Verfassungsrichter Schnizer wegen FPÖ-Klage vor Gericht
Der Verfassungsrichter Johannes Schnizer ist am Mittwoch persönlich vor dem Handelsgericht Wien erschienen. Die FPÖ hatte ihn geklagt, weil er in Interviews gesagt hat, dass er glaube, dass die FPÖ die Anfechtung schon vor der dann aufgehobenen Hofburg-Stichwahl vorbereitet hat. Die Verhandlung wurde nach zwanzig Minuten vertagt, ein Urteil dürfte sich wegen eines Richterwechsels verzögern.
Dieser Inhalt ist exklusiv für Digitalabonnent:innen der Kleinen Zeitung.
Leider lassen Ihre derzeitigen Cookie-Einstellungen den Login und damit eine Überprüfung Ihres Abo-Status nicht zu. Eine Darstellung des Inhalts ist dadurch nicht möglich.
Wir verwenden für die Benutzerverwaltung Services unseres Dienstleisters Piano Software Inc. ("Piano").
Dabei kommen Technologien wie Cookies zum Einsatz, die für die Einrichtung, Nutzung und Verwaltung Ihres Benutzerkontos unbedingt notwendig sind.
Mit Klick auf "Angemeldet bleiben" aktivieren Sie zu diesem Zweck die Verwendung von Piano und es werden über Ihren Browser Informationen (darunter auch personenbezogene Daten) verarbeitet.
Die Datenschutzinformation von Kleine Zeitung können Sie hier einsehen.
