen teilweise auf, jetzt heißt es, auch die Abstandsregelung könnte verfassungswidrig sein. Ist der Babyelefant ein Illegaler?
KARL STÖGER: Das hat etwas für sich. Der Verfassungsgerichtshof hat die bis Ende April geltende Verordnung aufgehoben, die Lockerungsverordnung mit der Abstandsregelung wurde mit 1. Mai in Geltung gesetzt. Beide Verordnungen beruhen auf dem Maßnahmengesetz zur Verhinderung der Verbreitung von Covid-19. Dieses Gesetz sieht vor, dass das Betreten von bestimmten Orten zur Verbreitung des Virus untersagt werden kann. Wenn im Gesetz „bestimmte Orte“ steht, dann kann man nicht den gesamten öffentlichen Raum als Verbotszone deklarieren. So verhält es sich auch mit der Abstandsbestimmung. Auch diese kann man nach dem Gesetz nicht generell für den gesamten öffentlichen Raum verordnen, sondern eben nur für bestimmte Orte.


Corona: Wie verhalte ich mich richtig?

Wenn Sie bei sich Erkältungssymptome bemerken, dann gilt zunächst: zu Hause bleiben und Kontakte zu Mitmenschen meiden! Tritt zusätzlich Fieber auf oder verschlechtert sich der Zustand, dann sollte das Gesundheitstelefon 1450 angerufen werden. Bei allgemeinen Fragen wählen Sie bitte die Infoline Coronavirus der AGES: 0800 555 621 .
Die Nummer 1450 ist nur für Menschen mit Beschwerden! Es gilt: Zuerst immer telefonisch anfragen, niemals selbstständig mit einem Corona-Verdacht in Arztpraxis oder Krankenhaus gehen!

Coronavirus-Infopoint

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Da es ja Risikogruppen gibt

müssten sich Menschen, die in diesen Risikogruppen sind zusammentun um das RECHT auf körperliche Unversehrtheit einzuklagen. Ich gehör in die Risikogruppe, hab aber die Kraft einfach nicht mehr, nachdem ich jahrelang hab zuschauen müssen wie der Verstand und die Vernunft immer weiter abgeschafft werden und das auch durch Urteile des VfGH. Gibt es hier im Forum Leute die sie noch haben? Die Medien haben offenbar auch kapituliert. Keine einzige kritische Stimme. Das ist ein Armutszeugnis. Vor allem von der Kleinen Zeitung - die ja mal irgendwas mit "Solidarität" zu tun hatte. Jetzt offenbar auch nicht mehr.

girlcrazy
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Crazy

Manche haben anscheinend in der Homeoffice zu viel Zeit - man sollte sie als Erntehelfer oder Waldarbeiter einteilen......

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Zum Glück sind Sie offenbar beschäftigt genug

sonst.....

feringo
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Schwarzes Gesetzesloch entdeckt

Ich bin ziemlich überzeugt, Juristen finden gesetzliche Formulierungen um Covid-19 wegen mutwilliger Körperbeschädigung anklagen zu können.

rosalena
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Falscher Film?

Was spielt sich da in Österreich ab?....fühle mich wie in einem falschen Film....lassen wir der Pandemie endlich ihren freien Lauf, bevor auch sie den Staat klagt!!!!

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Wir machen das jetzt eh

das Virus muss nicht mehr klagen, es hat in allen Punkten Recht bekommen.

koko03
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Oh mei Gott ....

haben wir wirklich keine anderen Probleme ???🤔

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Im Grund kann die Regierung jetzt keine Maßnahmen mehr durchsetzen

Wo immer sich irgendein ruhmreicher Held in seiner "persönlichen Freiheit" beschränkt fühlt, geht das ganze zum VfGH und der VfGH wird dann die Verordnung wieder kippen. Das Virus ist damit gesetzlich zur Ausbreitung berechtigt worden.
Solidarität ist damit ein Begriff aus der Vergangenheit. Ab jetzt regiert das Recht des Stärkeren in Österreich.
Aber Juristen können das wohl nicht begreifen.

Avro
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Problem?

Haben sie ein Problem damit wenn man von der Regierung verlangt sich an die Verfassung zu halten ?
Gehts noch?
Der liebe VDB erzählt immer von der schönen Verfassung nun aber hält er die Klappe obwohl seine grünen Brüder genau diese mit Füßen tritt.

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Wissen Sie eigentlich wie die Begründung des VfGH ausschaut, Avro?

Die persönliche Freiheit wurde über das Gemeinwohl gestellt. Die blauen Brüder wirds freuen - Recht des Stärkeren ist so ein blaues Dingsbums. Solidarität abschaffen, jeder nimmt was er kriegen kann.
Gehts wirklich nicht mehr?

Amadeus005
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Ich darf bei Schneesturm auf den Berg gehen

Es ist nicht verboten. Es ist aber moralisch sehr verwerflich dann die Bergrettung für die Hilfeleistung anzurufen, wenn ich bereits bei Sturm los bin.
Ich denke rund um Corona ist es moralisch nicht vertretbar Alles zu machen, was nicht verboten ist. Wer will kann natürlich gerne für jeden Schritt ein Gesetz haben.
Freiheit zu haben, beinhaltet auch Verantwortung.

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moralisch vertretbar - hm

Leider sind halt die, die Verantwortung übernehmen mit Ihrem Posting einverstanden und stimmen zu, und die, die es eigentlich betrifft, die keine übernehmen wollen, werden es erstens nicht lesen, und wenns es lesen nicht begreifen. Es hilft daher gar nichts, Verantwortung einzufordern.
Mein polemisch formuliertes Posting scheint zu polemisch gewesen zu sein.

Avro
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Angst?

Wer Angst vorm Krank werden oder sterben hat sollte dann halt zu Hause bleiben. Vermutlich für immer, COVID 19 wird bleiben COVID 20 kommen oder irgend ein anderer Virus....
Ironischerweise wird man dann trotzdem krank und irgendwann sterben.
Das Ganze nennt Sicht leben. Mit Anfang und Ende,haben offensichtlich einige vergessen.

Kommentare 26-38 von 38