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Tote im MittelmeerJuristen: Weltstrafgericht soll gegen EU ermitteln

Die EU und ihre Mitgliedsstaaten würden seit 2015 eine abschreckende Migrations-Politik betreiben und bewusst den Tod von Migranten in Kauf nehmen.

Die EU und ihre Mitgliedsstaaten würden den Tod von Migranten in Kauf nehmen. © APA/AFP/ALESSIO PADUANO
 

Internationale Juristen haben das Weltstrafgericht in Den Haag (IStGH/ICC) aufgefordert, Ermittlungen gegen die Europäische Union wegen des Todes Tausender Migranten im Mittelmeer einzuleiten. Ein über 200 Seiten umfassendes Dokument mit möglichen Beweisen wurde der Anklage des Internationalen Strafgerichtshofes den Angaben zufolge am Montag übergeben.

Die Anklage des Weltstrafgerichts reagierte zunächst nicht auf das Dossier. Bevor ein Verfahren eingeleitet werden kann, müssten die Ankläger eine richterliche Zustimmung dazu erwirken.

Tod im Mittelmeer

Die EU und ihre Mitgliedsstaaten würden seit 2015 eine abschreckende Migrations-Politik betreiben und bewusst den Tod von Migranten in Kauf nehmen, heißt es in dem von den Juristen verfassten Dossier. Tausende Menschen seien bereits im Mittelmeer ertrunken.

Zwischen 2016 und 2018 landeten dem Dossier zufolge rund 40.000 Flüchtlinge in libyschen Gefangenlagern. Dort herrschten schlimmste Zustände und entsetzliche Verbrechen würden begangen - etwa Morde, Vergewaltigungen, Folter und Sklaverei.

Zusammenarbeit mit Libyen

Die Juristen erklärten, dass die EU von diesen Verbrechen wisse und dennoch weiter mit Libyen zusammenarbeite. Daher sei die EU nach internationalem Strafrecht mitschuldig. Eine besondere Verantwortung müsse Deutschland, Italien und Frankreich zugeschrieben werden.

Die Anklage des Weltstrafgerichtes untersucht bereits mutmaßliche Verbrechen in den Lagern. Chefanklägerin Fatou Bensouda berichtete bereits im Jahr 2017 von Hinweisen, dass Tausende Migranten unter "unmenschlichen Bedingungen" in libyschen Lagern festgehalten würden. "Verbrechen wie Tötungen, Vergewaltigungen und Folter sollen dort an der Tagesordnung sein."

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Danke für Ihr Verständnis.

UHBP
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Zwischen 2016 und 2018 landeten dem Dossier zufolge rund 40.000 Flüchtlinge in libyschen Gefangenlagern. Dort herrschten schlimmste Zustände und entsetzliche Verbrechen würden begangen - etwa Morde, Vergewaltigungen, Folter und Sklaverei.

"ExBK Kurz lobte die libysche Küstenwache. Kurz versprach der Küstenwache Unterstützung auf zwischenstaatlicher und europäischer Ebene. Die Küstenwache wird von der EU mit 300 Millionen Euro unterstützt. Diese Finanzierung ist allerdings umstritten. Jene Personen, die im Mittelmeer aufgegriffen werden, werden automatisch in die Internierungslager/Gefangenlager des Landes gebracht."
Mein Gott, wer wird denn da so genau hinschauen.
Das Zeichen den gemeinsamen WC-Ganges unserer weiblichen Abgeordneten bei der Angelobung von Pilz war ja Zeichen genug, dass man auf der Seite der Frauen steht, oder? Man kann sich ja nicht für alle Frauen einsetzen und so schlimm wird es schon nicht sein.

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ChihuahuaWelpe55
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Man muss auch mal vor die eigene Haustüre kehren und sich fragen, wieso diese Menschen flüchten

Das Nestle den Menschen teilweise das Wasser wegnimmt und es hier in Plastikflaschen abgefüllt verkauft, oder europäische, billige Hünchen oder Milchprodukte die dortige Wirtschaft zerstören, ist sicher auch ein Grund. Weiters muss man auch die USA und China nennen, die dort riesige Ackerflächen zur Ernährung ihrer Bevölkerung aufkauften, erwähnen! Wir tragen ALLE unsere Mitschuld! Ich denke, wir müssen anfangen, unsere vertrottelte Kapitalistische Wertvorstellung über Bort zu werfen und anzufangen, miteinander zu arbeiten, statt gegeneinander!

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ChihuahuaWelpe55
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*Bord

.

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dude
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Es wird leider noch viel häßlicher werden!

