Nehammer: Corona-Demos werden nicht willkürlich untersagt
Die von Gegnern der Coronamaßnahmen angemeldeten Demonstrationen werden laut Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) nicht willkürlich untersagt. "Es wird immer im Einzelfall geprüft und nicht in Bausch und Bogen beurteilt", sagte er im Gespräch mit der APA. Zudem treffe die Sicherheitsbehörde die Entscheidung ausschließlich "in enger Abstimmung" mit der Gesundheitsbehörde, betonte der Innenminister. Für dieses Wochenende rechnet Nehammer mit einem ruhigen Demo-Verlauf.
Dieser Inhalt ist exklusiv für Digitalabonnent:innen der Kleinen Zeitung.
Leider lassen Ihre derzeitigen Cookie-Einstellungen den Login und damit eine Überprüfung Ihres Abo-Status nicht zu. Eine Darstellung des Inhalts ist dadurch nicht möglich.
Wir verwenden für die Benutzerverwaltung Services unseres Dienstleisters Piano Software Inc. ("Piano").
Dabei kommen Technologien wie Cookies zum Einsatz, die für die Einrichtung, Nutzung und Verwaltung Ihres Benutzerkontos unbedingt notwendig sind.
Mit Klick auf "Angemeldet bleiben" aktivieren Sie zu diesem Zweck die Verwendung von Piano und es werden über Ihren Browser Informationen (darunter auch personenbezogene Daten) verarbeitet.
Die Datenschutzinformation von Kleine Zeitung können Sie hier einsehen.
