„Nase voll“: Projektwerber schließt Neustart für Koralmkraftwerk aus
Nach dem Aus vor dem Höchstgericht will Projektbetreiber auf Neueinreichung des Pumpspeichers auf der Koralm verzichten. Auch Kraftwerk an der Schwarzen Sulm hängt rechtlich in den Seilen.
Der Frust sitzt bei Peter Masser unüberhörbar tief. „In diesem Land kannst du nichts umsetzen, da wirst du verheizt“, klagt der südweststeirische Forstwirt. Eine Woche nach dem endgültigen Aus für den von ihm gemeinsam mit Alfred Liechtenstein geplanten Pumpspeicher auf der Koralm zeigt sich Masser desillusioniert. Wie berichtet, hat das Höchstgericht die Revision der Projektwerber gegen den negativen Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts von 2023 abgelehnt. Letzteres Gericht hatte dem Projekt 2023 die Genehmigung versagt, vorderhand weil das Land Steiermark damals das dort geplante Europaschutzgebiet noch nicht verordnet hatte.
Inzwischen existiert die Schutzgebietsverordnung längst, das Projekt könne deshalb noch einmal eingereicht werden, sagt Masser. Infrage kommt das für den 71-Jährigen allerdings nicht mehr, wie er betont. „Das wäre angesichts der bisherigen Erfahrungen sinnlos, ich habe die Nase voll.“ Inhaltlich bleibt Masser dabei: „Der Pumpspeicher wäre vom Standort und Nutzen ideal gewesen, aber offenbar geht so etwas in dieser Republik nicht. Das ist ein Armutszeugnis.“
Schwarze Sulm bleibt vorerst rechtlicher Zankapfel
Nach wie vor in Schwebe ist dagegen das zweite, noch ältere Energieprojekt Massers und Lichtensteins. Das geplante Kleinkraftwerk an der Schwarzen Sulm beschäftigt die Behörden seit mittlerweile fast 25 Jahren und immer noch gibt es keinen rechtlichen Schlusspunkt. An dem unter Natura-2000-Schutz stehenden Flusslauf soll ein kleines Ausleitungskraftwerk mit rund fünf Megawatt Leistung entstehen. Dafür muss dem Fluss an einer Stelle Wasser entnommen werden, das dann über eine Druckrohrleitung zwölf Kilometer weit in ein Krafthaus abgeführt und unterhalb wieder in den Fluss gespeist werden soll.
Nachdem das Landesverwaltungsgericht den Bau im Frühjahr 2023 nach jahrelangem Hin und Her genehmigt hatte, kündigte Masser einmal mehr an, dass die Arbeiten „zeitnah“ starten würden. Doch daraus wurde abermals nichts, ein forstrechtlicher Bescheid musste erneuert werden, zudem zogen Umweltorganisationen und der „Arbeitskreis zum Schutz der Koralpe“ gegen die wasserrechtliche Bewilligung vor den Verwaltungsgerichtshof. Anders als bereits zwei Mal zuvor kippte das Höchstgericht die Genehmigung diesmal zwar nicht – doch für den Arbeitskreis gab es anderweitigen Erfolg: Man bekam nachträglich Parteienstellung in der Frage der naturschschutzrechtlichen Genehmigung, die vom Land zuvor mehrfach unbürokratisch verlängert worden war.
Wird das Kraftwerk jemals gebaut?
Die Projektgegner gehen nun also neuerlich gegen Bescheide zum Kraftwerksprojekt vor, am Zug sind mehrere Gerichtsinstanzen. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass dieses Kraftwerk noch jemals gebaut wird“, sagt Wolfgang Rehm von der Umweltorganisation Virus.
So will das Masser nicht stehenlassen. Seinen bisher stets zur Schau gestellten Optimismus vermag der Forstwirt allerdings auch nicht mehr aufrecht zu erhalten. „Ob es noch zu einem Bau kommt, dazu traue ich mich nichts mehr zu sagen“, sagt Masser. „Irgendwelche Verhinderer beeinspruchen immer etwas, dem ist man einfach ausgeliefert.“