Guterres-Nachfolge: Bewerbungen fielen bei Vetomächten durch
Bei der jüngsten Probeabstimmung im UN-Sicherheitsrat sind nach Diplomatenangaben alle sieben Kandidatinnen und Kandidaten für die Nachfolge von UN-Generalsekretär António Guterres auf Ablehnung bei den ständigen Ratsmitgliedern gestoßen. Bei dem Votum am Freitag habe sich niemand davon die Unterstützung aller fünf Vetomächte sichern können, hieß es aus Diplomatenkreisen. Die Abstimmung dürfte den Weg für neue Kandidaturen ebnen.
Die Abstimmungen im UN-Sicherheitsrat erfolgen geheim und traditionell in mehreren Runden. Die Vetomächte können Bewerber blockieren. Der gewählte Kandidat oder die Kandidatin muss danach von der UN-Vollversammlung bestätigt werden. Erstmals seit Beginn des Auswahlprozesses machten die fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder - Großbritannien, China, Frankreich, Russland und die USA - am Freitag mit farbigen Stimmzetteln deutlich, welchen Kandidaten sie unterstützen oder ablehnen.
Die ehemalige Vizepräsidentin Costa Ricas, Rebeca Grynspan, die derzeit die Welthandels- und Entwicklungskonferenz (UNCTAD) in Genf leitet, erzielte das beste Ergebnis. Sie erhielt aber auch fünf ablehnende Stimmen, darunter zwei von ständigen Ratsmitgliedern. Dahinter folgten der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, und die ehemalige Außenministerin des Karibikstaates Guyana, Carolyn Rodrigues-Birkett. Sie kamen laut Kreisen auf je acht Ja-Stimmen und zwei Gegenstimmen von Vetomächten.
US-Medien zufolge lehnte Washington bei der Probeabstimmung alle sieben Kandidatinnen und Kandiaten ab. Der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, Mike Waltz, wollte die Berichte nicht kommentieren. Zugleich betonte er: "Wenn Länder weitere Kandidaten vorschlagen möchten, ist das ihr souveränes Recht."
Als potenzielle neue Bewerber werden der Hohe Vertreter des Friedensrats für den Gazastreifen, der bulgarische Diplomat Nikolai Mladenow, sowie die Staatsministerin im Außenministerium der Vereinigten Arabischen Emirate, Lana Nusseibeh, gehandelt. Auch der Name des Generalsekretärs der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Feridun Sinirlioglu, wurde in diesem Zusammenhang genannt.
Bisher stand noch nie eine Frau an der Spitze der Vereinten Nationen und mit dem Peruaner Javier Pérez de Cuéllar von 1982 bis 1991 erst einmal ein Lateinamerikaner. Das Amt wird nach einer ungeschriebenen Regel jedes Mal rotierend an eine andere geografische Region vergeben, dieses Mal wäre nach dem Portugiesen Guterres Lateinamerika an der Reihe.
"Wir verstehen, dass der Wunsch nach einer regionalen Rotation besteht", sagte der US-Botschafter Waltz. "Wenn der beste Kandidat eine Frau ist, würden wir uns natürlich darüber freuen. Aber was wir wirklich brauchen, ist in erster Linie der beste Kandidat."
Beobachter sehen die UNO im 81. Jahr ihrer Gründung vor ihrer größten Bewährungsprobe - unter anderem, weil die USA unter Präsident Donald Trump massiv Finanzmittel gestrichen haben. Viele Länder sehen in dem von Trump gegründeten "Friedensrat" zudem eine Konkurrenz zu den Vereinten Nationen.
Die 15 Mitglieder des Sicherheitsrates befinden sich derzeit in der Phase der Kandidatenfindung. Mit geheimen Probeabstimmungen versuchen sie, sich auf einen Kandidaten zu verständigen. Die ständigen Mitglieder - die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien - haben auch in diesem Verfahren mit ihrem Veto Vorrechte.
Da die Abstimmung geheim ist, bleibt unbekannt, von welchen der ständigen Mitglieder die Gegenstimmen kamen. Der Sicherheitsrat hat in dem nun sechsten Probewahlgang das erste Mal mit farblich unterschiedenen Zetteln abgestimmt: nichtständige Mitglieder erhalten weiße, ständige Mitglieder erhalten rote Stimmzettel.
Eine Gegenstimme eines ständigen Mitglieds bedeutet nicht, dass die Kandidatur aussichtslos ist. Kandidaten versuchen in diesem Fall in der Regel, die Vorbehalte der ständigen Mitglieder auszuräumen. Gibt es eine Einigung, wird diese Person zur Ernennung den 193 Staaten in der UN-Generalversammlung vorgeschlagen.
Die costa-ricanische Ökonomin Grynspan ist eine langjährige UN-Funktionärin, frühere Vizepräsidentin Costa Ricas und leitet seit 2021 die UN-Handels- und Entwicklungskonferenz UNCTAD. Davor war sie unter anderem UN-Untergeneralsekretärin sowie in führender Position beim UN-Entwicklungsprogramm UNDP. Grynspan war auch maßgeblich an der Schwarzmeer-Initiative zur Errichtung eines Getreidekorridors im Ukraine-Krieg beteiligt.
Guterres' Amt endet am 31. Dezember. Es ist nicht ausgeschlossen, dass weitere Bewerberinnen und Bewerber für den Posten in den kommenden Wochen hinzustoßen.