Ablehnung versehentlich unterschrieben: AfD-Politiker verliert Mandat
Andreas Bluhm hatte eigentlich Anrecht darauf, in den Cloppenburger Stadtrat einzuziehen. Doch er lehnte sein Mandat irrtümlich ab: „Ich ärgere mich gewaltig.“
Aus Versehen hat ein Lokalpolitiker der AfD im niedersächsischen Cloppenburg sein Mandat für den Stadtrat abgelehnt. Eigentlich war Andreas Bluhm bei der Kommunalwahl Mitte September direkt gewählt worden und hätte somit Anspruch auf seinen Sitz. Doch wegen eines Kreuzerls auf einem Formular kam nun doch alles anders, als es sich der 66-Jährige erwartet hätte.
Die Stadtverwaltung von Cloppenburg bestätigte gegenüber der „Nordwest-Zeitung“, Bluhm habe „in einer fristgerecht eingereichten schriftlichen Erklärung sein Mandat abgelehnt“. Diese Entscheidung lässt sich gemäß dem niedersächsischen Kommunalwahlgesetz nicht mehr widerrufen. Bluhm hatte jedoch vor, das Mandat anzutreten: „Ich ärgere mich gewaltig.“ Als er erfahren habe, dass er nicht Teil des neuen Stadtrats sein werde, sei ihm „richtig schlecht“ geworden.
„Ganz wild darauf, in den Stadtrat zu kommen“
Bluhm könne sich nicht erklären, warum er den Verzicht auf das Mandat irrtümlich unterschrieben hat: „Ich war ganz wild darauf, in den Stadtrat zu kommen“, sagt er zur „Nordwest-Zeitung“. Er kreuzte den Verzicht auf dem Vordruck der Gemeindewahlleiterin an, unterzeichnete das Schreiben und schickte es per Post zurück. Hätte Bluhm das Schreiben ignoriert, wäre übrigens nichts passiert, denn dann hätte die Wahl automatisch als angenommen gegolten.
Zu wenige Kandidaten nominiert
Bei der Stadtratswahl am 13. September erreichte die AfD-Fraktion 22,3 Prozent der Stimmen und landete damit hinter der CDU auf Platz zwei. Die AfD hätte Anspruch auf neun der 38 Sitze im Stadtrat gehabt, allerdings traten nur fünf Kandidaten bei der Wahl an. Darum wären vier Plätze frei geblieben - mit der versehentlichen Ablehnung von Bluhm dürften es nun sogar fünf sein. Bisher verfügte die AfD über zwei Sitze im Cloppenburger Stadtrat. Der neu gewählte Rat kommt bei der konstituierenden Sitzung am 2. November erstmals zusammen.