"Hass im Netz": Rasches Löschen, keine Klarnamenpflicht
Online-Plattformen sollen potenziell rechtswidrige Inhalte rascher löschen. Das ist ein Ziel der Regierungsinitiative gegen "Hass im Netz". Unklar ist allerdings noch, wer von diesen Regeln im Detail betroffen sein wird. Wie Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) am Montag sagte, soll die Abgrenzung je nach Anzahl der Nutzer erfolgen. Eine Klarnamenpflicht kommt indes nicht.