Waffenfund bei Berlin: Verdacht auf Anschlagspläne
Deutsche Sicherheitsbehörden vermuten, dass zwei im vergangenen Jahr nahe Berlin gefundene Waffen samt Munition für Anschläge genutzt werden sollten. Es gebe auch Hinweise auf Anschlagspläne in Rumänien, wo ein Verdächtiger festgenommen worden sei, sagte der deutsche Innenminister Alexander Dobrindt in Berlin. Der Minister erklärte zudem, dass die Bundesanwaltschaft gegen einen Tatverdächtigen wegen des Verdachts der Agententätigkeit ermittle.
Zudem werde die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat untersucht. Zunächst hatten NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung" über die Ermittlungen zum Waffenfund berichtet. Demnach waren die Handfeuerwaffen mutmaßlich für Morde im Auftrag russischer Geheimdienste bestimmt.
Dem Verfassungsschutz und dem Landeskriminalamt Berlin war es im Oktober gelungen, das Versteck mit zwei Handfeuerwaffen und Munition ausfindig zu machen. Dort wurden den Angaben zufolge zwei Handfeuerwaffen und Munition sichergestellt. Die Waffen seien umgehend unbrauchbar gemacht worden, um jede Gefahr auszuschließen, sagte Dobrindt. Eine anschließende Überwachung des Depots habe jedoch keine Erkenntnisse über mögliche Abnehmer geliefert. Medienberichten zufolge ist der Verfassungsschutz davon überzeugt, dass die Hintermänner auf Weisung russischer Dienste handelten. Als potenzielle Ziele für Anschläge galten demnach Führungskräfte der Rüstungsindustrie, im Exil lebende Oppositionelle sowie Unterstützer der Ukraine. Eine Reaktion der russischen Botschaft lag zunächst nicht vor.
Dobrindt betonte, der Fall füge sich in ein hybrides Bedrohungsszenario ein. Die Sicherheitsbehörden hätten die Gefährdungslage für Deutschland vor einigen Monaten von einer abstrakten auf eine hohe heraufgestuft. Bei dem Einsatz hätten die deutschen Behörden eng mit Partnerdiensten aus dem Ausland zusammengearbeitet. Es handle sich zudem nicht um einen Einzelfall. Die Sicherheitsbehörden verzeichneten eine Vielzahl von Aktivitäten sogenannter "untergeordneter Agenten". So sei unter anderem im April ein kasachischer Staatsbürger in Berlin wegen mutmaßlicher Spionage festgenommen worden, im August sei eine weitere Festnahme wegen des Verdachts auf Sabotageaktivitäten gefolgt.