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ÖVP-U-Ausschuss

Der ÖVP-U-Ausschuss dürfte nicht mehr befragen. Gute Sprüche lieferte der Ausschuss aber allemal.

vor 4 Jahren17. Februar 2023 um 16:52

Österreich Innenpolitik

"Das wird heute keine Sternstunde parlamentarischer Kontrollarbeit" – ÖVP-Fraktionschef Andreas Hanger kündigte vor der Befragung von Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) Widerstand an

"Der gehört ja erschossen, wenn er das zu mir sagt!" – Kurzzeitinnenminister und Ex-OGH-Präsident Eckart Ratz wäre bei Politikern, die Einfluss auf Verfahren der Justiz nehmen wollen, besonders streng

"In Wien heißt das nicht 'Grüß Gott', sondern 'Guten Tag'" – SPÖ-Fraktionschef Kai Jan Krainer reagierte auf die Begrüßung des niederösterreichischen ÖVP-Landesgeschäftsführers gereizt. Die Volkspartei ortete darin einen "verbalen Angriff" und den Versuch, "allen Menschen in Wien" die göttliche Grußformel zu verbieten

"So wie die anderen Besetzungen im Innenministerium sind auch im Bundesamt für Korruptionsbekämpfung (BAK) die Führungskräfte großteils mit ÖVP-Personen besetzt worden." – Eine frühere Abteilungsleiterin des BAK bestätigte, was sich Opposition und Grüne gedacht hatten

"Warum konnte Sebastian Kurz Geld absondern – über spezielle Kanäle?" – FPÖ-Fraktionschef Christian Hafenecker kam der Bitte der Vorsitzenden Doris Bures (SPÖ) nach und versuchte das Schmid-Zitat "Sebastian kann jetzt Geld scheissen" kinderfreundlich zu formulieren

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