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Karin Kneissl über Entzug der Staatsbürgerschaft: „Dann soll es so sein“

Gegenüber russischen Medien gibt sich die ehemalige österreichische Außenministerin, die in Russland lebt, gelassen. Sie könne sich ja an die UNO wenden, „die haben wunderbare weiße Pässe für Staatenlose“.

© AFP/Yuri Kadobnov
Karin Kneissl (Archivaufnahme)

Die Bilder von Karin Kneissls Knicks vor Russlands Präsident Wladimir Putin gingen um die Welt, damals war Kneissl von der FPÖ nominierte Außenministerin der türkis-blauen Regierung unter Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Nach dem Koalitions-Aus zog Kneissl erst nach Frankreich, dann in den Libanon und schließlich nach Russland, wo sie nun offenbar 210 Kilometer östlich von Moskau in der Region Rjasan lebt. Die Region sei „der Mittelpunkt meines Lebens“, wird Kneissl von der russischen Nachrichtenagentur Ria Novosti zitiert.

Derzeit agiert sie als Direktorin des Gorki-Zentrums an der Staatlichen Universität St. Petersburg. Die hierzulande immer wieder aufkeimende Debatte über einen möglichen Entzug der österreichischen Staatsbürgerschaft sieht Kneissl aber offenbar gelassen. Gegenüber der russischen Nachrichtenagentur Ria Novosti sagte Kneissl vor wenigen Tagen am Rande der Russischen Energie-Woche in St. Petersburg, sie sei bereit, staatenlos zu werden: „Wenn sie mich staatenlos machen, dann soll es so sein. Ich kann mich an die UN wenden, die haben wunderbare weiße Pässe für Staatenlose“, wird Kneissl zitiert.

„Hatte ernsthafte Probleme mit Österreich“

Die Neos hatten im Jänner den Vorschlag aufgebracht, Kneissl die österreichische Staatsbürgerschaft zu entziehen. Bisher ist dies aber nicht geschehen. Ende Juli sagte Kneissl einem Lokalmedium: „Ja, ich hatte ernsthafte Probleme mit Österreich, nicht nur mit der Politik und mit Medien, sondern auch auf einer rechtlichen Ebene. Aber ich habe nicht vor, meine Identität zu ändern“, erklärte sie dem Lokalmedium ya62.ru und betonte, dass das in ihrem Alter auch nicht mehr möglich sei. Ob sich ihre „rechtliche“ Probleme auf die Forderung der Neos beziehen, Kneissl im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit in Russland die österreichische Staatsbürgerschaft zu entziehen, blieb dabei unklar.

Kneissl war von 2017 bis zum Ibiza-Skandal 2019 von der FPÖ nominierte Außenministerin. Einen Posten im Aufsichtsrat des russischen Mineralölkonzerns Rosneft, den sie hatte, gab sie im Mai 2022 auf. Nichtsdestotrotz fiel sie auch nach dem Beginn des Ukraine-Kriegs mit russlandfreundlichen Aussagen auf. Kritiker sehen sie ganz im Dienste der russischen Propaganda stehen. Die Neos setzen sich dafür ein, Kneissl wegen ihrer Russland-Verbindungen die Staatsbürgerschaft zu entziehen. Kneissl hatte nach ihrer Amtszeit Österreich verlassen, ging nach Frankreich, dann in den Libanon und übersiedelte im Herbst 2023 nach St. Petersburg.