Nehammer: Corona-Demos werden nicht willkürlich untersagt
Die von Gegnern der Coronamaßnahmen angemeldeten Demonstrationen werden laut Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) nicht willkürlich untersagt. "Es wird immer im Einzelfall geprüft und nicht in Bausch und Bogen beurteilt", sagte er im Gespräch mit der APA. Zudem treffe die Sicherheitsbehörde die Entscheidung ausschließlich "in enger Abstimmung" mit der Gesundheitsbehörde, betonte der Innenminister. Für dieses Wochenende rechnet Nehammer mit einem ruhigen Demo-Verlauf.