SPÖ: Nur eine Sitzung in der Krise
Normal ist die Lage der SPÖ derzeit nicht, aber das Treffen der Regierungsmitglieder war es schon.
Was auch immer die Regierungsmitglieder der SPÖ in der Parteizentrale am Mittwochnachmittag besprochen haben – in manchen Medien wurde das Treffen prompt zur roten Krisensitzung uminterpretiert –, sehr lange hat der Austausch jedenfalls nicht gedauert: Um 17 Uhr war Parteichef Andreas Babler in seiner Rolle als Vizekanzler im Kreis der Regierungs- und Staatsspitze bei der Wiedereröffnung des frisch generalsanierten Wiener Stadttempels der Israelitischen Kultusgemeinde.
Michaela Schmidt, die Regierungskoordinatorin und Staatssekretärin im Vizekanzleramt, hatte schon am Vormittag im Rahmen des Ministerratsfoyers ihr Unverständnis über die Aufregung geäußert. Tatsächlich handle es sich um das „ganz normale“ Treffen der eigenen Regierungsmitglieder, nur dass es diese Woche statt am Vormittag am Nachmittag angesetzt gewesen sei, erklärte Schmidt. Und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim hatte schon am Vorabend in einem internen Schreiben festgestellt, dass es dabei lediglich um die bessere Abstimmung zwischen Regierungs- und Parteiarbeit gehe.
Lauter schlechte Optionen
Die nervösen Reaktionen auf medialer wie roter Seite haben einen handfesten Hintergrund. In veröffentlichten Umfragen liegt die SPÖ nur noch bei 15 Prozent, das befeuert interne wie externe Spekulationen über eine Ablöse Bablers. Nachdem Ex-Kanzler Christian Kern abgesagt hatte, wurde zuletzt über eine Kandidatur des Medienmanagers Gerhard Zeiler (71) gerätselt.
Allerdings ist fraglich, ob ein bloßer Wechsel an der Parteispitze einen Umschwung zugunsten der SPÖ bewirken kann. Auch ein neuer Kopf müsste mit Sparbudgets, hohen Energiekosten und mauem Wachstum regieren. Und ob eine Flucht in Neuwahlen die Lage verbessern würde, bezweifeln selbst die schärfsten Kritiker Bablers.