Neuer Erlass für Polizei-Einsätze an Gedenkstätten
Ein Jahr nach dem umstrittenen Einsatz am Peršmanhof hat das Innenministerium für die Polizei einen Erlass zum Verhalten auf Gedenkstätten vorgelegt. Unter anderem wird darin festgehalten, dass "bei einem Einschreiten die historischen Ereignisse besonders zu berücksichtigen und im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung miteinzubeziehen sind". Außerdem wurde ein Zwischenbericht zur Umsetzung der Empfehlungen nach dem Einsatz eingesetzten Analysekommission veröffentlicht.
