Wahlkampf-Mail von Hohensinner als Stadtrat sorgt jetzt für Wirbel
Drei Monate nach der Wahl holt ÖVP-Chef Hohensinner eine E-Mail ein. Am 5. Juni hat er als Sportstadtrat zahllose Vereine angeschrieben – und für sich die Werbetrommel gerührt.
Freilich, die Grenzen sind fließend. Wann agieren Politikerinnen und Politiker im Namen ihrer Partei, wann in ihrer jeweiligen Funktion? Das trennscharf abzugrenzen, ist manchmal schwierig. Wie schwierig, das erfährt nun Kurt Hohensinner. Er ist ÖVP-Chef und seit vielen Jahren Sportstadtrat in Graz. Am 5. Juni, im Finale zur Graz-Wahl, die am 28. Juni stattfand, schickte er als Stadtrat und mit offizieller Mail-Adresse der Stadt Graz ein Schreiben aus, das an einen großen Verteiler von Sportfunktionären ging.
Im Betreff: „Sport verdient mehr als Lippenbekenntnisse“. „Leider hat der Sport in den vergangenen Jahren von der rot-rot-grünen Stadtkoalition nicht mehr jenen Stellenwert erhalten, den er verdient“, lässt Hohensinner die „lieben Obleute“ wissen. Und: „Sollte mir und meinem Team nach dem 28. Juni wieder mehr Verantwortung übertragen werden, werde ich mich dafür einsetzen, Budget und Stellenwert des Sports in Graz wieder deutlich anzuheben.“
Hohensinner: „Keine falschen Schlüsse“ ziehen
Klingt stark nach Wahlkampf. War das also Wahlwerbung mittels Infrastruktur der Stadt? Da dürfe man „keine falschen Schlüsse“ ziehen, so Hohensinner. Er verweist mit einer Behauptung gleich auf Elke Kahr: „Obwohl manche bei ihr als Bürgermeisterin um einen Termin anfragen, haben sie ihre Sprechstunde dann im Volkshaus.“ Außerdem sei es „nichts Unanständiges, dass ich für den Sport kämpfe. Das mache ich seit Jahren.“
Die verwaschene Trennung zwischen Person und Amt, zwischen Partei und Stadt ist in Graz oft Thema. Etwa bei der Klubförderung oder zuletzt den freien Verfügungsmitteln, mit denen etwa Geburtstagsgeschenke für die eigenen Mandatare und Mitarbeiter finanziert wurden.