Die Europäische Union verfängt sich einmal mehr im Klein-Klein – gerade wenn es große Ideen braucht
Ausgerechnet ein Begriff, nämlich „assoziiertes Mitglied“, scheint die Partnerschaft zwischen der EU und Kanada auszubremsen.
Es war einer dieser raren Momente in den letzten Jahren, bei dem es EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schaffte, kurz so etwas wie Aufbruchstimmung in Europa zu erzeugen. Im September hatte sie in einer Rede im Beisein des kanadischen Premierministers Mark Carney die „assoziierte Mitgliedschaft“ Kanadas vorgeschlagen und damit für viel Aufmerksamkeit gesorgt.
Man kann diesen Vorstoß als geopolitische Chance verstehen, neue Allianzen zu stärken und neue Wirtschaftsräume aufzutun. Auch als Antwort Donald Trumps Bruch mit Europa. Doch ausgerechnet ein Begriff, nämlich „assoziiertes Mitglied“, scheint diesen Vorstoß nun zu bremsen. Auch ursprünglich vorgesehene weitreichende Zusagen zur Finanzmarktintegration und gegenseitigen Vorzugsbehandlung bei Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherheit wurden abgeschwächt.
Europa verfängt sich im Klein-Klein
Europa droht zwischen den Großmächten zerrieben zu werden. Eine Stärkung seiner Position wäre daher dringend nötig. Doch wieder einmal sieht man den Widerspruch zwischen geopolitischem Anspruch und europäischer Realität.
Natürlich kommt es am Ende des Tages nicht auf die Bezeichnung an (nun will man die Partnerschaft unverfänglich „Allianz für die Zukunft“ nennen). Aber es ist schon bezeichnend, wie sich die EU bzw. ihre Mitgliedsländer immer wieder in diesem Klein-Klein verfangen. Europa muss größer denken als seine Grenzen. Gerade jetzt.