Haben sich jene, die die Flucht für etwas Unanständiges halten, schon Gedanken gemacht, was passieren wird, wenn der Meeresspiegel um 30, 60 oder 90 cm steigt? Dann sind 1 Mrd. Menschen auf der Flucht und läßt die Ereignisse von 2015 als Schulwandertag erscheinen! Wie das geregelt wird, will ich mir gar nicht ausmalen. Oder schon einmal Gedanken gemacht, wenn Europäer auf der Flucht wären? Z. B. wenn uns der Vesuv um die Ohren fliegt und Süd- und Mitteleuropa unter eine Aschewolke legt. Dann machen sich die überlebenden Europäer auf die Flucht die ganze restliche Welt wird uns willkommen heißen...

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ugglan
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Wer

urteilt hier über die EU? Wer urteilt über China, Japan oder Australien? Und wer klagt die Hauptursache an:die Überbevölkerung? Keiner redet hier wirklich Klartext!

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Mein Graz
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@ugglan

Soll das ein Ablenkungsmanöver seinß
Thema: "wegen des Todes Tausender Migranten im Mittelmeer" - und das Mittelmeer befindet sich NICHT bei China, Japan oder Australien.

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Irgendeiner
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Jawohl, erfüllt endlich den Wunsch derer bei

Verstande und vergeßt dabei nicht auf die, die im Angesicht des Sterbens einen Satz wie "Es wird noch häßliche Bilder brauchen"zu äußern im Stande waren ,all die Stimmungsmacher, Zäunebauer,Lagerkommandanten,die die Leute hungern ließen,aber vorneweg holt Euch diesen Salvini der Menschen vorsätzlich in Folterlager schleifen ließ,es sei die Zeit der Tribunale, pay day.

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Irgendeiner
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Addendum:Und in diesem Forum

will ich von jedem Antwort, denn ihr seid Euch ja einig, daß Flucht was Unanständiges ist,man lacht.

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Mein Graz
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@Irgendeiner

Meine Antwort erübrigt sich fast - da ich mit dir einer Meinung bin.

Wenn ich mir allerdings unten stehende Postings ansehe merke ich: wir sind ziemlich allein mit unserer "Gutmenschentum-Willkommensklatscher-Multi-Kulti" -Ansicht. Ein paar teilen diese, die andern stricheln meist nur.

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Irgendeiner
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Ja,mein Graz, nur über die Zahlenverhältnisse bin ich mir hier gar

nicht sicher,aber es interessiert nichtmal sonderlich, Faktum ist da draußen sind viele schon dummgeschwätzt.Und was es nicht wagt zu antworten und strichelt hat nichts,man lacht.Und deshalb sollten nicht nur die Juristen auswärts sondern auch die Zivilgesellschaft die hier noch bleib ordentlich Flagge zeigen,Quantität ist kein Argument.

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lieschenmueller
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@Mein Graz und Irgendeiner

Schreibt einmal nichts und lasst gewisse Poster sich im eigenen Dreck suhlen!

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Irgendeiner
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Werteste,das würde ich tun wenn das Privatgespräche

wären,weil es mir rundheraus wurst wäre was zwei so Figuren sich zusumpern,so aber geht es nicht,denn es geht auch um die Mitlesenden draußen die den Eindruck kriegen könnten etwas sei trivial wahr weil keiner widerspricht.Und wo die Seelenverkäufer Propaganda machen läßt sie ein alter Teufel nicht, er mag keine Konkurrenz,man lacht.

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lieschenmueller
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Ach Irgendeiner,

jetzt habe ich es mir so einfach gemacht und dann kommen Sie ....... :-)

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Mein Graz
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@lieschenmueller

Das ist fürchterlich schwer für mich, denn ich fühle mich als Österreicher immer dreckig, wenn ich so was lese.

Die die es schreiben suhlen sich ja nicht in der braunen Pampe, das sind doch die, die sich rein-weiß waschen, wenn sie Türkis-Blaue (v)erlogene Propaganda weiter geben!

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lieschenmueller
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@Mein Graz

Betrachten Sie es vielleicht so. Nämlich dass man mit einer gewissen Persönlichkeit irgendwann über sich selber stolpert.

Das hilft dem im Boot nicht. Genauso wenig leider, wenn wir das anders sehen.

Ich verstehe natürlich, was Sie meinen. Und bei DEM Thema ist es besonders schwer. Aber in Richtung Politik (gut, im Grunde ist alles Politik), wenn das jetzt noch fast 4 Monate Wahlkampfmodus bedeutet, das hält man doch im Kopf nicht aus. Ich zünde schon ein Kerzlein an, dass gewisse Gesichter nicht mehr an den Machtstellen sitzen. Und DIESE auch keine Ministerposten in Zukunft mehr inne haben werden. Kurz und die Seinen ausgenommen, wenn denen nicht was ganz Arges dazwischen kommt. Aber man kann nicht alles haben :-)

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Mein Graz
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@lieschenmueller

Es hilft dem im Boot nicht. Es hilft keinem Flüchtling, ganz egal wo er unterwegs ist.

