Absetzung des Planungsbeirates überrascht
Bürgermeister Gerhard Köfer möchte auf weitere Expertisen des Planungsbeirates in der Stadtplanung verzichten. Davon ist nicht jeder Stadtrat begeistert.
Der Planungsbeirat ist beim Gösserbräu-Projekt an der Stadteinfahrt von Spittal vom Bürgermeister nicht mehr erwünscht. "Mein Credo lautet, dass wieder die Führung des Rathauses Entscheidungen treffen soll. Ich will diese nicht ständig an externe Berater oder Beiräte auslagern, es gilt selbst zu entscheiden und Verantwortung zu übernehmen", stellte Bürgermeister Gerhard Köfer (Team Kärnten)Anfang der Woche klar. Das war überraschend, nicht zuletzt für Architekten Peter Nigst, ehemaliger Studiengangsleiter Architektur an der FH Kärnten und Mitglied des Planungsbeirates in Spittal. "Wir haben vor der Jurysitzung Gösserbräu-Areal dem neuen Bürgermeister vorgeschlagen einen Gesprächstermin zu vereinbaren. Dieser ist nicht zustande gekommen. Ein Planungsbeirat in der Stadtplanung funktioniert nur, wenn diese Maßnahme von der Politik getragen und gewollt wird. Wenn es kein Vertrauensverhältnis gibt, wird sinnvolle Arbeit ad absurdum geführt", sagt Nigst.
Planungsreferentin Vizebürgermeisterin Angelika Hinteregger (SPÖ): "Ich sehe das wie der Bürgermeister, dass man diesen Planungsbeirat nicht unbedingt braucht. Wir sollten besser die eigenen Ressourcen nutzen. Der Beirat war der persönliche Wunsch des damaligen Referenten." Der damalige Referent, Franz Eder, war Initiator des Planungsbeirates als externer Ratgeber und dieser wurde 2014 im Stadt- und Gemeinderat beschlossen. Der Planungsbeirat hat unter anderem beim Projekt "Rathausmarkt" mitgewirkt und auch Umgestaltungen bewirkt. Die Etappenplanung zur Wiederbelebung des Ortskerns wurde mitentwickelt. Beim Projekt "Gösserbräu-Gelände" hat man die Kriterien für die Ausschreibung verfasst und bereits knapp zwei Jahre Arbeit in das Projekt gesteckt. "Es gibt eine Verantwortung für öffentliche Räume. Da kann und soll sich auch eine Stadt einiges zu einer vernünftigen Gestaltung von Investoren wünschen", sagt Nigst.
Gründe dafür prüfen
"Kostengründe", könnte sich Stadtrat Christoph Staudacher (FPÖ) als Grund der Absetzung vorstellen. "In Zeiten wie diesen ist das natürlich ein Argument, aber wir müssen unsere Qualität erhalten. Ich stehe dem erstmal neutral gegenüber. Ich werde mir das erklären lassen, was die Beweggründe zu diesem Schritt sind." Klar dagegen, auf die Expertisen zu verzichten ist Stadtrat Lukas Gradnitzer (ÖVP): "Es hat ja einen Grund, warum es diese externen Berater gibt. In der Stadtplanung nur rein politische Entscheidungen zu treffen, kann schiefgehen. Ich sehe die Abschaffung des Planungsbeirates skeptisch." Kritik gibt es auch von Gemeinderat Hannes Tiefenböck (Grüne): "Ich halte das für eine ganz schlechte Idee, weil es hier immerhin um die Stadtentwicklung geht. Da haben wir keine Experten. Die Mitarbeiter im Bauamt sind sicher verdient, aber auch weisungsgebunden. Für eine zukunftsweisende Stadtplanung sind Expertisen von außen notwendig."
