Anwalt attackierte Klagenfurter Stadtvize, nun folgt die Kehrtwende
Ermittlungen gegen Klagenfurter Bürgermeister Scheider teilweise eingestellt. Schwerer Vorwurf seines Anwalts gegen Vizebürgermeister Rabitsch sorgt für den nächsten Konflikt.
Was rund um die Ermittlungen gegen Klagenfurts Bürgermeister Christian Scheider (FSP) passiert, erinnert an den „Streisand-Effekt“: Der Versuch, ein unliebsames Thema kleinzuhalten, führt dazu, dass es erst recht Aufmerksamkeit bekommt. Im Mittelpunkt stehen anonyme Anzeigen mit Vorwürfen gegen den Stadtchef. Einen Teil der Ermittlungen stellte die Staatsanwaltschaft vor wenigen Tagen ein, in anderen Punkten sah sie von einer Verfolgung überhaupt ab. Wie Staatsanwalt Christian Pirker der Kleinen Zeitung sagte, waren die Vorwürfe, um die es geht, medial gar nicht bekannt.
Dennoch nahm Scheiders neuer Anwalt Hans Gradischnig die Einstellung der Ermittlungen am Donnerstag zum Anlass, gegen Vizebürgermeister Ronald Rabitsch (SPÖ) auszuholen. „Der rote Vizebürgermeister hat es auf den Bürgermeister abgesehen. Meinen Informationen zufolge hat er die anonymen Anzeigen verfasst“, sagte Gradischnig der Kleinen Zeitung. Dahinter stecke aus seiner Sicht das Ziel, Scheider politisch zu schaden und seine Chancen bei einer möglichen Kandidatur bei der Gemeinderatswahl im kommenden Frühjahr zu schmälern.
Rabitsch macht Druck, Anwalt räumt Fehler ein
Das will Rabitsch nicht so stehen lassen. Sein Anwalt Michael Pilz sprach am Freitag von „unberechtigten und ehrenrührigen Vorwürfen“ und einem „besonders schweren Eingriff in den guten Ruf des Vizebürgermeisters“. Sollte Gradischnig seine „Informationen“ von Scheider erhalten haben, hätte er deren Wahrheitsgehalt vor ihrer öffentlichen Verbreitung zumindest prüfen müssen. Pilz hat den Anwalt daher aufgefordert, bis 31. August eine Unterlassungserklärung zu unterfertigen. Andernfalls werde Rabitsch Gericht und Rechtsanwaltskammer einschalten.
Gradischnig bemüht sich inzwischen um Deeskalation. „Was ich gesagt habe, entspricht meiner Wahrnehmung nach Durchsicht der Akten, nicht der des Bürgermeisters“, sagt er. Zugleich korrigiert er einen wesentlichen Teil seiner Darstellung: Er habe den Vorwurf, Rabitsch habe die anonymen Anzeigen verfasst, falsch wiedergegeben. „Es war mein Fehler, ihm das zuzuschreiben. Tatsächlich hat er öffentlich Punkte aufgezeigt, die aus seiner Sicht falsch gelaufen sind. Später wurden diese Punkte Gegenstand der Ermittlungen“, räumt Gradischnig ein.
Zur Besserung des ohnehin angespannten Verhältnisses zwischen Scheider und Rabitsch dürfte diese Episode jedenfalls nicht beitragen.