ABER es hilft meiner Selbstachtung.
Es hilft mir, dass ich in der Früh noch in den Spiegel schauen kann. Ich kann mir Fug und Recht behaupten, ich war nicht bei "denen"! Ich habe widersprochen!
Und es hilft mir, weiterhin gerne Österreicher zu sein, weil ich weiß, nicht alle denken so wie die Türkis-Blauen, die da Menschen verachtendes von sich geben, weil ich weiß, wir Österreicher sind anders, weil ich weiß, da ist noch viel Gutes da.

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lieschenmueller
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@Mein Graz

Sie haben natürlich Recht.

Meine Anfangszeilen waren unüberlegt. Aber manchmal ist alles so ermüdend.

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Mein Graz
2
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@lieschenmueller

Auf jeden Fall ist es ermüdend. Deshalb bin ich auch nicht immer hier im Forum anzutreffen, ich schalte dann eine selbst verordnete Pause ein.

Generell sind wir ja derselben Meinung, und zwischendurch bedarf jeder einmal einer Aufmunterung.
War auch so gemeint, denn du (ich sag jetzt einfach du!) kannst dich auch im Spiegel ansehen, so wie einige andere hier auch, die sich ihre Menschlichkeit bewahrt haben.

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X22
3
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Wieder mal ein Forum für Menschenfreunde

und es werden wieder die gleichen Argumentationen vorgebracht, die so, von den üblichen, stichhaltig Vorbelasteten vorgebracht werden, fällt euch nichts neues dazu ein, habt ja genug Zeit gehabt oder seits einfach so einfach gestrickt, was könnte da in Anklageschrift so alles stehen, sicher nicht das, über das ihr so daher schwafelt

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Lonerider2
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na klar..

die EU ist ja immer gut sich von anderen Staaten..Gerichten bevormunden zu lassen wo wir unser Gas beziehen oder mit wem wir Trade betreiben.
Niemand zwingt diese Menschen in ein See untüchtiges Boot für das sie tausende bezahlen um hier von unsrem Steuergeld zu leben.
Die EU sollte mal aufrecht stehen anstatt gebückt mit der Hose herunten

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Irgendeiner
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Hör auf eine Schuldumkehr zu betreiben,mein Lonerider,

wenn Dein Leben in Gefahr ist setzt Du dich auch auf ein schlechtes Boot weil vielleicht tot zu sein besser ist als sicher,gehts ins Kopferl? Und es werden früher oder später noch mehr Hosen fallen und ich kenn einen der erzählen wird das mit dem Routenschließen sei ja nur eine Metapher gewesen,man lacht.

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schadstoffarm
5
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mir bräuchten

einen Trump der es ihnen so richtig reinsagt, auf so gut Deutsch dass es auch bei uns der letzte Dolm versteht. Und wenn die nicht zu Hause bleiben erhöhen wir die Zölle.

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49erkorl
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Welche europäischen Verbrecher ...

... sind da nach Afrika gefahren, haben dort Menschen gefangen genommen und anschließend ins Mittelmeer geworfen ?

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Irgendeiner
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Nein kleine vorlaute Trotteln hier

wollten nicht helfen und haben krakeelt und Stimmung gegen die gemacht die um ihr Leben rannten und deshalb türmen sich die Leichen.Und weil zuerst das Hirn und dann Menschen versenkt wurden solltma die Aufräumarbeiten im danach gründlicher gestalten und auch die Propagandisten abstrafen.

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ww100
12
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Nein

Schön, immer auf die EU dreschen.
Niemand klagt China, Russland, die Vereinigten Staaten etc.

An den Pranger gehören jene die die Situation in den Ländern verursacht haben, und die Menschen dazu zwangen ihre Heimat zu verlassen.

Ich sehs nicht ein das Europa hier den Sündenbock spielen soll.

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Irgendeiner
6
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Lern Trivia und schau

was die genannten Staaten ratifiziert haben und was nicht,gell.Und natürlich gibts Leute die vor Ort für den jeweiligen Irrsinn verantwortlich sind,aber sobald es was mit Faunenschnitt und Klima zu tun hat sind Industriestaaten immer implizit mit dabei,weil Verteilungskämpfe aus Knappheiten entstehen,wenn ich bei uns das Brot auf die Hälfte es Bedarfs rationiere schlagt ihr Euch auch die Schädel darum ein.Und hier gehts um aktive Handlungen,lies es nochmal und du wirst Dich auch nicht abputzen.

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